Jürgen Volz einstimmig als SPD-Vorsitzender Friedbergs bestätigt

unten v.l.: Nathalie Barbay, Luca Bauer, Anna Gerstner, Jürgen Volz oben v.l.: Franz Tahedl, Erich Wagner, Marion Götz, Andreas Fuhrmann, Michael Kesselring, Evelyn Weiß, Andreas Scheunert, Dr. Klaus-Dieter Rack (abwesend: Timo Blei, Klaus Fischer, Benjamin Ster)

Gut organisierter, langer Wahlabend: Neben der Neuwahl des Vorstands standen bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Friedberg auch die Wahlen der Delegierten zu den Unterbezirksparteitagen und zur Wahlkreiskonferenz an.

Jürgen Volz wurde genauso in seinem Amt als Friedberger SPD-Vorsitzender bestätigt wie die bisherigen Stellvertreter Evelyn Weiß und Michael Kesselring. Dr. Klaus-Dieter Rack bleibt ebenso im Amt des Pressesprechers wie Andreas Fuhrmann in dem des Schriftführers. Einzig die Kassenführung wechselte: Timo Blei gab sein Amt ab und Andreas Scheunert wurde zum neuen Kassenwart gewählt. Der Vorstand dankte Timo Blei für seine jahrelange, stets einwandfreie Kassenführung. Diese Beisitzer (darunter drei Jungsozialisten) ergänzen den Vorstand: Nathalie Barbay, Luca Bauer, Timo Blei, Klaus Fischer, Anna Gerstner, Marion Götz, Benjamin Ster, Franz Tahedl und Erich Wagner

Im Rechenschaftsbericht ging Vorsitzender Volz u.v.a. auf die in der Bevölkerung gut aufgenommene Umfrage zur Entwicklung der Kaiserstraße hin. Die Auswertung wurde in den Medien dargestellt. Sozialdemokraten nehmen auch an den Arbeitskreisen zur Stadtentwicklung (ISEK) teil, um direkt Ideen und Beteiligung der Bürgerschaft zu erfahren. Andere Parteien außer den Grünen haben hier noch Mitwirkungsdefizite. Neben weiteren öffentlichen Aktionen jenseits von Wahlen sollen die SPD-Stammtische zu Themen von Stadt, Land und Bund reaktiviert werden.

Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus-Dieter Rack wies auf die breite Palette der von der SPD eingebrachten Anträge/Anfragen in der Stadtverordnetenversammlung hin. Darunter ist u.a. die erfolgte Bereitstellung von Etatmitteln zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu sehen, ebenso die Aktivierung von Wohnraumpotenzialen durch geförderte Nachverdichtung samt Kontaktaufnahmen zu Discountern/Handelsketten in Friedberg (Stichwort: „Wohnen beim Discounter“). Fragen der Verkehrslenkung, auch unter Tourismusaspekten, (Einführung Parkleitsystem, Aufstockung Dieffenbach-Parkplatz, Reisemobil-Stellplätze) und der Verbesserung der Mobilität (u.a. durch barrierefreie Überwege) spielten in den Anträgen eine wichtige Rolle, ebenso nachhaltiger Klimaschutz und Versorgung mit erneuerbaren Energien (Infobesuche beim Abfallwirtschaftsbetrieb Wetterau und beim OVAG-Solarpark Wölfersheim als mögliches Modell auch für Friedberg).

Besonders initiativ wurde die SPD für eine mögliche Sanierung der Evangelischen Kita Wintersteinstraße – hier hat Rack etliche Gespräche mit Kirchenvertretern in Friedberg und Darmstadt sowie mit Erzieherinnen und Eltern, auch mit dem Denkmalschutz geführt. Ergebnis des auch von UWG und FDP erzeugten politischen Drucks in Verbindung mit engagierten Bürgern: Stadt-Bauverwaltung samt Dezernent (Dirk Antkowiak) sehen sich veranlasst, Erwerb oder Pachtung verbunden mit einer Sanierung der denkmalgeschützten Kita Wintersteinstraße nun endlich ernsthaft zu prüfen. Der Ackerfläche verbrauchende, mögliche Bau einer Kita am Ende der Taunusstraße ist damit im Westen Friedbergs nicht alternativlos.

Auch wegen des vielfach Unmut erzeugenden Stillstands beim Ex-Kaufhaus Joh war es Friedbergs SPD, die nach dem Planungs-Hin und Her des Investors und der Nachgiebigkeit der Stadt-Bauverwaltung samt Dezernent öffentlich Forderungen nach klaren städtischen Positionen bis hin zu einem Städtebaulichen Vertrag wegen dieses für die Stadtentwicklung zentralwichtigen Gebäudes formulierte.

Rack und Volz würdigten auch die administrativen Aktivitäten der Ersten Stadträtin Marion Götz (SPD), die bereits nach anderthalb Jahren Amtszeit durch strukturierte Maßnahmen die Dienstleistungen der Verwaltung ihres Dezernats (u.a. Finanzen, Ordnungsamt, Straßenverkehrsbehörde, Bürgerbüro) deutlich verbessert hat. Für die Einrichtung eines ämterübergreifenden Fördermittelmanagements und einer Stabsstelle „Sauberes Friedberg“ wurden von ihr zudem bereits die Weichen gestellt.

Abschließend wies Volz auf den Neujahrsempfang der Friedberger SPD am 23. Januar 2020 hin, zu dem der neue Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen- Süd, Kaweh Mansoori, als Gastredner begrüßt werden kann.

Gez. Dr. Klaus-Dieter Rack

(SPD Friedberg -Pressesprecher)