SPD
Starke Wetterau.

März 2017

Pressemitteilung:

31. März 2017
Natalie Pawlik

Nachhaltige und tierwohlorientierte Landwirtschaft auf dem Dottenfelderhof

Der außergewöhnliche Dottenfelderhof in Bad Vilbel hat das Interesse der SPD-Bundestagskandidatin Natalie Pawlik geweckt. Pawlik, die selbst bis zu ihrem sechsten Lebensjahr auf einem Bauernhof aufgewachsen ist, informierte sich im Gespräch mit Margarethe Hinterlang, die unter anderem Zuständig für die Öffentlichkeitsarbeit ist, über das Konzept und die verschiedenen Wirtschaftsbereiche des Hofes.

Auf dem Dottenfelderhof leben ca. 100 Menschen und über 150 Menschen arbeiten dort. Gemeinsam betreiben sie mitten im „Speckgürtel“ des Rhein-Main-Gebiets einen außergewöhnlichen Bauernhof. „Wir verstehen uns als viel mehr als einen Wirtschaftsbetrieb, der seine Produkte vermarktet. Natürlich müssen auch wir wirtschaftlich überleben, aber für uns stehen das Wohl von Mensch und Tier sowie möglichst umweltverträgliche Landwirtschaft im Vordergrund“, erklärte Hinterlang die Ideen, die den Dottenfelderhof prägen.

Pressemitteilung:

24. März 2017

Lisa Gnadl fordert Stärkung der Grundschule

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Hessische Landtag am Donnerstagmorgen in einer Aktuellen Stunde über die angespannte Personalsituation an den Grundschulen in Hessen debattiert. Dabei hat die SPD-Landtagsfraktion die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, die hessischen Grundschullehrkräfte angesichts stetig wachsender Aufgaben und Belastungen bei gleichzeitigem Personalmangel nicht länger im Regen stehen zu lassen.

Pressemitteilung:

23. März 2017
Pflege

Pflegestärkungsgesetze: Betttina Müller schaltet Service-Seite online

Schneller Überblick mit detaillierten Hintergrundinformationen

Auf der Homepage von Bettina Müller (www.muellerbettina.com/fokuspflege) ist ab sofort eine Seite verfügbar, die über die Änderungen in der Pflege informiert.

Pressemitteilung:

23. März 2017
Schloss Wächtersbach

Bettina Müller (SPD): Das ist eine Investition in unsere Zukunft

SPD-Bundestagsabgeordnete will sich auch weiterhin für Fördergelder zur Schloss-Sanierung einsetzen
Unverkennbar: Der Zahn der Zeit - er nagte am Wächtersbacher Schloss. Aber es wird besser. Die Grundsteinlegung am Samstag markiert den Neuanfang für das Gebäude, das seit Jahrzehnten vor sich hin modert. Bettina Müller, SPD-Bundestagsabgeordnete, besucht

Unverkennbar: Der Zahn der Zeit - er nagte am Wächtersbacher Schloss. Aber es wird besser. Die Grundsteinlegung am Samstag markiert den Neuanfang für das Gebäude, das seit Jahrzehnten vor sich hin modert. Bettina Müller, SPD-Bundestagsabgeordnete, besuchte nun die Baustelle und machte sich einen eigenen Eindruck vom zukünftigen Rathaus.

Pressemitteilung:

21. März 2017
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus

Gemeinsames Engagement gefragt

Anlässlich des „Internationalen Tags gegen Rassismus“ am 21. März ruft die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für den Bereich Rechtsextremismus Lisa Gnadl (SPD) zu mehr Wachsamkeit gegenüber Fremdenfeindlichkeit und anderen Formen von Ausgrenzung auf.

Meldung:

20. März 2017
SPD wählt Martin Schulz zum Parteichef und Kanzlerkandidaten

100 % Gerechtigkeit

Jubel der über 3.500 Delegierten und Gäste auf dem Berliner Parteitag – die Stimmung ist auf Betriebstemperatur: Jetzt geht’s los! Martin Schulz ist neuer Parteichef und Kanzlerkandidat der SPD. Der Wahlkampf ist eröffnet. Mit 100 Prozent wählten ihn die Delegierten zum neuen Vorsitzenden.

