SPD
Starke Wetterau.

Pressemitteilung:

12. Februar 2019

Gnadl und Kötter auf SPD-Hessengipfel

Am vergangenen Wochenende fand im nordhessischen Friedewald der 10. Hessengipfel der SPD statt, auf dem auch die Landtagsabgeordnete und Wetterauer SPD-Vorsitzende Lisa Gnadl sowie ihr Stellvertreter Rouven Kötter vertreten waren. Bei dem traditionellen zweitägigen Jahresauftakt kommen die Europa-, Bundestags- und Landtagsabgeordneten der hessischen SPD sowie sozialdemokratische Landräte und Oberbürgermeister aus dem Land zusammen.
Dabei stand am Freitag das Thema Europa im Zentrum der Beratungen. Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, unterstrich in seinem Redebeitrag die Bedeutung der anstehenden Europawahlen am 26. Mai dieses Jahres. „Wir müssen die richtigen Antworten finden, in einer Zeit, in der die Schere zwischen Arm und Reich in Europa immer weiter auseinandergeht. Und das kann nur gelingen, wenn wir diejenigen nicht alleine lassen, die als Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker direkt mit solchen Problemen konfrontiert werden. Wir müssen uns auf die Seite der Schwächeren stellen und dürfen keine Kampagnen der Angst führen.
Aus meiner Sicht ist das eine der großen Bewährungsproben des anstehenden Wahlkampfes“, sagte Roth. „Wir haben nur eine Chance, wenn wir versuchen die Herzen der Menschen zu berühren.“ Und: „Gemeinsam können wir gewinnen, gespalten nie“, unterstrich der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europaparlament, Dr. Udo Bullmann. In seiner Rede umriss er die wichtigsten sozialdemokratischen Anliegen in Hinblick auf den Wahltag am 26. Mai. „Kein Risiko mit dem Frieden in Europa, das ist unser Leitmotiv“, erklärte er.
Unter dem Titel „Europa vor der Zeitenwende – ein starkes Europa braucht eine starke SPD“ beschreiben die Sozialdemokraten in einer Resolution zur Europawahl im Mai ihre Perspektive für die Erneuerung des europäischen Gedankens und eine Weiterentwicklung der Europäischen Union.
Am zweiten Tag des Hessengipfels standen die Themen Sozialstaat und Rente auf der Tagesordnung. Hierzu war Bundesarbeitsminister Hubertus Heil als Gast nach Friedewald eingeladen, der einerseits sein vor Kurzem vorgestelltes Konzept zur Grundrente näher erläuterte und andererseits seine Pläne zur „Zukunft der Arbeit“ vorstellte. Gerade bei der derzeitig sehr guten Lage auf dem Arbeitsmarkt müsse es darum gehen, auch Langzeitarbeitslosen wieder eine neue Perspektive zu geben, so Heil. Der zu Jahresbeginn angelaufene soziale Arbeitsmarkt sei dafür ein wichtiges Instrument Gleichzeitig müsse angesichts des technologischen Wandels verstärkt in Fort- und Weiterbildung investiert werden.
„Der Hessengipfel hat gezeigt, dass wir uns als SPD klar als Europapartei definieren, die die europäische Zusammenarbeit stärken, den Frieden sichern und die soziale Dimension Europas ausbauen will. Und auch auf der Ebene Deutschlands machen wir uns Gedanken, wie wir den Sozialstaat fit für die Zukunft machen und dabei mehr Gerechtigkeit schaffen können. Unsere Konzepte für die Grundrente, die die Lebensleistung anerkennt, oder für ein Bürgergeld als neuer Form der Mindestsicherung sind dafür konkrete Beispiele, auf die noch weitere folgen werden“, so Lisa Gnadl.
Ihr Stellvertreter Rouven Kötter betonte, dass die SPD nur dann erfolgreich arbeiten kann, wenn ein enger Austausch zwischen den Ebenen und den dort aktiven Sozialdemokraten besteht:
„Insbesondere auf kommunaler Ebene sind wir stark aufgestellt und haben viele kluge, engagierte und erfolgreiche Sozialdemokraten im Ehrenamt und in hauptamtlichen Positionen. Die hessische SPD ist als Kommunalpartei fest verwurzelt und arbeitet mit Bodenhaftung. Diese Stärke aus den Städten und Gemeinden müssen wir nutzen und uns regelmäßig austauschen und vernetzen. Beim Hessengipfel besteht die Gelegenheit dazu, deshalb ist er sehr wichtig für die SPD.“

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