Die mit Beginn des neuen Jahres in Kraft getretene Novelle des Hessischen Weiterbildungsgesetzes hat die SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl als „keinen guten Start für die Weiterbildung in Hessen in das Jahr 2012“ bezeichnet.

Kernpunkte der Neuregelung seien nämlich die Abschaffung des Innovationspools in der Weiterbildung und die Tatsache, dass die Förderung der Weiterbildung nach wie vor auf dem Stand von vor 10 Jahren eingefroren sei. „Gerade aber der Innovationspool ist das Instrument gewesen, aus dem die Träger der Weiterbildung neue Projekte und Methoden haben finanzieren können. Wenn dies jetzt wegfällt, verliert die Weiterbildung in Hessen einen wichtigen Antriebsriemen“, sagte Gnadl am Montag in Wiesbaden.

Deswegen sei die Beibehaltung dieses Pools von allen Experten gefordert worden –egal ob aus Kreisen der Wirtschaft, der Gewerkschaften oder von den Volkshochschulen. Aber auch die Stagnation bei der öffentlichen Förderung, die über die Jahre aufgrund der Preissteigerungen einer faktischen Kürzung gleichkomme, führe zu Stagnation in der Weiterbildung in Hessen.

„Gerade aber wenn wir in Sonntagsreden immer wieder hören, dass das lebensbegleitende Lernen immer unverzichtbarer wird, müssen andere Schwerpunkte gesetzt werden. Deswegen hat die SPD-Landtagsfraktion auch beantragt, zusätzlich fünf Millionen Euro in die Weiterbildung in Hessen zu investieren und in einem Stufenplan über fünf Jahre bereit zu stellen. Für das Jahr 2012 wären damit zusätzliche Mittel in einer Höhe von einer Million Euro im System. Das aber hat die Regierungsmehrheit aus CDU und FDP abgelehnt“, stellte Gnadl fest.

Für die SPD unterstrich sie erneut die Bedeutung der Weiterbildung in Hessen – für die Menschen, aber auch für den Wirtschaftsstandort Hessen. Die SPD werde sich daher weiter für die Weiterbildung und gerade auch ihre öffentliche Förderung einsetzen, so Gnadl.