Bewegt schritt Martin Schulz am Sonntag durch die Reihen von mehr als 3.500 jubelnden Menschen in der Berliner Arena. Die große Begeisterung für den designierten Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten der vergangenen Wochen und Monate hält an. „Und nun stehe ich vor Euch. Ein Mann aus Würselen, aus einfachen Verhältnissen. Ich bewerbe mich um ein Amt, das großartige Menschen vor mir inne hatten“, so Schulz in seiner Rede. Er tritt in die Fußstapfen von August Bebel, Otto Wels und Willy Brandt.
Gerechtigkeit, Respekt und Würde

Und er wurde mit einer überwältigenden Mehrheit von 100 Prozent zum neuen Parteichef und Kanzlerkandidaten gewählt. In seiner Rede zeigte sich Martin Schulz demütig und zugleich voller Tatendrang: „Wann immer die Freiheit in Deutschland bedroht oder wenn Reformen notwendig waren, dann musste das unsere stolze Partei hinbekommen.“

Pressemitteilung:

Berlin, 19. März 2017
Nominierung von Martin Schulz

Vier für die Wetterau auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin

Wetterauer Delegation

„Wir freuen uns, heute mit unserer Stimme Martin Schulz zum neuen Parteivorsitzenden der SPD und zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl am 24. September gewählt zu haben“, zeigen sich die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller, die Bundestagskandidatin Natalie Pawlik, die Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl und der Parteitagsdelegierte Tobias Gniza begeistert von der Aufbruchsstimmung.

Pressemitteilung:

18. März 2017
Equal Pay Day

Noch immer werden Frauen auf Grund ihres Geschlechts durch Arbeitgeber diskriminiert!

Die stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl hat anlässlich des sogenannten 10. Equal Pay Days am 18. März die Überwindung der Lohnlücke zwischen Frauen und Männern gefordert.

Meldung:

17. März 2017
Sozialdezernentin Becker-Bösch:

Flächendeckende Schulsozialarbeit geht an den Start

Sozialdezernentin Stephanie Becker-Bösch setzt um, was sie zu Beginn ihrer Amtszeit vor knapp fünf Monaten angekündigt hat: Schulsozialarbeit wird flächendeckend an allen allgemeinbildenden Schulen eingeführt. Der Schwerpunkt liegt bei den Grundschulen. Die Aufgabe wird im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens an anerkannte freie Träger der Jugendhilfe vergeben.

Das Konzept sieht zwölf Schulverbünde in vier Regionen vor. Ein Verbund besteht aus mehreren Grundschulen, die mindestens einer Schule der Sekundarstufe I zugeordnet sind. „Die Grundschulen sind solchen weiterführenden Schulen zugeord-net, an die die meisten Kinder nach der vierten Klasse übergehen. So erhalten wir die Kontinuität der Schulsozialarbeit“, erläutert die Sozialdezernentin. Es wurde auch darauf geachtet, dass die regionalen Zuschnitte der Schulen und der Fachstelle Jugendhilfe weitgehend übereinstimmen. Das heißt Bezirke des Allgemeinen Sozialen Dienstes, Beratungs- und Förderzentren im Rahmen der Inklusion, inklusive Schulbündnisse und Schulplanungsbezirke.

Meldung:

17. März 2017

Kreishaushalt 2017 genehmigt -. Freie Fahrt zur Unterstützung der Wetterauer Kommunen

Diese Woche eine gute für die Wetterau. Neben der finanzpolitischen Adelung durch die Entlassung aus dem Schutzschirmvertrag durch das Landes Hessen hat Landrat Joachim Arnold jetzt auch die Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2017 in seinen Händen. In den Feststellungen zur Haushaltslage begrüßte die genehmigende Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid ausdrücklich den geplanten Überschuss im Haushalt 2017.

Sie macht allerdings deutlich, dass die gesetzlichen Vorgaben zum Haushaltsausgleich nach wie vor uneingeschränkt gelten. „Demzufolge gilt der Haushalt als ausgeglichen, wenn jahresbezogen der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge nicht niedriger ist als der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen und keine Fehlbeträge aus Vorjahren bestehen.“

Die Jahresfehlbeträge rückwirkend bis 2007 wurden bereits in den vergangenen Jahren durch Haushaltsüberschüsse ausgeglichen, die Haushaltswirtschaft des Wetteraukreises werde allerdings durch bestehende Kredite belastet, die aus den Jahren vor Arnolds Wirken als Landrat und Kreiskämmerer resultieren. Unter diesem Aspekt ist die finanzielle Unterstützung der Wetterauer Städte und Gemeinden durch den Kreis per Senkung des Hebesatzes der Kreisumlage für Regierungspräsidentin Lindscheid nur bedingt nachvollziehbar. Für das Jahr 2017 handelt es sich dabei um einen Betrag von 5,9 Millionen Euro.

