Damit hätte wohl niemand gerech-net, dass die ersten Kommunen schon in der kürzest möglichen Zeit den vom Land Hessen ausgespannten Rettungsschirm wieder verlassen. Der Wetteraukreis ist einer von acht Kommunen (zwei Landkreise, sechs nordhessische Kommunen), der bereits nach drei Jahren den Rettungsschirm des Landes Hessen wieder verlässt.
Das hätte bei der Unterzeichnung des Schutzschirms im Jahre 2012 niemand vorausgesagt. Eher habe man damit gerechnet, dass 2018- oder 19 die ersten Kommunen den Schutzschirm wieder verlassen können. Dass es nun doch schneller ging, hat einerseits mit der guten konjunkturellen Situation, andererseits auch mit eigenen Sparmaßnahmen zu tun, lobte Hessen Finanzminister Dr. Thomas Schäfer die Sparerfolge in der Wetterau.
Landrat Joachim Arnold nannte den Schutzschirm eine Versicherung gegen steigende Zinsen. Zur Haushaltskonsolidierung habe neben den gesamtwirtschaftlichen Einflussfaktoren vor allem die sys-tematische Aufgabenkritik beigetragen. Nach der Finanz- und Wirtschaftskrise habe ich als eine meiner ersten Maßnahmen als Landrat alle Ausgaben und Aufgaben auf den Prüfstand gestellt, denn nur so kann eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung gelingen. Ein Jahr lang wurden alle Bereiche durchleuchtet und auf den Prüfstand gestellt. Auch heute noch werde in den jährlichen Budgetgesprächen der Stand der systematischen Aufgabenkritik betrachtet. Nur wenn alle Beschäftigten ihre Budgetverantwortung wahrnehmen, können wir dauerhaft sparsam und effizient wirtschaften, so der Landrat.
Mit den Auflagen des Schutzschirmes, sagte er in Richtung Finanzminister Dr. Thomas Schäfer, habe man auch viele Entscheidungen treffen müssen, die man lieber nicht getroffen hätte, wie etwa die Erhöhung der Kreisumlage, wohl wissend, dass auch die Kommunen in einer schwierigen Haushaltssi-tuation sind. Mit dem Verlassen des Schutzschirms, kündigte Landrat Arnold an, wolle er dem Kreistag vorschlagen, etwaige Überschüsse zu je einem Drittel für Projekte in der Schule und Verkehrsinfrastruktur, aber auch für Betreuungsangebote zu nutzen. Ein weiteres Drittel soll der Entlastung der Kommunen und das letzte Drittel zum Abbau von Altschulden dienen.
(Quelle: Pressedienst Wetteraukreis)