SPD
Starke Wetterau.

Juni 2017

Pressemitteilung:

30. Juni 2017
Abgeordnete freuen sich über Gäste aus östlicher Wetterau

Gelungener Abend des Sports in Wiesbaden

Zum 7. Abend des Sports im Hessischen Landtag hatte die Landesregierung und der Landtagspräsident Norbert Kartmann (CDU) vergangene Woche mehr als 700 Gäste aus Politik, Sport, Wirtschaft und dem Ehrenamt eingeladen. Unter dem Motto „Breitensport und Ehrenamt – Sportland Hessen bewegt“ konnte das Publikum mit einem bunten Programm aus Talkrunde, Tombola und Show-Turnen - darunter auch eine Einlage des Sport-Stacking-Teams Butzbach - begeistert werden.

Pressemitteilung:

30. Juni 2017
Ehe für Alle

Bettina Müller (SPD): Endlich: Mit der Ehe für Alle wird Vielen etwas gegeben, aber Niemandem etwas genommen

Bettina Müller und Christoph Degen beim CSD Frankfurt 2014. Beide setzen sich seit Jahren für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ein.

„Heute ist ein historischer Tag; für die Menschenrechte, für die Lesben und Schwulen dieses Landes“, erklärt Bettina Müller (SPD) anlässlich der Entscheidung des Deutschen Bundestages, die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen. Mit 393 Ja-Stimmen und 226 Nein-Stimmen – und vier Enthaltungen – haben die Bundestagsabgeordneten einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der die Eheschließung gleichgeschlechtlicher Paare rechtlich möglich macht.

Pressemitteilung:

30. Juni 2017
Lärmschutz Höchst

Bettina Müller (SPD): Neue Lärmschutzwand kommt – leider unklar, wann

HessenMobil hat die Bundestagsabgeordnete über die weitere Vorgehensweise informiert
Bettina Müller, Bundestagsabgeordnete, SPD

„Ein Teilsieg ist errungen: Eine komplett neue Lärmschutzwand soll in Höchst endlich für Ruhe sorgen. Leider ist unklar, wie viel Geduld die Anwohnerinnen und Anwohner noch aufbringen müssen bis die Wand steht“, sagt die Bundestagsabgeordnete, die von HessenMobil über das weitere Vorgehen informiert worden ist.

Pressemitteilung:

29. Juni 2017
Ferienbeginn

Land setzt 1000 Lehrkräfte über den Sommer vor die Tür

Die Wetterauer Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl (SPD) hat den unsozialen Umgang der Landesregierung mit befristeten Lehrkräften an den hessischen Schulen kritisiert: „Auch unter Schwarz-grün hält das Befristungsunwesen an den hessischen Schulen an, das für tausende Lehrkräfte unsichere Arbeitsbedingungen bedeutet. Rund 6000 Lehrerinnen und Lehrer müssen sich Jahr für Jahr von einem befristeten Arbeitsvertrag zum nächsten hangeln. Etwa 1000 Lehrerinnen und Lehrer werden in Hessen jetzt zu den Sommerfieren entlassen, weil sich das Land für sechs Wochen den Lohn sparen will. Zum neuen Schuljahr werden sie dann wieder eingestellt. Das ist unsozial und zeigt, was für ein schlechter Arbeitgeber das Land Hessen in manchen Bereichen ist“, kritisiert Gnadl.

Pressemitteilung:

27. Juni 2017
Praxistag im Dorfladen Alte Schule in Hainchen

„Ein Treffpunkt für das ganze Dorf“

Die Landtagsabgeordnete Gnadl arbeitete im Zuge des Praxistages „Einzelhandel“ der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag einen Tag in dem Dorfladen Alte Schule des Diakonischen Werks Wetterau in Limesheim-Hainchen mit.

Pressemitteilung:

26. Juni 2017
SPD-Abgeordnete besuchen Bürgermeisterin Ulrike Pfeiffer-Pantring in Ortenberg

Ländliche Regionen brauchen neue Zukunftskonzepte

Zum Thema „Die Zukunft im ländlichen Raum gestalten“ wollen die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller und Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl (beide SPD) mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in ihrem Wahlkreis ins Gespräch kommen.

