SPD
Starke Wetterau.

Mai 2017

Pressemitteilung:

31. Mai 2017
Frühkindliche Bildung

Lisa Gnadl (SPD): Gebührenfreie Kitas sind eine Entlastung für Familien und Kommunen

Die hessische SPD hat im Landtag ihre Forderung erneuert, den Besuch von Kindertagesstätten für die Eltern kostenfrei zu gestalten. Gleichzeitig werde die SPD nach der Landtagswahl im kommenden Jahr in Regierungsverantwortung die Kommunen von den Betriebskosten der Kitas entlasten.

Pressemitteilung:

31. Mai 2017
Diskussion

SPD Bundestagsfraktion vor Ort: Gesundheit darf nicht vom Wohnort abhängen

Die Bundestagsabgeordneten Bettina Müller und Sascha Raabe möchten mit Fachleuten und Bürgern ins Gespräch kommen
Bettina Müller, Bundestagsabgeordnete, SPD

Werde ich im Alter noch medizinisch und pflegerisch gut versorgt sein? Diese Frage beschäftigt viele Menschen – in den Städten, aber vor allem im ländlichen Raum.

Meldung:

30. Mai 2017

Wechselt Joachim Arnold zur OVAG?

Wird Stephanie Becker-Bösch erste Frau an der Spitze der Wetterau?

Per Twitter und facebook wurde heute seitens einiger Medien der Rücktritt unseres Wetterauer Landrates Joachim Arnold verkündet. Dieser nimmt zu den Gerüchten um seine berufliche Zukunft wie folgt Stellung: „Fakt ist, dass die bisherigen Verträge der beiden jetzigen Vorstandsmitglieder bis zum Jahresende befristet sind und der Aufsichtsrat zu entscheiden hat. Um nähere Auskunft dazu und zum Prozedere der Besetzung der Vorstandspositionen zu erhalten, bitte ich Sie sich direkt an die OVAG zu wenden.“

Der Wechsel an die Spitze der OVAG ist für Arnold aber eine realistische Möglichkeit: “Meine beruflichen Qualifikationen und bisherigen Leistungsbilanzen, meine Erfahrung und Leidenschaft für die Region haben dazu geführt, dass ich aus der den Gremien und aus der Arbeitnehmerschaft angesprochen wurde, die Aufgabe eines Vorstands bei der zu übernehmen. Dies ist für mich eine mögliche Option.“ erläutert Arnold. „Sollte diese Option in 2018 Vorstand bei der OVAG zu werden, Realität werden, so ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, dass ich wie bisher bis zum letzten Tage als Landrat mit Engagement und voller Konzentration für die Menschen in der Wetterau arbeiten werde.“

Wie der Pressesprecher der Wetterauer SPD, Rouven Kötter, mitteilte, würden die Wetterauer Sozialdemokraten ihren Landrat Joachim Arnold selbstverständlich unterstützen, wenn er einen Wechsel an die OVAG-Spitze anstrebt, um dort für die Region zu wirken. „Es gibt wenige, die Joachim Arnold so gut kennen, wie ich. Wir haben viele Jahre sehr eng und gut zusammengearbeitet. Joachim Arnold ist eine enorm qualifizierte und kompetente Führungspersönlichkeit. Er hat sowohl in der Gemeinde Wölfersheim als auch beim Wetteraukreis gezeigt, dass er keine Schwierigkeiten und Herausforderungen scheut. Er geht Aufgaben strukturiert und analytisch an und hat eine beeindruckende Erfolgsbilanz vorzuweisen. Ich kann mir keinen Geeigneteren vorstellen, um dieses Können und Engagement auch in der OVAG für die Region einzubringen.“ so Kötter.

Meldung:

22. Mai 2017

Integration in den Arbeitsmarkt verlangt langen Atem

Mit einer äußerst positiven Meldung ging dieser Tage die Bundesagentur für Arbeit an die Öffentlichkeit. Noch niemals zuvor haben so viele Menschen in Deutschland Arbeit gefunden und noch niemals zuvor wurden so viele Stunden geleistet. Gleichzeitig aber steigen die Zahlen von Menschen, die auf Sozialleistungen nach SGB II (Hartz IV) angewiesen sind.

Der Arbeitsmarkt in Deutschland ist, anders als in vielen anderen Ländern Europas, robust. Für dieses und für das nächste Jahr wird die Schaffung weiterer Stellen prognostiziert. Die Zahl der offenen Stellen geht ebenfalls nach oben.

