Einen Jahresüberschuss von 27,6 Millionen Euro hat Landrat Joachim Arnold bei der Vorstellung des vorläufigen Jahresergebnisses 2016 präsentiert. „Damit haben wir das Ergebnis des Jahres 2015 noch einmal deutlich um fast acht Millionen Euro übertroffen und damit das beste Ergebnis in der Geschichte des Landkreises Wetterau erarbeitet.“ Als Gründe für das gute Ergebnis nannte der Landrat die unverändert gute stabile Wirtschaftslage und die Erfolge der im Wetteraukreis durchgeführten Systematischen Aufgabenkritik zur nachhaltigen Haushalskonsolidierung.

„Mit dem positiven Jahresergebnis und der Erfüllung des Schutzschirmvertrages mit dem Land Hessen – als eine der ersten Kommunen in Hessen – wird jetzt der Weg frei, um die Wetterauer Städte und Gemeinden finanziell zu unterstützen, neue präventiv wirksame soziale Projekte anzupacken, in wachstumsfördernde Infrastrukturen zu investieren und gleichzeitig Altschulden aus vergangenen Jahrzehnten abzubauen. Insgesamt haben wir in den vergangenen vier Jahren einen Überschuss von 64,4 Millionen Euro erzielt“, so Landrat Arnold. Zugleich warnte er aber vor zu hohen Erwartungen.

Warnung vor zu hohen Erwartungen – Altdefizite müssen abgebaut werden

Die Erträge lagen auf dem geplanten Niveau von rund 390 Millionen Euro. Grund dafür war, dass die prognostizierte gute wirtschaftliche Situation und die dadurch angewachsenen Steuereinnahmen erfolgt sind. Zudem stiegen die von Bund und Land zur Verfügung gestellten Mittel von 105 Millionen in 2015 auf 117 Millionen Euro in 2016. Hintergrund ist die gewachsene Anzahl zugewiesener Flüchtlinge. Gleiches gilt für den Ersatz von sozialen Transferleistungen, die von 30,7 Millionen auf 39,5 Millionen Euro stiegen.

Bei den Aufwendungen in Höhe von 363,9 Millionen Euro wurde durch verantwortungsvolle Bewirtschaftung eine Ergebnisverbesserung von rund 14 Millionen Euro gegenüber Plan erzielt. Größte Einzelposten waren hier die Transferaufwendungen, etwa für Sozialleistungen in der Familien- und Jugendhilfe, aber auch Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen. Die sozialen Transferzahlungen stiegen von 151,8 Millionen in 2015 auf 173,2 Millionen Euro in 2016. Umlagen etwa für den Landeswohlfahrtsverband, der sich um die Versorgung von Menschen mit Behinderungen kümmert, stiegen von 52,6 Millionen auf 54,2 Millionen Euro. Die Kosten im Personalbereich stiegen von 54,7 Millionen auf 60,3 Millionen Euro, blieben aber 2,5 Millionen unter dem Ansatz. „Wir hatten eine Erhöhung auf 62,8 Millionen Euro geplant. Weil sich die Flüchtlingssituation im Laufe des Jahres entspannt hat, musste nicht so viel Personal eingestellt werden“, erläutert der Landrat. Dennoch hat sich die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter inklusive der Eigenbetriebe des Wetteraukreises von 1.265 im Jahre 2015 auf 1.318 im Jahre 2016 erhöht.

Kontinuierlich weiter Schulden abgebaut

Besonders interessant ist die Gegenüberstellung von Schulden und Anlagevermögen, weil sie die positive Bilanz des Wetteraukreises dokumentiert. „Mit einem deutlichen Schuldenabbau haben wir die Altschulden aus vergangen Jahrzehnten seit 2012 um rund 147 Millionen Euro auf jetzt 306 Millionen Euro zurückgeführt. Gleichzeitig wurde dennoch viel investiert. Das Anlagevermögen des Wetteraukreises beträgt mittlerweile rund 650 Millionen Euro. Das ist eine Steigerung um rund acht Millionen Euro und dies vor dem Hintergrund planmäßiger Abschreibungen in einem Volumen von jährlich rund 16,0 Millionen Euro in den Jahren 2013 bis 2016“, unterstreicht Arnold die Leistung der vergangen Jahre.

Wetterauer Städte und Gemeinden unterstützen

Die gute Haushaltslage beim Kreis schafft die Voraussetzung, um auch die Wetterauer Kommunen dauerhaft finanziell zu unterstützen. 1,5 Millionen haben sie in 2016 erhalten, 5,9 Millionen sind in 2017 und sogar 8 Millionen in 2018 dafür vorgesehen. „Gleichzeitig wird der Schuldenabbau weiter vorangetrieben, denn was wir heute an Schulden abbauen, ist Teil unserer nachhaltigen und generationengerechten Haushaltspolitik. Dazu ist der eingeschlagene Kurs der Konsolidierung der Aufgaben und Finanzen beizubehalten und zugleich weiterhin wachstumsfördernde und soziale Projekte und Investitionen voranzutreiben. Wir wollen vor allem effektive und effiziente präventive soziale Maßnahmen umsetzen, insbesondere die flächendeckende Schulsozialarbeit und der Ausbau der Ganztagsschule werden weiter vorangetrieben. Dafür arbeiten die Kreisbeigeordnete Stephanie Becker-Bösch und der Erste Kreisbeigeordnete Jan Weckler derzeit Konzepte aus, die noch im Frühjahr vorgestellt werden“, so Landrat Arnold zu den Früchten der Anstrengungen der vergangenen Jahre.

(Quelle:Pressedienst Wetteraukreis)