Viel Kritik gab es in den vergangenen Monaten an der Haushaltsführung der Stadt Niddatal. Es wurde geunkt, Niddatal sei pleite. Dass diese Äußerungen dem Bürgermeisterwahlkampf und nicht der Realität zuzuschreiben sind, zeigte Bürgermeister Bernhard Hertel bei der ausführlichen Vorstellung des eingebrachten Haushalts. Er gewährte einen tieferen Einblick in den Haushalt der 9800-Einwohner zählenden Stadt Niddatal, indem er Einnahmen, Ausgaben und Investitionen in einer Präsentation gegenüber stellte.
Zunächst betrachtete Hertel die wesentlichen Faktoren, die den Haushalt bestimmen. So sind die Jahresabschlüsse bis 2016 bereits zur Prüfung eingereicht und die Unterlagen der Abschlüsse 2017 und 2018 sind für Ende März vollständig und prüfungsfähig. Bis wann die eingereichten Unterlagen geprüft sind, lässt sich derzeit nicht sagen, da der Wetteraukreis Kapazitätsengpässe hat. „Wir warten, wie viele anderen Kommunen im Kreis, auf die Prüfungsergebnisse“, so Hertel. Bemerkenswert sei auch, dass Niddatal seit 2017 positive Jahresabschlüsse vorweisen könne.
Hertel betonte, dass das Ziel sei, die Grundsteuern und die Gewerbesteuer nicht anzuheben und trotzdem einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Seinem Gegenkandidaten Michael Hahn erteilte er damit eine Absage. „Obwohl der Wetteraukreis die Umlage einmalig gesenkt hat, lässt sich mit einer einmaligen Einnahme keine langfristige Steuersenkung finanzieren. Wir zahlen trotz der Senkung tatsächlich sogar mehr Kreisumlage als im letzten Jahr, weil unsere Wirtschaftskraft gestiegen ist“. Diese Rechnung des CDU-Kandidaten sei unseriös, so Hertel.
Bei der Präsentation des Haushalts wurden die Schwerpunkte des Kämmerers deutlich, die er im Jahr 2020 legt. Bei den Aufwendungen ist der größte Posten die Personalkosten mit 5,5 Millionen Euro wovon alleine rd. 50% für die Erzieherinnen und Erzieher in den Kita-Einrichtungen eingeplant sind. Außerdem könne Niddatal weiter Altschulden abbauen.
Interesse weckte vor allem der Investitionshaushalt, denn Niddatal gehört zu den Kommunen, die auf Grund ihrer guten finanziellen Lage nicht unter den Schutzschirm des Landes mussten. Dafür erhielt die Stadt durch das Land Hessen etwa 2 Millionen Euro für mögliche Investitionen. Für diese Mittel ist im Haushalt schnell ein Platz gefunden. „Die Feuerwehr in Bönstadt bekommt einen Anbau, die Feuerwehr in Ilbenstadt benötigt ein neues Gerätehaus und in diesem Jahr werden zwei neue Löschfahrzeuge ausgeliefert. Das macht zusammen Investitionen von rd. 2,75 Millionen Euro in die Freiwillige Feuerwehr und damit in die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger, die im Haushalt stehen.“, sezierte Hertel einen großen Schwerpunkt in seinem Haushalt.
Außerdem werde Ende des Jahres mit dem Bau der Kita in Ilbenstadt begonnen. Die Aufträge für die Planungsleistungen sind derzeit in Vorbereitung. Für die Umsetzung der Maßnahme sind weitere 2 Millionen Euro eingestellt.
Ein dritter Schwerpunkt im Investitionshaushalt liegt auf der Renovierung der Bürgerhäuser. „Speziell für das Bürgerhaus Ilbenstadt hat sich ein neuer Weg aufgetan, indem das Haus nicht in einem Schlag saniert, sondern Schritt für Schritt renoviert wird“. Auch hier zeigte sich der Rathauschef optimistisch, dass in diesem Jahr begonnen werden könne. Für die Bürgerhäuser stehen 2,7 Millionen zur Verfügung. Auch die Ortsdurchfahrt Bönstadt hat einen Posten im Investitionshaushalt. Nach dem derzeitigen Zeitplan werden noch in 2020 die Planungen beginnen, sodass im Jahr 2021 die Baumaßnahmen beginnen können. Die dafür notwendigen 1,5 Millionen Euro sind ebenfalls in den Haushalt eingestellt.
Laut Bürgermeister Dr. Hertel „eröffnet der positive Haushalt nun endlich wieder die Möglichkeit in Niddatal zu gestalten und nicht nur zu verwalten.“
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