Parallel dazu steigt allerdings die Zahl der Kundinnen und Kunden im Jobcenter. Grund für diese gegenläufige Entwicklung ist die hohe Zahl von Flüchtlingen, die nach Anerkennung ihres Asylantrages jetzt auf den Arbeitsmarkt drängen.

Insgesamt gab es im Dezember 2016 in der Wetterau 8.236 sogenannte Bedarfsgemeinschaften, in der Regel Familien. Das waren rund 330 mehr als im Jahr zuvor.

Die Zahl der Leistungsempfänger stieg gegenüber dem Vorjahr von 14.874 auf 15.506. Von denen sind gut 4.200 im nicht erwerbsfähigen Alter, so dass die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsbezieher Ende 2016 bei 11.200 lag.

Pressemitteilung:

18. Mai 2017
Reichsbürgerbewegung

Lisa Gnadl (SPD): „Reichsbürger“ müssen entwaffnet werden

Der Innenausschuss des Hessischen Landtags hat heute den Berichtsantrag der SPD-Fraktion zur sogenannten „Reichsbürgerbewegung“ behandelt. Die für den Bereich Rechtsextremismus zuständige Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Lisa Gnadl, zeigt sich im Anschluss an die Sitzung äußerst besorgt über die Anzahl der Waffen in Händen von Personen, die sich zum „Reichsbürgertum“ bekennen.

Pressespiegel:

17. Mai 2017

Jugendhilfeausschuss hat sich konstituiert

Nach der Auflösung der früheren Jugend- und Sozialhilfekommission hat sich neben der Sozialhilfekommission ein Jugendhilfeausschuss für den Wetteraukreis konstituiert. Zum Vorsitzenden wurde Dr. Hermann Bruns von der Jugendhilfe Nidda gewählt.

Der Jugendhilfeausschuss ist in Deutschland neben der
Verwaltung ein Teil des Jugendamtes und Bestandteil der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe. Damit wird die Bedeutung eines eigenständigen Jugendhilfeausschusses unterstrichen, der sich intensiv mit Belangen von Kindern und Jugendlichen unter Einbeziehung ihrer Familien befasst.

Pressemitteilung:

17. Mai 2017
Kreis-Koalition begrüßt landesweites Schülerticket

VGO-Abschlussbericht sorgt für Rechtssicherheit für alle Beteiligten

Die Koalitionsfraktionen aus CDU und SPD begrüßen die Vorlage des Abschlussberichtes der Verkehrsgesellschaft Oberhessen (VGO) zur Überprüfung der Schulwege im Wetteraukreis. „Der Streit um die Übernahme von Kosten bei der Schülerbeförderung und die Frage nach der besonderen Gefahr auf einem Schulweg haben den Wetterauer Kreistag in der vergangenen Wahlperiode stark beschäftigt. Mittlerweile liegen nicht nur alle Gerichtsurteile, sondern auch der Abschlussbericht der VGO vor. Die VGO hat hier gewissenhaft und ordnungsgemäß gearbeitet. Zum Ende des Streits besteht nun also Rechtssicherheit für alle Beteiligten. Einzelfallbezogene Sonderentscheidungen unter Missachtung der erfolgten Urteile kann es nicht geben, vor allem um rechtskonform die Gleichbehandlung aller Schülerinnen und Schüler zu gewährleisten“, so die Fraktionsvorsitzenden Sebastian Wysocki (CDU) und Christine Jäger (SPD).

Pressemitteilung:

17. Mai 2017
Polizei

Mehr Polizisten sind der wirksamste Einbruchschutz

Kolumne in den Kinzigtal-Nachrichten
Bettina Müller, Bundestagsabgeordnete, SPD

Bei Einbrüchen in Privatwohnungen soll es künftig eine Mindeststrafe von einem Jahr geben. Da waren wir uns schnell in Berlin einig. Einzig die Frage, ob bei den Ermittlungen auf die Handy- und Kommunikationsdaten zurück gegriffen werden darf, die im Zeitraum und in der Umgebung des Einbruchs gespeichert wurden, gab es Streit im Kabinett.

