SPD
Starke Wetterau.

November 2018

Meldung:

29. November 2018

Wetterau soll Rad-Region werden!

Immer mehr Menschen nutzen in ihrer Freizeit, bei touristischen Unternehmungen und auch für Alltagswege das Fahrrad. Radschnellwege werden im Süden und Westen der Rhein-Main-Region geplant, sichere Abstellanlagen an Bahnhöfen geschaffen, eBike-Verleihstationen aufgebaut und vieles mehr. Die Wetterauer SPD will dafür sorgen, dass dieser positive Trend auch in der gesamten Wetterau auf fruchtbaren Boden fällt. Daher wurde im Rahmen einer Klausurtagung der Kreistagsfraktion eine Arbeitsgruppe mit dem Titel „Rad-Region Wetterau“ gegründet.

„Die Nutzung des Fahrrades ist gesund, umweltfreundlich und macht Spaß. Wir können in der Wetterau auf ein vergleichsweise gutes Radwegenetz aufbauen. Aber unsere Wetterau kann mehr! Wir wollen, dass die Wetterau eine echte Fahrradregion wird, mit sicheren Schnellradwegen zum Pendeln und attraktiven Radrouten zu unseren touristischen Zielen.“ formulieren die Mitglieder der SPD-Arbeitsgruppe die Zielsetzung. Die Kerngruppe besteht aus den Kreistagsmitgliedern Elfriede Pfannkuche, Katja Koci, Marion Götz und Rouven Kötter. Es handelt sich allerdings um eine offene Arbeitsgruppe, in der alle Wetterauer SPD-Mitglieder mitarbeiten können und auch externe Fachleute und Interessierte sollen in die Arbeit einbezogen werden.

Meldung:

26. November 2018

Soziale Politik für die Bürger und Entlastung für die Kommunen!

Kürzlich traf sich die Kreistagsfraktion der Wetterauer SPD zu ihrer traditionellen jährlichen Arbeitsklausur im Spessart. Neben der Digitalisierung und den Haushaltsberatungen war insbesondere die Sozialpolitik des Wetteraukreises ein Themenschwerpunkt. Fraktionsvorsitzende Christine Jäger stellte fest, dass sich die intensive und engagierte Arbeit von Sozialdezernentin und Vize-Landrätin Stephanie Becker-Bösch klar in den Ergebnissen ablesen lasse: „Präventives Arbeiten zahlt sich aus! Durch die sehr gute einzelfallbezogene Arbeit sind die tatsächlichen Haushaltszahlen für 2018 unter dem Planansatz.“ Die gute Haushaltssituation will die SPD insbesondere zur Entlastung der Städte und Gemeinden nutzen: „Wenn der finanzielle Spielraum besteht, müssen wir unverzüglich die wichtige und gute Arbeit unserer Städte und Gemeinden unterstützen und sie finanziell entlasten.“ stellte Jäger klar.

Pressemitteilung:

21. November 2018

Das Gute-KiTa-Gesetz fördert den Ausbau die Kinderbetreuung in der Wetterau

Ausbau, Qualitätssicherung und Gebührenfreiheit sind die Kernpunkte des Gesetztes für die Kitas in Deutschland. „Der Bund investiert damit 5,5 Milliarden Euro bis 2022 für die Frühkindliche Bildung“, erläutert die Wetterauer Bundestagsabgeordnete Bettina Müller der SPD Kreistagsfraktion. Für den Kita Ausbau im nächsten Jahr stellt der Bund etwa 300 Millionen Euro zur Verfügung. Das Gute-KiTa-Gesetzt unterstütz aber auch die Qualität in den Kindergärten.

„Das Land Hessen kann nun zusammen mit den Kommunen entscheiden in welche Qualitätsmaßnahmen sie investieren und wo der größte Entwicklungs- und Investitionsbedarf ist. Zu den Qualitätsmaßnahmen gehören ein guter Betreuungsschlüssel, ein bedarfsgerechtes Angebot, qualifizierte Fachkräfte, starke Kitaleitung, kindgerechte Räume oder die sprachliche Bildung“, so SPD Fraktionsvorsitzende Christine Jäger weiter.

