Kreisfinanzen

So war es auch als Arnold im Oktober 2010 die Zuständigkeit für die Kreisfinanzen an sich zog. „Die früheren Kämmerer hatten nichts erfreuliches Hinterlassen. Es galt erst einmal, neu zu ordnen. Es gab weder eine Eröffnungsbilanz noch Jahresabschlüsse. Von einem geordneten Finanzmanage-ment konnte überhaupt keine Rede sein.“ Das hat sich in den vergangenen 2 ½ Jahren grundlegend geändert. Und nicht nur das, die Haushaltssituation des Wetteraukreises wurde inzwischen deutlich spürbar verbessert.

Das ist zum Teil auf konjunkturelle Einflüsse zurückzuführen, Mit Arnolds Übernahme der Finanzen im Kreis hat es auch ein massives Umdenken innerhalb der Kreisverwaltung gegeben. „Mit der Einführung der Systematischen Aufgabenkritik haben wir alle Aufgaben und alle Ausgaben auf den Prüfstand ge-stellt. Wir haben Leistungen, die wir an Dritte vergeben, neu definiert und ausgeschrieben, stets mit der Frage, müssen diese Dienstleistungen in dieser Intensität und dieser Form erbracht werden. Sparsam mit den vorhandenen Mitteln um-zugehen“, so Arnold, „ist kein Selbstzweck. Uns sind Steuer-gelder anvertraut. Wir haben die Pflicht, damit so sparsam, effizient und effektiv als möglich umzugehen. Jeden Wunsch und jedes Begehren zu erfüllen, würde in einem finanziellen Desaster enden.“

Gleichwohl sieht Arnold gerade im sozialen Bereich Nach-holbedarf. „Ziel muss sein, für Schulsozialarbeit und im Präventionsbereich mehr Mittel zur Verfügung stellen zu können. Die Umsetzung hängt aber wesentlich von der wei-teren Entwicklung der Haushaltszahlen ab. Dabei bin ich optimistisch, dass es uns gelingt, die Haushaltssituation des Kreises weiter zu verbessern.“ Statt des prognostizierten Fehlbetrages in Höhe von 36,5 Millionen Euro hat der Kreis mit rund fünf Millionen Euro abgeschlossen.

„Ein strukturelles Defizit haben wir nach wie vor, weil das Land der Wetterau fast 20 Millionen Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich gestrichen hat.“ Diese gesetzliche Änderung aus 2011 wurde mittlerweile vom Hessischen Staatsgerichtshof kassiert. Allerdings hat die Landesregierung noch nicht nachgebessert. „Ich hoffe, dass der Kommunale Finanzausgleich bald wieder so ausgestattet wird, dass die Kommunen – die Landkreise sowie die Städte und Gemeinden – die ihnen gesetzlich übertragenen Pflichtaufgaben auch bewältigen können“, so Arnold.

Wirtschaft

Ein weiteres wichtiges Arbeitsfeld für Landrat Arnold ist die Wirtschaft. „Zuerst muss das Geld verdient werden, dann kann es auch ausgegeben werden. Deshalb ist eine florierende Wirtschaft die Grundlage für ein blühendes Gemeinwesen. Dort, wo wir Einfluss haben, übernehmen wir Verantwortung. Um Investitionen schnell in Gang zu setzen, werden Genehmigungen von Bauvorhaben im gewerblichen Bereich mit Priorität bearbeitet.“

DSL: Verfügbarkeit und Ausbau

Von immer größerer Bedeutung wird die Versorgung auch ländlicher Gebiete mit einem schnellen Internet. Arnold: „Wir haben die OVAG auf die Spur gesetzt, um ein ultraschnelles Internet gemeinsam mit interessierten Städten und Gemeinden möglichst kostengünstig auf den Weg zu bringen. Das wurde akribisch vorbereitet, damit am Ende des Tages alle Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen in der Wetterau davon nachhaltig profitieren.“

Tourismus

Ein wichtiges Thema im Bereich der Wirtschaftsförderung ist für Landrat Arnold auch die touristische Entwicklung der Wet-terau. Dabei geht er Beispiel gebend voran. Seit einigen Jah-ren bietet er Bürgerinnen und Bürger regelmäßig Wanderun-gen zur Entdeckung der Schätze ihrer Heimat an. „Dabei erle-ben wir immer wieder, in welch gesegneter Landschaft wir hier leben.“

Das kann man in den bevorstehenden Sommerferien auch bei vier Radtouren miterleben, zu denen der Landrat einlädt. „Ne-ben ungezählten Kilometern Wanderwege haben wir hier auch rund 1.000 Kilometer ausgebaute Rad- und Feldwege und sind dabei, das auch weiter auszubauen. Beispielhaft nenne ich den Vulkanradweg, den Limesradweg, die Niddaroute und die Regionalparkrouten. Sie alle erlauben, die Wetterau per Rad zu entdecken.“

Klimawandel

„Damit auch die Wetterau einen Beitrag zur Erhaltung der na-türlichen Lebensgrundlagen leisten kann, hat der Kreistag auf meine Initiative hin einen praxistauglichen 15-Punkte-Plan ge-gen den Klimawandel auf den Weg gebracht.“

(Quelle: Pressedienst Wetteraukreis)