Pressespiegel:

16. März 2017

Landrat Arnold lädt wieder zum Wandern ein

Landrat Joachim Arnold lädt auch für das Jahr 2017 wieder zu sechs Wanderungen und einer besonderen barrierefreien Wanderung ein. Zum „Saisonauftakt“ hat Arnold einen Flyer vorgestellt, der alle Wandertermine für dieses Jahr beinhaltet.

„Seit 2011 lade ich jedes Jahr zu Wanderungen durch die Wetterau ein und ich bin immer wieder überrascht, wie viel die Wetterau zu bieten hat.“

Die Wanderungen mit Landrat Arnold sprechen auch viele Mitwanderer an. Bis zu 100 Männer, Frauen und Kinder wandern mit dem Landrat zu den schönsten Orten in der Wetterau. „Da hat sich schon eine richtige Fangemeinde gebildet, aber es kommen immer wieder neue Leute hinzu, und das macht es ja auch so interessant, weil man bei den Wanderungen mit vielen Menschen ins Gespräch kommt und neben dem schönen Naturerlebnis und den guten Führungen auch noch nette Begegnungen hat.

Meldung:

15. März 2017
Landrat Joachim Arnold:

Land entlässt Kreis jetzt auch offiziell aus dem Schutzschirm

Ohne den Schutzschirm stand der Wetteraukreis alles andere als im Regen. Im Gegenteil: Dank kluger und konsequenter Haushaltspolitik kann Joachim Arnold regelmäßig Rekordüberschüsse vorweisen. Jetzt hat er es auch och quasi amtlich bescheinigt bekommen, denn das Land Hessen hat heute den Wetteraukreis offiziell aus dem Schutzschirm entlassen. Ende des vergangenen Jahres hatte Arnold angesichts ausgezeichneter Jahresabschlüsse bereits den Konsolidierungsvertrag mit dem Land als für beendet erklärt.

„Vier Jahre in Folge ist es uns gelungen, die Haushalte des Wetteraukreises mit Überschüssen abzuschließen“, stellt Arnold zufrieden fest. Der Jahresabschluss 2016, der nun von der Revision geprüft wird, übertrifft mit einem Plus von 26,7 Millionen Euro das sehr gute Ergebnis des Jahres 2015. „Das beste Ergebnis aller Zeiten in der Geschichte des Landkreises“, freut sich Arnold. „Bereits Ende letzten Jahres hatten wir unseren Teil des 2012 mit dem Land abgeschlossenen Konsolidierungsvertrages erfüllt.“

Pressespiegel:

15. März 2017

Landrat Arnold verkündet erneut Rekordüberschuss von 27,6 Millionen

Einen Jahresüberschuss von 27,6 Millionen Euro hat Landrat Joachim Arnold bei der Vorstellung des vorläufigen Jahresergebnisses 2016 präsentiert. „Damit haben wir das Ergebnis des Jahres 2015 noch einmal deutlich um fast acht Millionen Euro übertroffen und damit das beste Ergebnis in der Geschichte des Landkreises Wetterau erarbeitet.“ Als Gründe für das gute Ergebnis nannte der Landrat die unverändert gute stabile Wirtschaftslage und die Erfolge der im Wetteraukreis durchgeführten Systematischen Aufgabenkritik zur nachhaltigen Haushalskonsolidierung.

„Mit dem positiven Jahresergebnis und der Erfüllung des Schutzschirmvertrages mit dem Land Hessen - als eine der ersten Kommunen in Hessen - wird jetzt der Weg frei, um die Wetterauer Städte und Gemeinden finanziell zu unterstützen, neue präventiv wirksame soziale Projekte anzupacken, in wachstumsfördernde Infrastrukturen zu investieren und gleichzeitig Altschulden aus vergangenen Jahrzehnten abzubauen. Insgesamt haben wir in den vergangenen vier Jahren einen Überschuss von 64,4 Millionen Euro erzielt“, so Landrat Arnold. Zugleich warnte er aber vor zu hohen Erwartungen.

