SPD
Starke Wetterau.

Oktober 2016

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 27. Oktober 2016
Ausbildung

Lisa Gnadl (SPD): Ausbildungsförderung des Landes braucht eine neue Struktur

Die stellvertretende Vorsitzende und ausbildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Lisa Gnadl, hat aufgrund der aktuellen Entwicklung auf dem Ausbildungsmarkt erneut gefordert, die Ausbildungsförderung des Landes einer gründlichen Überprüfung zu unterziehen. „Wir haben den Eindruck, dass die Landesförderung nicht gezielt und nur wenig effizient erfolgt. Damit wir uns ein genaues Bild machen können, hat meine Fraktion jetzt eine Große Anfrage über Ziele, Kosten und Effizienz von Ausgaben für Ausbildungsförderung und Ausbildung eingebracht. Wir hoffen sehr, dass die Landesregierung uns zügig die Antworten zuleitet, damit wir nicht weiter wertvolle Zeit tatenlos verstreichen lassen“, stellte Gnadl fest.

Pressemitteilung:

26. Oktober 2016
Ärztehaus Gründau

Bettina Müller (SPD): Gründau braucht ein Ärztehaus

SPD-Bundestagsabgeordnete stellt sich hinter örtliche Genossen

Was lange Zeit als sicher galt, steht nun auf der Kippe: Dem geplanten Ärztehaus in Lieblos droht der planungsrechtliche Boden entzogen zu werden. Für die örtlichen Sozialdemokraten nicht nachvollziehbar. „Gründau braucht ein Ärztehaus“, meinte auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller beim Ortstermin in Lieblos.

Pressemitteilung:

21. Oktober 2016
Flexi-Rente

Bettina Müller (SPD): Gesund und flexibel in den Ruhestand

Die SPD-Abgeordnete Bettina Müller begrüßt die Flexi-Rente, die am heutigen Freitag vom Deutschen Bundestag beschlossen wurde. Das von einer Koalitions-Arbeitsgruppe auf den Weg gebrachte Gesetz sei sehr zufriedenstellend: „Unser Ziel war es, selbstbestimmte Möglichkeiten für einen schrittweisen Renteneinstieg zu schaffen“, so Müller. Dabei seien nach Auffassung der Abgeordneten sowohl die persönlichen Vorstellungen der Beschäftigten als auch die unterschiedlichen Erwerbsbiographien zu berücksichtigen.

Pressemitteilung:

21. Oktober 2016
Wetterauer SPD unterstützt Bildungsallianz

Kristina Paulenz leitet SPD Arbeitskreis Bildung




Die alte und neue Vorsitzende des Arbeitskreises Bildung der Wetterauer SPD Kreistagfraktion ist Kristina Paulenz aus Ober-Mörlen. Die langjährige Bildungspolitikerin wurde auf der Klausurtagung der Wetterauer Sozialdemokraten einstimmig bestätigt.

„Der Wetterauer Koalitionsvertrag ist ein solides Arbeitspapier für die Entwicklung unserer Schulen. Der kürzlich von Landrat Joachim Arnold eingebrachte Doppelhaushalt enthält bereits richtungweisende Investitionen in Höhe von 30 Millionen Euro pro Jahr in die Wetterauer Bildungslandschaft“, so Paulenz.

Die Arbeitskreisvorsitzende unterstützt zudem die von SPD –Bundestagfraktion und SPD Bundesvorstand eingebrachte Bildungsallianz für unsere Schulen.
Solide und bedarfsgerechte Klassenräume und eine zeitgemäße digitale Ausstattung an unseren Schulen ist ein Baustein für einen guten Lernerfolg. Der Bund möchte im Schulmodernisierungsprogramm 9 Mrd. Euro aus dem Bundeshaushalt für Investitionen in Schulen ab 2017 bis 2021 bereit stellen, um die Digitalisierung, aber auch die Sanierung der Schulen und die Ganztagsschulen weiter voranzutreiben. „Mit den Hilfen des Bundes können wir die Infrastrukturen unseres Bildungswesens weiter verbessern“, so die Arbeitskreisvorsitzende.