Pressemitteilung:

Rinderbügen, 15. Mai 2017
Vor Ort

MdL Lisa Gnadl und SPD-Arbeitskreis trifft sich mit Regionalbauernverband

Auf Einladung des Regionalbauernverbands Wetterau-Frankfurt besuchte die Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl zusammen mit der Kreisbeigeordneten Stephanie Becker-Bösch, mit Dr. Matthias Görlach aus dem Arbeitskreis Landwirtschaft und ländlicher Raum der Hessen-SPD und den Mitgliedern des Arbeitskreises Regionalentwicklung, Umwelt und Wirtschaft der Wetterauer SPD-Kreistagsfraktion den Landwirtschaftsbetrieb des Ehepaars Rahn-Farr in Büdingen-Rinderbügen. Andrea Rahn-Farr, die erste Vorsitzende des Regionalbauernverbands, begrüßte die Besucher gemeinsam mit Verbandsgeschäftsführer Florian Dangel, Kreislandwirt und stellvertretendem Vorsitzenden Michael Schneller sowie dem ehemaligen Wetterauer Kreislandwirt Herwig Marloff.

Meldung:

15. Mai 2017

Informationsaustausch bei der Ehrenamtsagentur in Büdingen

Kürzlich besuchte der Arbeitskreis Soziales der SPD-Kreistagsfraktion unter dem Vorsitz von Reimund Becker gemeinsam mit Sozialdezernentin Stephanie Becker-Bösch die Ehrenamtsagentur Büdingen, um sich persönlich ein Bild von der vielfältigen Arbeit zu machen.

2013 wurde der gemeinnützige Verein aus der Taufe unter dem Namen „Aktiv in Büdingen e.V. gehoben. Der Verein ist Träger der Ehrenamtsagentur und eine Plattform für selbstorganisierte Projekte.

Durch die Zusammenarbeit mit anderen Gruppen, Vereinen, Kirchengemeinden und Hilfsorganisationen wurde deutlich, dass in fast allen Bereichen Mitbürgerinnen und Mitbürger für ein ehrenamtliches Engagement gebraucht werden: z. B. als Museumsaufsicht, als Helfer bei der Tafel, als Wohnberater für ältere Menschen, in der Nachbarschaftshilfe, in Bürgerinitiativen, in Vereinen, in Kirchengemeinden oder als Blumen- und Baumpaten bei der Dorfverschönerung. Die Ehrenamtsagentur fungiert hier als Vermittlungsstelle.

Neben der Werbung für das ehrenamtliche Engagement und der Vermittlung von Ehrenamtlichen, spielt die kostenfreie Einstiegsvorbereitung durch Info-Abende und die Fortbildung der Ehrenamtlichen eine wesentliche Rolle. Die Ehrenamtsagentur dient hier als Weiterbildungseinrichtung.

Meldung:

10. Mai 2017

Sozialdemokraten in Stockheim begrüßen den 1. Mai

Der alte Brauch des Maibaumstellens wird vielerorts noch gepflegt - so auch seit 30 Jahren in Stockheim von der SPD Glauburg.

Der Brauch des Maibaumstellen existiert bereits seit Jahrhunderten, schon die Kelten verschönerten an Beltane Bäume mit frischem Grün. Im Rheinland setzen Männer ihren Liebsten frische Birken mit bunten Bändern vor die Tür. Das Maibaumstellen wird erstmals im Jahr 1224 erwähnt. Die Glauburger Sozialdemokraten haben sich dieser Tradition verschrieben und begrüßen mit dem Maibaum den beginnenden Frühling.

Sozialdezernentin Stephanie Becker-Bösch konnte bei herrlichem Frühlingswetter das Aufstellen des Maibaums in Stockheim auf dem Platz vor dem Dorfgemeinschaftshaus beobachten. Muskelkraft, Geschick und eine ausgefeilte Logistik waren gefragt, um den mehr als 15 Meter hohen geschmückten Baum an seinen Platz zu bringen.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Jürgen Knickel, Glauburgs Bürgermeister Carsten Krätschmer, Irmgard Reichert und die Wetterauer Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl freuen sich über die zahlreichen Beobachter des Spektakels.

„Ich freue mich sehr darüber, dass dieser schöne Brauch hier in Glauburg gepflegt wird“, so Stephanie Becker-Bösch

Pressemitteilung:

09. Mai 2017
Städtebauförderung

58 Millionen für Main-Kinzig und Wetterau

Bettina Müller informiert über großen Umfang der städtebaulichen Förderung im Main-Kinzig-Kreis und der Wetterau

Anlässlich des Tages der Städtebauförderung berichte Bundestagsabgeordnete Bettina Müller (SPD) über eine Vielzahl von Maßnahmen, die im Main-Kinzig-Kreis und der Wetterau durch die Städtebauförderung ermöglicht wurden. Insgesamt flossen 58 Millionen Euro Förderung in den Main-Kinzig-Kreis und die Wetterau, um Bauvorhaben realisieren zu können.