Mit dem Gute-KiTa-Gesetz gibt es auch weniger Gebühren. So werden die Gebühren für alle Eltern mit geringem Einkommen abgeschafft, ebenso wird eine verpflichtende soziale Staffelung der Kita-Gebühren eingeführt. Dabei spielen Kriterien wie Einkommen, Betreuungszeit oder Anzahl der Kinder in der Familie eine Rolle.

Pressemitteilung:

14. November 2018
Unterstützung der Vereinsvorstände bei der Datenschutzgrundverordnung

Das Ehrenamt stärken

Die Umsetzung des Antrags der Wetterauer Koalition aus CDU und SPD zur Unterstützung der Vereine und Verbände in der Wetterau ist ein wichtiger und toller Erfolg“ freut sich die Wetterauer Kreistagsabgeordnete Natalie Pawlik, die im August dieses Jahres diesen Antrag im Wetterauer Kreistag für die Koalition begründete.

Die Wetterauer CDU-SPD-Koalition hatte seinerzeit folgenden Antrag eingebracht: “Der Kreisausschuss wird beauftragt, für ehrenamtlich tätige Vereinsvorstände, die keine entsprechende Hilfestellung über ihre Dachverbände erhalten, Möglichkeiten zur Unterstützung und Hilfestellung bei der Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) anzubieten.”

Pressemitteilung:

14. November 2018
Europaminister Michael Roth wird sprechen

Müller und Gnadl rufen zum Protest gegen NPD-Parteitag auf

Die NPD trifft sich am kommenden Samstag zu ihrem Bundesparteitag in der Büdinger Stadthalle. Die SPD-Abgeordneten Bettina Müller, MdB und Lisa Gnadl, MdL rufen zur Teilnahme an den beiden geplanten Ge-genveranstaltungen auf.

„Auch wenn die NPD im deutschen Parteiensystem mittlerweile mar-ginalisiert wurde, ist es wichtig mit einem breiten zivilgesellschaftli-chen Bündnis zu zeigen, dass sie auch in Büdingen nicht ungestört ei-nen Raum für ihre Rechte Hetze bekommt“, so die beiden Abgeordne-ten aus Land und Bund.
Ab 11:00 Uhr haben das Büdinger Bündnis für Demokratie und Vielfalt und die Antifaschistische Bildungsinitiative e.V. zu einer Kundgebung „An der Fahrbach“ in Sichtweite zum NPD-Parteitag aufgerufen. Mit dem Europastaatsminister Michael Roth (SPD) wird dabei auch ein Mitglied der Bundesregierung einige Worte an die Anwesenden richten.

Pressemitteilung:

14. November 2018
SPD Kreistagsfraktion stellt sich den kommenden Herausforderungen

Die Wetterau wächst !

„Die Wetterau wächst“, stellt SPD-Fraktionsvorsitzende Christine Jäger fest. Dass die Wetterau zu einem der attraktivsten Wohngebiete in Hessen gehört, stellt die Wetterauer Sozialdemokraten auch vor neue Herausforderungen. Der Limeshainer Bürgermeister Adolf Ludwig kann in seiner Kommune einen Bevölkerungszuwachs von 6,5 % verzeichnen. Der Büdinger SPD-Fraktionsvorsitzende Manfred Scheid-Varisco schaut auf 5,1 % Zuwachs in Büdingen.
Der Bevölkerungszuwachs stellt aber auch besondere Bedingung an die Regionalentwicklung. So hat Limeshain mit dem Ausbau der Kindergartenbetreuung, und mit zahlreichen Projekte der Jugendpflege auf das Wachstum bereits reagiert. „Wir wollen das die Menschen gut und gerne in Limeshain leben“ so Bürgermeister Adolf Ludwig.
„Aber auch für die Wetterauer Kreisverwaltung bedeutet das mehr an Bevölkerung neue Anstrengungen im Bereich der Sozial- und Gesundheitsbetreuung“, so die Erste Kreisbeigeordnete Stephanie Becker-Bösch. „Wir stellen eine gute Gesundheitsversorgung sicher und brauchen auch weiterhin Ärzte auf dem Land“, so die Gesundheitsdezernentin weiter. Im Haushalt 2019 haben wir bereits mehr Geld für den Sozialbereich eingeplant, da der demographische Wandel die Wetterau vor neue Herausforderungen stellt.

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