Warnung vor zu hohen Erwartungen - Altdefizite müssen abgebaut werden

Die Erträge lagen auf dem geplanten Niveau von rund 390 Millionen Euro. Grund dafür war, dass die prognostizierte gute wirtschaftliche Situation und die dadurch angewachsenen Steuereinnahmen erfolgt sind. Zudem stiegen die von Bund und Land zur Verfügung gestellten Mittel von 105 Millionen in 2015 auf 117 Millionen Euro in 2016. Hintergrund ist die gewachsene Anzahl zugewiesener Flüchtlinge. Gleiches gilt für den Ersatz von sozialen Transferleistungen, die von 30,7 Millionen auf 39,5 Millionen Euro stiegen.

Pressemitteilung:

14. März 2017
Bildung

Bettina Müller: Sprache ermöglicht es uns, die Welt kennenzulernen

Kindertagesstätten aus dem Wahlkreis sind in Bundesprogramm aufgenommen worden
Bettina Müller, Bundestagsabgeordnete, SPD

Bundestagsabgeordnete Bettina Müller teilt mit, dass im Main-Kinzig-Kreis die Kitas Kinderburg Wiesenzauber, Kita Weitzelstraße in Schlüchtern mit Einhunderttausend Euro sowie die Kitas Zwergenland, der Waldkindergarten, die Kita Horbach am Nussbaum und die Kita Schatzkiste in Freigericht mit knapp 92000 Euro gefördert werden. In der Wetterau werden die Kitas Villa Kunterbunt, Zwergenhaus und Löwenzahn in Altenstadt sowie die Kitas Wassertröpfchen, Weiherwiesen und Villa Farbenklecks in Büdingen mit jeweils Einhunderttausend Euro gefördert.

Pressemitteilung:

13. März 2017
Unterbeirksparteitag der SPD Wetterau

Joachim Arnold bleibt Vorsitzender der Wetterauer SPD

Am vergangenen Samstag hat sich die Wetterauer SPD im Rahmen eines Unterbezirksparteitages in Reichelsheim für die Zukunft aufgestellt und dabei insbesondere an der Spitze auf Kontinuität gesetzt: Landrat Joachim Arnold wurde mit 88,9 % als Vorsitzender wiedergewählt und auch seine Stellvertreter Lisa Gnadl, Christine Jäger, Bardo Bayer und Stefan Lux wurden mit eindrucksvollen Resultaten in ihren Ämtern bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurden Schriftführerin Marion Götz, Schatzmeister Gerhard Weber und Bildungsreferentin Stephanie Becker-Bösch. Als neuer Pressesprecher der Wetterauer SPD wurde Rouven Kötter gewählt. Er tritt die Nachfolge von Jan Labitzke an, der nicht mehr zur Wahl angetreten war.

Pressemitteilung:

10. März 2017
Südlink

Bürgerwille stieß auf offene Ohren

Sinntal bleibt „Südlink“-frei: SPD-Bundestagsabgeordnete lobt sachlichen Bürgerprotest
Bettina Müller, Bundestagsabgeordnete, SPD

„Es ist das Verdienst der Sinntaler, dass sich die Stromautobahn ‚Suedlink‘ nun doch nicht, wie befürchtet, durch ihre Gemeinde pflügen wird“, kommentiert die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller die neuen Pläne von Tennet. „Das zeigt, dass sich Bürgerprotest lohnt – wenn er denn sachlich vorgetragen wird.“

Pressemitteilung:

08. März 2017
Internationaler Frauentag

Bettina Müller (SPD): Lohnunterschied ist empörend und ungerecht

SPD-Bundestagsabgeordnete fordert gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit
Bettina Müller, Bundestagsabgeordnete, SPD

„Vor dem Gesetz sind Frauen und Männer zwar gleich, aber noch lange nicht vor ihren Arbeitgebern. Noch immer verdienen Frauen für die gleiche Arbeit weniger, als ihre männlichen Kollegen“, ärgert sich die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller. Anlässlich des heutigen Internationalen Frauentages verspricht sie, die SPD werde gegen diese Ungerechtigkeit angehen.