Pressemitteilung:

05. Mai 2017

Lisa Gnadl (SPD): Gebührenfreiheit für Kitas entlastet Eltern und stärkt frühkindliche Bildung

Als einen Meilenstein zur vollständigen Beitragsfreiheit von Bildungseinrichtungen hat die Wetterauer Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl (SPD) den Beschluss des SPD-Landesparteitags bezeichnet, in dem die SPD die vollständige Beitragsfreiheit des Kita-Besuchs fordert. „Das wäre für junge Familien eine wirkliche finanzielle Entlastung. Gleichzeitig werden wir sicherstellen, dass diese Beitragsbefreiung nicht zu Lasten der Kassen der Städte und Gemeinden geht“, so Gnadl.

Pressespiegel:

05. Mai 2017
Stephanie Becker-Bösch übernimmt Vorsitz

Sozialhilfekommission des Wetteraukreises ist konstituiert

Die Wetterauer Sozialdezernentin und Kreisbeigeordnete Stephanie Becker-Bösch ist Vorsitzende der neugebildeten Sozialhilfekommission. Am letzten Donnerstag (27. April) hat sich die Sozialhilfekommission konstituiert. Das Gremium übernimmt einen Teil der Aufgaben, die einst die Jugend- und Sozialhilfekommission innehatte.

Die Jugend- und Sozialhilfekommission wurde im vergangenen Jahr auf Beschluss des Kreistages aufgelöst und gleichzeitig die Bildung eines Jugendhilfeausschusses und der Sozialhilfekommission auf den Weg gebracht. „Die Sozialhilfekommission unterstützt den Kreisausschuss in allen grundlegenden Fragen aus dem Sozialbereich. Vor allem wollen wir die Expertise der Leistungserbringer und der Partner in der Soziallandschaft Wetterau nutzen und mit ihnen gemeinsam an der Sozialarchitektur der Wetterau weiterarbeiten“, sagte die Sozialdezernentin zu Beginn der Beratungen.

(Quelle: Pressedienst Wetteraukreis)

Pressemitteilung:

04. Mai 2017
Aktuelle Stunde

Innenminister Beuth muss für Entwaffnung der Reichsbürgerszene sorgen

Im Rahmen der Aktuellen Stunde im Hessischen Landtag zum Thema „Rechten Terror und Gefahr von rechts ernst nehmen und bekämpfen“ der Linken betonte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und für das Thema Rechtsextremismus zuständige Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Lisa Gnadl, die Aufgabe der Landespolitik, diese Bedrohungen zu erkennen und systematisch dagegen vorzugehen.

Pressemitteilung:

03. Mai 2017
Lärmschutz - A66

Besserer Lärmschutz für Gelnhausen-Höchst angekündigt!

Bundesverkehrsministerium hat Bettina Müller (SPD) über Nachbesserungen informiert
Bettina Müller, Bundestagsabgeordnete, SPD

„Es gibt erste Signale, dass die Menschen in Höchst auf Entlastung durch verbesserten Lärmschutz hoffen können“, sagt Bettina Müller. Sie sei heute vom Bundesverkehrsministerium unterrichtet worden, dass „in einem gemeinsamen Termin zwischen Bundes- und Landesvertretern (…) die rechtlichen Rahmenbedingungen (…) mit dem Ergebnis erörtert (wurden), dass der Lärmschutz entsprechend den Regeln für nachträgliche Lärmvorsorge verbessert werden kann. Hierbei sind die noch zu prognostizierende Verkehrsbelastung und die aktuell gültigen Immissionsgrundwerte zugrunde zu legen“, zitiert Müller aus dem Brief.

Pressemitteilung:

03. Mai 2017
Lärmschutz, A66

Besserer Lärmschutz für Bad Soden-Salmünster angekündigt!

Bundesverkehrsministerium hat Bettina Müller (SPD) über Nachbesserungen informiert
Bettina Müller, Bundestagsabgeordnete, SPD

„Es gibt erste Signale, dass die Menschen in Bad Soden-Salmünster auf Entlastung durch verbesserten Lärmschutz hoffen können“, sagt Bettina Müller.

Pressemitteilung:

Lorbach, 02. Mai 2017
1.Mai

3. Lorbacher Handkäsfest am 01. Mai erneut ein voller Erfolg

SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller, SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl, Bürgermeister Erich Spamer und Erste Stadträtin Henrike Strauch einig gegen „rechts“

SPD

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