Anlässlich des Internationalen Tags gegen Rassismus am 21. März ruft die Wetterauer Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl (SPD) zu mehr Wachsamkeit gegenüber Fremdenfeindlichkeit und anderen Formen von Ausgrenzung auf.
In letzter Zeit ist uns mehrmals tragisch vor Augen geführt worden, wie gefährlich Rassismus für Einzelne und für die demokratische Gesellschaft insgesamt ist. In Norwegen hat uns vor gut einem Jahr der Terroranschlag eines rechtsextremen Fanatikers auf das Osloer Regierungsgebäude und die Arbeiterjugendbewegung mit 77 Toten zutiefst erschüttert. Bei uns in Deutschland konnten in den vergangenen Jahren Mitglieder des Terrornetzwerks Nationalsozialistischer Untergrund lange unbehelligt Mordanschläge verüben. Und auch bei uns in der Wetterau kann man allzu oft im Lokalteil der Zeitungen von rechtsextremen Umtrieben in mehreren Städten und Gemeinden lesen, fasst Lisa Gnadl einige Beispiele der jüngsten Zeit zusammen.
Die Gefahr sei, so Gnadl, dass wir angesichts der brutalen, rechtsextremen Anschläge dazu neigten, nur die Einzeltaten zu sehen und sie zu schrecklichen Momentaufnahmen unseres Alltagslebens werden zu lassen. Über einige Wochen und Monate ist das Thema Rechtsextremismus durch die Berichterstattung präsent und dann schlummert es vor sich hin, bis der nächste rechtsextreme Anschlag uns erschüttert. Viel zu wenige wollen bisher wahrhaben, dass Rechtsextremismus eine permanente Bedrohung in Deutschland ist, so die Landtagsabgeordnete. Der Internationale Tag gegen Rassismus solle dazu aufrufen, gegen ein zunehmendes Klima der Gewöhnung an rassistische Übergriffe anzukämpfen.
Dabei seien wie Umfragen zeigten – rechtsextreme Überzeugungen längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Das Rassismus-Problem beschränkt sich weder auf die NPD alleine, noch ist es ein ausschließliches Problem der ostdeutschen Provinz, wie noch immer viele denken, so Gnadl. Rassismus könne einem überall begegnen, mal als dummer Witz, mal als fremdenfeindlicher Spruch oder im Extremfall auch in Form körperlicher Gewalt. Wir aber wollen eine Gesellschaft, in der man ohne Angst verschieden sein kann. Eine Gesellschaft, in der Akzeptanz, Respekt und gegenseitige Wertschätzung die Richtschnur für den Umgang miteinander bilden, so die SPD-Abgeordnete. Dazu gehöre es auch, sich konsequent für eine Politik gegen jede Form von Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus, Diskriminierung und Gewalt einzusetzen. Deswegen habe die SPD-Fraktion ein Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus in den Landtag eingebracht.
Wir wollen mehr Raum für Bildung und Aufklärungsarbeit gegen Rechtsextremismus an den Schulen. Wir wollen, dass die Menschen, die sich vor Ort in Vereinen gegen Rechtsextremismus einsetzen, mehr Unterstützung erhalten und mit weniger Bürokratie zu kämpfen haben. Wir brauchen eine intensivere Beobachtung der rechten Szene. Und wir wollen, dass es eine stärkere Vernetzung und einen besseren Erfahrungsaustausch zwischen den Kommunen, wenn es um den Kampf gegen Rechts geht, erläuterte Gnadl die Forderungen ihrer Fraktion.
Jedoch könne Politik alleine das Problem nicht lösen. Vielmehr sei das Engagement jedes Einzelnen gefragt: Wir alle stehen in der Verantwortung, Rassismus im Alltag entgegenzutreten auch im persönlichen Umfeld, am Arbeitsplatz und im Verein, so Gnadl abschließend.