Pressemitteilung:

08. März 2017

Lisa Gnadl(SPD): Wir wollen gleiche Rechte für Frauen – jetzt!

Internationaler Frauentag

Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Lisa Gnadl, hat sich anlässlich des jährlichen Internationalen Frauentags am 8. März erneut für Frauenrechte stark gemacht.

Meldung:

07. März 2017
Beschluss des SPD Parteivorstandes

Qualifizierung stärken, Versicherungsschutz verbessern:

Die Herausforderung: Ein sich wandelnder Arbeitsmarkt

Wir stehen vor den Herausforderungen einer sich wandelnden Arbeitswelt: Digitalisierung, demografischer Wandel und veränderte Produktionsprozesse führen dazu, dass sich auch der Arbeitsmarkt wandelt. Viele Tätigkeiten und Qualifikationen werden verschwinden, neue jedoch hinzukommen. Deshalb wird die Sicherung und Entwicklung von Qualifikationen über das gesamte Erwerbsleben hinweg zu einer zentralen arbeitsmarktpolitischen Aufgabe.

Derzeit spricht zwar wenig dafür, dass die Nachfrage nach Arbeit auf absehbare Zeit durch die Automatisierung von Produktion und Dienstleistungen deutlich abnehmen wird. Aber wir werden eine dynamische Entwicklung erleben. Und diese dynamische Entwicklung wollen wir erfolgreich gestalten. Wir wollen einen Fachkräftemangel in bestimmten Berufen und Regionen auf der einen Seite und qualifikationsbedingte Arbeitslosigkeit auf der anderen Seite vermeiden. Zum Wohle der Unternehmen und Beschäftigen, die gemeinsam die gute wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land tragen. Mehr in Qualifizierung zu investieren, ist deshalb sozial- und wirtschaftspolitisch sinnvoll!

Pressemitteilung:

Glauburg, 06. März 2017

Stimmungsvoller Seniorennachmittag der ASF und SPD Glauburg

Vor Ort

Bereits seit 1984 findet traditionell der Seniorennachmittag der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen und der SPD Glauburg organisiert durch Irmgard Reichert statt. Auch im 33. Jahr ist der Seniorennachmittag wieder gut angenommen worden und kurzweilig gewesen.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 03. März 2017

Lisa Gnadl (SPD) fordert „respektvolle Besoldungspolitik“ für die hessischen Landesbeamten

Besoldungsdiktat

Die Wetterauer Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lisa Gnadl (SPD) fordert die hessische Landesregierung auf, wieder zu einer respektvollen Besoldungspolitik für die eigenen Landesbeamten zurückzukehren und für eine angemessene Bezahlung im Landesdienst zu sorgen.

Pressemitteilung:

02. März 2017
Politischer Aschermittwoch

Bettina Müller (SPD): „Lasst uns 2017 zu einem sozialdemokratischen Jahr machen.“

„Ein Jahr mit fulminanten Weichenstellungen liegt vor uns“, ist sich Bettina Müller, Bundestagsabgeordnete der SPD für den Main-Kinzig-Kreis, die Wetterau und Schotten, sicher. Ein Ruck ginge durch die Gesellschaft und mit der Ernennung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten der SPD erfahre die Partei einen Aufschwung. Gerade junge Menschen würden derzeit in die Partei eintreten, so dass zwischenzeitlich die Parteibücher ausgegangen sind.

Pressespiegel:

02. März 2017

SPD macht bei Managergehältern Druck

Millionenschwere Gehälter und Bonuszahlungen sorgen regelmäßig für Aufregung. Die SPD will den Spielraum der Unternehmen künftig per Gesetz einengen. „Eine solche Regelung ist überfällig!“, sagte der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz.

Die SPD will den Steuerbonus bei hohen Managergehältern per Gesetz begrenzen und erhöht damit den Druck auf die Union. Die Sozialdemokraten legten am Mittwoch einen Gesetzentwurf vor, den sie aber ohne den Koalitionspartner CDU/CSU nicht umsetzen können.

„Es geht nicht um Neid. Es geht schlicht um Respekt und Gerechtigkeit!“, sagte der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. Wenn Manager mehr als 50 Mal so viel verdienten wie ein normaler Mitarbeiter, „ist das unanständig“.

SPD

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