Pressemitteilung:

23. Juni 2017
Ausbildung

Bettina Müller (SPD): „Duale Ausbildung, Handwerk und Meisterpflicht stärken!“

Bettina Müller und Lisa Gnadl im Gespräch

„Weltweit ist die berufliche Ausbildung in Deutschland spitze. Wir müssen alles dafür tun, dass das so bleibt. Ich selber habe in den achtziger Jahren eine Ausbildung zur Krankenschwester am Krankenhaus in Hanau absolviert“, erklärt die Abgeordnete Bettina Müller (SPD), die im Bundestag Mitglied im Gesundheitsausschuss ist.

Pressemitteilung:

22. Juni 2017
Pflegeberufe

Bettina Müller (SPD): Ausbildungsreform für Pflegeberufe endlich in trockenen Tüchern

Bettina Müller, Bundestagsabgeordnete, SPD

Der Bundestag hat heute die Reform der Pflegeberufe beschlossen. Ab 2020 werden die bislang getrennten Ausbildungen in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie der Altenpflege zusammengelegt und bundeseinheitlich über einen Fonds finanziert.
„Mit dem Pflegeberufereformgesetz kommt die längst überfällige Neuausrichtung der Pflegeberufe“, erklärt dazu die SPD-Bundestagabgeordnete Bettina Müller, die als Fachberichterstatterin der SPD das Gesetzgebungsverfahren begleitet hat.

Pressemitteilung:

19. Juni 2017
Ländlicher Raum

Bettina Müller und Lisa Gnadl: Ländliche Regionen brauchen neue Zukunftskonzepte

SPD-Abgeordnete besuchen Bürgermeisterin Ulrike Pfeiffer-Pantring in Ortenberg
Ortenbergs Kita-Leiterinnen im Gespräch mit Bürgermeisterin Ulrike Pfeiffer-Pantring, Bettina Müller und Lisa Gnadl

Zum Thema „Die Zukunft im ländlichen Raum gestalten“ wollen die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller und Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl (beide SPD) mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in ihrem Wahlkreis ins Gespräch kommen. „Wir wollen, dass Menschen auch zukünftig hier leben, arbeiten und zur Schule gehen. Damit unsere Region auch noch morgen lebenswert ist, stellen wir den ländlichen Raum in den Mittelpunkt unserer Politik“, so Bettina Müller.

Meldung:

19. Juni 2017
SPD-Sommerreise zum Hausbergturm in Butzbach

Herrlicher Blick in die Wetterau

„Der gut 23 Meter hohe Turm auf dem Hausberg bei Butzbach erlaubt einen herrlichen Blick in die Wetterau und auf meine Heimatstadt Butzbach“, so die Wetterauer Kreisbeigeordnete Stephanie Becker-Bösch auf der Sommerreise der SPD Fraktion. Die Wetterauer Kommunalpolitiker wurde von dem ersten Vorsitzenden Manfred Imbescheid, dem zweiten Vorsitzenden Volker Wissbach und dem Kassiers des Hausbergturm-Vereins, Gerd Blink empfangen. „Was der Verein mit dem Bau des Hausbergturmes geleistet hat, ist wirklich ernorm“, zeigt sich Fraktionsvorsitzende Christine Jäger beigeistert. Manfred Imbescheid, erläutert und veranschaulicht den Sozialdemokraten die Entwicklung des Bauprojektes von der Gründung des Hausbergturm-Vereins, den ersten Probebohrungen 2007 bis zum Richtfest im Jahr 2008. Bereits 1873 wurde auf dem Hausberg der erste Aussichtsturm errichtet, der aber 1941 wegen Baufälligkeit wieder abgerissen wurde. 1966/67 habe die amerikanischen Streitkräfte den Hausberg als strategische Erhebung entdeckt und dort eine Funkstation errichtet. So ist der Hausberg auch ein Ort mit zeitgeschichtlicher Bedeutung.

Meldung:

09. Juni 2017
SPD Renten Konzept

Die Rente für ein gutes Leben

Natürlich wollen wir alle im Alter so weiterleben können, wie wir es gewohnt sind – und nicht erst mit 70 in die Rente gehen. Dafür haben wir gearbeitet, das haben wir verdient. Gleichzeitig sollen die Beiträge in die Rentenkasse die junge Generation nicht erdrücken. Beides ist möglich, wenn wir es wollen und gemeinsam mutig entscheiden. Gemeinsam mit Andrea Nahles hat Martin Schulz ein Konzept erarbeitet für ein stabiles Rentenniveau, das nicht weiter absinkt – und für einen Rentenbeitrag, der nicht über 22 Prozent steigt. Damit das geht müssen wir an verschiedenen Stellen ansetzen: zum Beispiel dafür sorgen, dass mehr Frauen und Männer gute Löhne bekommen. Und dass mehr Erwerbstätige in die Rentenversicherung einzahlen. Wir haben Ideen für einen neuen Generationenvertrag. Damit sich wir alle, und auch noch unsere Kinder und Enkel, auf eine gute, sichere Rente verlassen können.

