Die ganze Wetterau muss vom Regionalverband profitieren!

Der Regionalverband FrankfurtRheinMain erarbeitet momentan auf Antrag der dortigen CDU-SPD-Koalition einen Masterplan Mobilität für die Region, der Anfang 2021 in der Verbandskammer beraten und beschlossen werden soll. Die Wetterau wird davon stand jetzt nur mit den Kommunen des Altkreises Friedberg profitieren. Während die FDP im Kreistag daraus den Schluss zieht, der Wetteraukreis solle einen eigenen Plan erarbeiten, will die Koalition aus CDU und SPD im Kreistag einen anderen Weg einschlagen. Der Kreisausschuss soll beauftragt werden, sich im Rahmen seiner Möglichkeiten an der Erstellung des Masterplanes beim Regionalverband zu beteiligen und Gespräche mit dem Regionalverband FrankfurtRheinMain aufzunehmen, mit dem Ziel: Der Masterplan darf nicht an den Grenzen des Verbandsgebietes aufhören. „Die gesamte Wetterau muss von einem solchen Projekt profitieren.“ stellen CDU und SPD klar. Zunächst soll der Regionalverband eingeladen werden, seine geplante Vorgehensweise im Ausschuss für Regionalentwicklung, Umwelt und Wirtschaft vorzustellen und zu diskutieren.

Außerdem soll eine Veranstaltung durchgeführt werden, um den Kommunen, die nicht Mitglied im Regionalverband sind, die Vor- und Nachteile einer Mitgliedschaft aufzuzeigen.

„Es wäre nicht zielführend, wenn der Wetteraukreis nun in einem Parallelverfahren einen eigenen Masterplan aufstellt und die Ergebnisse zu einem Zeitpunkt dem Regionalverband vorlegt, zu welchem dieser bereits in der finalen Phase des Masterplans für die Region ist. Vielmehr ist es wichtig, dass sich der Wetteraukreis engagiert an der Arbeit des Regionalverbands beteiligt.“ sind sich die Fraktionsvorsitzenden Christine Jäger (SPD) und Sebastian Wysocki (CDU) einig.

„Es ist wichtig, dass ein Masterplan Mobilität nicht an den Grenzen des Verbandes aufhört, sondern die gesamte Wetterau darin Berücksichtigung findet. Hierzu sind entsprechende Gespräche des Kreisausschusses mit dem Regionalverband notwendig. Es ist hierbei sicher nicht von Nachteil, dass der zuständige Erste Beigeordnete beim Regionalverband mit Rouven Kötter nicht nur aus der Wetterau kommt, sondern auch im Kreistag engagiert ist.“

Am Beispiel Masterplan Mobilität zeige sich erneut, dass es ein Nachteil ist, dass nicht der gesamte Wetteraukreis Mitglied im Regionalverband ist, sondern nur die Kommunen des Altkreises Friedberg. Das Gesetz über die Metropolregion sieht vor, dass Kommunen freiwillig beitreten können, die an das Verbandsgebiet des Regionalverbandes angrenzen. In Altenstadt gab es entsprechende Bestrebungen, in Nidda findet aktuell eine Diskussion dazu statt. Da es erklärtes Ziel des Wetteraukreises ist, dass der gesamte Kreis Mitglied im Regionalverband ist, sollte im Rahmen einer Informationsveranstaltung des Kreises und des Regionalverbandes speziell für die Kommunen des Altkreises Büdingen über die rechtlichen Hintergründe, Vor- und Nachteile eines Beitrittes informiert werden. Die Veranstaltung sollte in einer der betroffenen Kommunen stattfinden.