Kürzlich veranstalteten die Jusos Wetterau einen Themenabend in Nidda zur Frage, wie ein sozialer Staat auszusehen hätte. Hierzu führte der Referent und VWL-Student Tobias Gniza die Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch verschiedene Wohlfahrtsstaatsmodelle und riss dabei gleich die eigene Sozialstaatsreform unter Rot-Grün, die Agenda 2010, an.

Im direkten Vergleich punktete aus Sicht der Jusos vor allem das sozialdemokratische Modell aus Skandinavien, das aus ihrer Sicht sozialverträglicher als libertäre (USA) und konservative (Deutschland) Modelle sei. „Wir Jusos bauen auf das Prinzip, dass starke Schultern mehr tragen können und müssen als schwache. Dass diese Formel Erfolg hat, zeigt auch das Paradebeispiel Schweden: Dort liegt weniger Armut und Arbeitslosigkeit vor, Kinder und Jugendliche können sich besser bilden und werden hervorragend betreut“, bemerken Juso-Vorsitzende Elisa Scaramuzza und ihr Stellvertreter Jan Veltum. Für Deutschland bedeute das, so die Jusos, die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, ein soziales und demokratisches Schulsystem für alle, flächendeckende Ganztagsbetreuung und ein sozial gerechtes Steuersystem, das Reiche stärker belastet als arme Menschen.

Dabei gingen die Jusos auch kritisch mit sich selbst und ihrer eigenen SPD-Parteigeschichte ins Gericht. So zeigte eine simulierten Pro-Contra-Debatte, dass sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig waren, wie sie die mit der Agenda 2010 verbundenen Sozialreformen finden: Falsch. „Spätestens die aktuelle Krise zeigt doch, dass neoliberales Denken stets fehl am Platz war. Wir brauchen keine Zeit- und Leiharbeit, keine Dumping-Löhne und keine Elitenförderung im Bildungssystem. Die Agenda 2010 hat insbesondere mit den Hartz-Reformen Menschen nicht zu mehr Eigenverantwortung und Leistung befähigt, sondern diese ihrem eigenen Schicksal überlassen“, findet Scaramuzza.

„In Zeiten, in der sich die Gesellschaft immer weiter in Arm und Reich spaltet, sind wir alle dazu aufgefordert, uns Konzepte zu überlegen, wie wir zu einer neuen, sozial gerechte Wirtschafts- und Sozialordnung finden. Auf unseren Themenabenden möchten wir dieser Frage ein Stück näher kommen“, hält ihr Stellvertreter Veltum abschließend fest und ruft dazu auf, sich an den öffentlichen Diskussionsabenden der Jusos zu beteiligen.

Der nächste Themenabend findet am Donnerstag, den 24. Mai 2012, ab 19.30 Uhr statt. Weitere Informationen hierzu veröffentlichen die Jusos auf ihrer Homepage www.jusos-wetterau.de.