Meldung:

07. Juni 2017
Rouven Kötter:

KulturRegion: Große Wirkung für kleines Geld

Einige Wetterauer Kommunen haben die Chancen und den Nutzen einer Mitgliedschaft in der KulturRegion FrankfurtRheinMain erkannt und arbeiten in den dortigen Gremien aktiv mit. Dies sind Nidda, Büdingen, Ortenberg, Wölfersheim, Friedberg, Bad Nauheim und Bad Vilbel. Der Wetteraukreis selbst war 2005 Gründungsmitglied der KulturRegion ist aber vor einigen Jahren im Rahmen der schmerzhaften aber notwendigen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Schutzschirm des Landes Hessen ausgetreten. Der Wölfersheimer Bürgermeister Rouven Kötter war nun in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Arbeitskreises für Regionalentwicklung der Wetterauer SPD bei der Geschäftsführerin der KulturRegion Sabine von Bebenburg, um sich über die Zusammenarbeit und eine mögliche Ausweitung auszutauschen. „Wir sind mit der Gemeinde Wölfersheim der KulturRegion beigetreten, als der Wetteraukreis notwendigerweise ausgetreten ist. Ich kann die Zusammenarbeit und die Resultate wirklich nur loben. Für gerade mal 10 Cent pro Einwohner und Jahr kann man Mitglied werden und die KulturRegion leistet mit kleinem Budget eine großartige Arbeit.“ berichtet Kötter, der als Wölfersheimer Bürgermeister gerade auch im kulturellen Bereich viele Akzente setzen konnte. Die Geschäftsführerin der KulturRegion FrankfurtRheinMain Sabine von Bebenburg würde sich freuen, wenn der Wetteraukreis wieder komplett beitreten würde: „Die Wetterau hat ein reichhaltiges und interessantes kulturelles Potenzial. Wir würden uns sehr freuen, wenn wir für die gesamte Wetterau arbeiten könnten, um diese Möglichkeiten noch besser zu nutzen.“ Neben der Vermarktung und Vernetzung kultureller Angebote ist die KulturRegion auch im Bereich der kulturellen Bildung aktiv. Aushängeschilder sind beispielsweise die Route der Industriekultur, GartenRheinMain oder Starke Stücke. Die Arbeit der Organisation wird in der gesamten Region geschätzt und geachtet. Roven Kötter lud Frau von Bebenburg im Rahmen des Gespräches in die Wetterau ein, um gemeinsam mit den Mitgliedern seines Arbeitskreises über die Chancen einer Ausweitung der Zusammenarbeit zu sprechen. „Die Wetterau hat kulturell viel zu bieten. Über die KulturRegion, die bestens vernetzt und sogar länderübergreifend aktiv ist, können wir unsere Angebote deutlich besser vermarkten.“

Pressemitteilung:

07. Juni 2017
Sommerreise der SPD Fraktion Wetterau

Werkstatt der Möglichkeiten – Diakonie-Werkstatt Wetterau

Der SPD-Arbeitskreis „Soziales“ besuchte gemeinsam mit der Sozialdezernentin Stephanie Becker-Bösch die Diakonie-Werkstatt Wetterau in Friedberg. Die Kommunalpolitiker wurden freundlich von dem Leiter des Diakonischen Werks, Eckhard Sandrock, sowie von dem stellvertretenden Werkstattleiter, Klaus Müller, in der Einrichtung empfangen und zunächst zu einem Rundgang durch die Werkstatt eingeladen. In der Werkstatt, die in der Straßheimer Straße 5 mit ihren Produkten und Dienstleistungen zu finden ist, wird Menschen mit seelischen und körperlichen Beeinträchtigungen seit 2005 die Teilhabe am Arbeitsleben ermöglicht. Vor Ort sind zwischen 80 und 90 Beschäftigte mit geschützten Arbeitsplätzen sowie 24 Mitarbeitende (Angestellte) aktiv.

