„Mit diesem Ergebnis haben wir die harten Auflagen des Regierungspräsidenten bei der Genehmigung des Haushaltes 2010 punktgenau erfüllt.“, zeigte sich Landrat Joachim Arnold zufrieden mit der erreichten Zielvorgabe. Die auferlegte Personalkostendeckelung aus Darmstadt gab der Kreisverwaltung vor, die Personalkosten trotz verbriefter Ansprüche auf Tarifsteigerungen und Höhergruppierungen auf dem Stand von 2009 einzufrieren.

„Vor diesem Hintergrund und angesichts der ausgesprochen schwierigen Haushaltssituation der Landkreise in Hessen, mussten Entscheidungen getroffen werden, die von allen Bediensteten große Anstrengungen erforderten.“, erläutert dazu Landrat Arnold die Ausgangssituation.

In der Vergangenheit wurde freilich dort, wo es aus Sicherheitsgründen unvermeidlich war, die Stellenbesetzungssperre in Absprache mit dem Regierungspräsidium angemessen verkürzt. Allein durch die Tatsache, dass sich der Kreisausschuss als zuständiges Gremium mit der Aufhebung von Stellenbesetzungssperren grundsätzlich erst dann beschäftigt, wenn die Stelle tatsächlich frei geworden ist, erfolgt de facto eine mindestens dreimonatige Einhaltung der Sperre. „So sind in der Regel nur noch Verkürzungen und keine gänzliche Aufhebungen der Stellenbesetzungssperre möglich“, so Arnold.

Das war beispielsweise der Fall bei freiwerdenden Stellen im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramms Schule, wo alle Beteiligten ständig ans Limit gegangen sind und eine weitere Belastung zu schlechteren Arbeitsergebnissen oder den Verlust von Zuschüssen geführt hätte. Verkürzungen der generel-len Sperre gab es auch bei bestimmten Pflichtaufgaben, wie die Vermeidung von Kindeswohlgefährdungen.

„Durch die zeitverzögerte Einstellung wurden insgesamt Einsparungen in Höhe von über 80 Prozent des durch die generelle 12-monatige Stellenbesetzungssperre maximal Erreichbaren realisiert. Das ist ein ausgesprochen gutes Ergebnis, auf das wir stolz sein können und zu dem alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung durch die Übernahme zusätzlicher Aufgaben ihren Beitrag geleistet haben. Dafür gehört den Kolleginnen und Kollegen in der Kreisverwaltung mein Dank und meine Anerkennung.“, so abschließend Joachim Arnold.
(Quelle: Pressedienst Wetteraukreis)