Weil die TÜV-Auflagen für die Fastnachtswagen ab diesem Jahr strenger überprüft werden sollen, stehen nun die Fastnachtsumzüge in der Wetterau und in Hessen auf dem Spiel: Grund dafür sind die hohen Kosten, die die Vereine für die Gutachten und den Umbau der Wagen zu tragen haben. Allein beim Stammheimer Carnevalsclub „SCC Sachsenhausen“ mache dies mehr als 6000 Euro aus (die WZ berichtete). Jetzt fordert die SPD-Abgeordnete Lisa Gnadl den Wirtschafts- und Verkehrsminister zum Handeln auf, eine Lösung besonders für kleinere Fastnachtsumzüge anzubieten, die sonst vor dem Aus stehen.
Die Straßenverkehrszulassungsordnung schreibt vor, dass auch Fastnachtswagen vom TÜV überprüft werden müssen, wollen sie eine Betriebserlaubnis. Jahrelang, so stellt sich jetzt heraus, wurde die Einhaltung dieser Vorschrift kaum kontrolliert. Das soll jetzt anders werden: Alle Fastnachtswagen und Zugmaschinen müssen vom TÜV gegen eine Gebühr von rund 200 € überprüft werden, weitere Kosten können ebenfalls anfallen. Die Vorschriften und Auflagen sowie die damit verbundenen finanziellen Aufwendungen sind so gravierend, dass die Fastnachtsumzüge nun aus Verwaltungs- und Kostengründen abgesagt werden könnten.
In einem Schreiben an den Hessischen Wirtschafts- und Verkehrsminister Florian Rentsch fordert die Wetterauer SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl daher die Landesregierung dazu auf, eine Lösung zu erarbeiten. Es müsse garantiert werden, dass Veranstalter und Kommunen sich die Umzüge auch in Zukunft leisten könnten.
„Dass eine Begutachtung sinnvoll und richtig ist, bezweifelt niemand. Die Sicherheit geht auch bei Fastnachtsumzügen vor“, erklärte die Wetterauer Abgeordnete am Mittwoch. „Es darf aber nicht sein, dass die Vereine mit den Mehrkosten alleine dastehen und nun fast schon dazu gezwungen sind, die Umzüge deswegen abzusagen. Die Kommunen wollen helfen, können aber nicht. Die Landesregierung macht es sich zu einfach und verweist das Problem in die Verantwortung der Gemeinden.“
Den Kommunen fehle schlichtweg das Geld, um die Vereine weiter zu unterstützen, so Gnadl. Nachdem die schwarz-gelbe Landesregierung die Mittel des Kommunalen Finanzausgleichs um nahezu 350 Mio. Euro jährlich zusammengestrichen und der kommunalen Familie damit die finanzielle Grundlage entzogen hat, könnten diese nicht mehr Mittel bereitstellen. Viele Kommunen förderten die Durchführung von Faschingsumzügen aber bereits dadurch, dass sie keine Gebühren für straßenverkehrsrechtliche Genehmigungen erheben und zahlreiche Kosten übernehmen, so z.B. für die Absicherung, den Aufbau von Absperrungen und Beschilderung sowie die Straßenreinigung.
„Die Landesregierung muss sich dieser Problematik annehmen und eine gute Lösung für die Vereine finden“, so die Wetterauer Abgeordnete abschließend.