Meldung:

06. Juni 2017
Sommerreise der SPD Fraktion Wetterau

Urlaub am Gederner See

Kürzlich besuchte die SPD-Kreistagsfraktion gemeinsam mit der hauptamtlichen Kreisbeigeordneten Stephanie Becker-Bösch den Gederner See mit Campingplatz. Im Rahmen der traditionellen Sommerreise machten die Wetterauer Sozialdemokraten für eine Rundfahrt mit Tretrollern um den See sowie für einen ausführlichen Austausch über die Themen Tourismus, Strukturförderung und Wirtschaftsförderung in der knapp 6.700 Einwohner umfassenden Kommune am Rande des Vogelsbergs halt. Vor Ort wurde die Fraktion zunächst von Bürgermeister Guido Kempel begrüßt; er stellte zugleich den Betriebsleiter des Sees, Herrn Klaus Winkler, vor. Mit vor Ort war ebenfalls Cornelia Dörr, Geschäftsführerin der TourismusRegion Wetterau. Kempel stellte die Attraktivität des Sees, der von der Kommune gepachtet und betrieben wird, sofort heraus: „Unser See ist ein Tourismusmagnet für die Region Oberhessen und auf jeden Fall eine Reise wert“. Davon überzeugten sich die Fraktionsmitglieder direkt. Sie besichtigten die neun Mobilheime, die drei Wood-Lodges, die sanierten sanitären Anlagen und die große Zeltwiese, die Raum für 400 bis 600 Besucher bietet. „Wir haben durchgehend geöffnet – 12 Monate im Jahr – bei Sommer und bei Winter“, erklärte Winkler.

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03. Juni 2017

Nicht nur der schöne Vorgarten Frankfurts

Kolumne in den Gelnhäuser Nachrichten
Bettina Müller, Bundestagsabgeordnete, SPD

Das ist kein Phänomen, dass nur den Altkreis Gelnhausen betrifft: Immer mehr Menschen zieht es vom Land in die großen Städte. Damit steigen die Kosten des täglichen Lebens auf dem Land. So werden die Wege zu Kitas, Schulen und Pflegeeinrichtungen auf dem Landimmer länger. Um Abhilfe zu schaffen, ist ein ganzheitlicher politischer Ansatz notwendig. Hier hat zuständige der Bundesminister Schmidt (CSU) viele Chancen vertan.

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02. Juni 2017
Ausbildungspolitik

Lisa Gnadl (SPD): „QualiBack ist ein Offenbarungseid für die Ausbildungspolitik der Landesregierung“

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und ausbildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl, hat die Zwischenbilanz des Programms QualiBack als „Offenbarungseid für die Ausbildungspolitik der Landesregierung“ bezeichnet.

„Angesichts von 340.000 Beschäftigten in Hessen, die keinen Berufsabschluss besitzen, wäre ein effektives Programm in diesem Bereich eigentlich dringend nötig, denn ungelernte Kräfte arbeiten oft im Niedriglohnsektor, sind besonders häufig arbeitslos und beziehen im Alter oft sehr kleine Renten. Die Nachqualifizierung dieser Arbeitskräfte wäre ein Gewinn für die Betroffenen selbst und auch für die hessische Wirtschaft, die zunehmend Fachkräfte sucht“, so Lisa Gnadl.

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02. Juni 2017
Gesundheit

Bettina Müller (SPD): „Im Kampf gegen den Schmerz gibt es noch viel zu tun“

Am 6. Juni 2017 findet der Aktionstag gegen den Schmerz statt.
Bettina Müller, Bundestagsabgeordnete, SPD

„Wir müssen raus aus der Schmerzfalle. Der Aktionstag gegen den Schmerz will auf die lückenhafte Versorgung von vielen Millionen Menschen machen, die an Schmerzen leiden“, sagt Bettina Müller, die das Thema für die SPD-Fraktion im Bundestag betreut.

Pressemitteilung:

01. Juni 2017
Arbeitsrecht

Lisa Gnadl (SPD): CDU lässt Frauen in der Teilzeitfalle sitzen – Forderung nach Recht auf Rückkehr in Vollzeitbeschäftigung

Verärgert hat sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion über die Weigerung der CDU gezeigt, Beschäftigten ein generelles Recht auf die Rückkehr von einer Teilzeit- in eine Vollzeitbeschäftigung einzuräumen. Damit lasse die Union Millionen von Frauen in der Teilzeitfalle sitzen, so Gnadl.

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