Pressemitteilung:

19. Oktober 2016
Main-Kinzig-Kreis hilft Beruwala

Bettina Müller (SPD): Die Menschen in Beruwala brauchen unsere Hilfe

SPD-Bundestagsabgeordnete unterstützt Hilfsaktion von Charly Eyerkaufer
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller unterstützt die von Landrat a.D. Charly Eyerkaufer initiierte Hilfsaktion „Der Main-Kinzig-Kreis hilft Beruwala“. Foto: Christina Fischer

Der „Main-Kinzig-Kreis hilft Beruwala“ – das gilt nach wie vor. Überzeugt von Notwendigkeit und Effizienz des Projekts, unterstützt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller die Hilfsaktion. „Es ist schockierend, in welcher Not die Bevölkerung auf Sri Lanka immer noch lebt. Die Menschen in Beruwala brauchen unsere Hilfe, sagte die Politikerin nach einem Gespräch mit Landrat a. D. Charly Eyerkaufer, dem Initiator der Hilfsaktion.

Pressemitteilung:

14. Oktober 2016
Regionalversammlung Südhessen:

Wetterau stark in der Region vertreten

Nachdem sich heute die Regionalversammlung Südhessen (RVS) in Dietzenbach konstituiert hat und damit der Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain nachzog, zeichnet sich ab, dass die Wetterau weiterhin mit starker Stimme in den regionalen Gremien vertreten sein wird. Insbesondere seitens der Sozialdemokraten werden wichtige Führungspositionen aus den Reihen der Wetterau besetzt. So ist der Wetterauer Landrat und SPD-Vorsitzende Joachim Arnold nicht nur qua Amt Mitglied des Regionalvorstandes im Verband, sondern auch heute als Vorsitzender der Regionalversammlung gewählt worden. Er steht damit dem Parlament vor, das über die planerischen Belange der gesamten Region Südhessen entscheidet. „Ich bedanke mich für das in mich gesetzte Vertrauen und werde mich bemühen, die Sitzungen umsetzungsorientiert, fair und unparteiisch zu leiten. Dieses Amt bedeutet für mich eine große Ehre und es stärkt das politische Gewicht der Wetterau in Südhessen.“ So Arnold, der außerdem Mitglied im Haupt- und Planungsausschuss der RVS ist.

Pressemitteilung:

14. Oktober 2016
Wetterauer Kreispolitik:

Erfolgreicher Start der Wetterauer Koalition

„Wir wollen den Koalitionsvertrag weiter mit Leben füllen. Mit dem nun eingebrachten Doppelhaushalt haben wir zusammen mit Landrat Joachim Arnold das Fundament für eine erfolgreiche Arbeit in den kommenden Jahren gelegt“, so die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU im Wetterauer Kreistag Christine Jäger und Sebastian Wysocki.

„Mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 setzen wir die ersten Vereinbarungen aus unserem Koalitionsvertrag um. Wir wurden aufgefordert zu liefern und wir haben geliefert“, erläutert CDU-Fraktionschef Sebastian Wysocki. „Wir werden in den nächsten beiden Jahren Altschulden abbauen. Gleichzeitig wird die finanzielle Basis der Städte und Gemeinden in der Wetterau gestärkt, denn durch die Senkung der Kreisumlage werden die Kommunen um rund 14 Millionen Euro entlastet“, rechnet Christine Jäger vor. „SPD und CDU sind fest in den Wetterauer Kommunen verankert, viele Fraktionsmitglieder im Kreistag tragen gleichzeitig Verantwortung vor Ort. Daher wissen wir um die Sorgen und Nöte der Kommunen und werden unseren Teil zu deren Entlastung beitragen", ergänzt Wysocki.

Meldung:

14. Oktober 2016
Bundestagswahl im September 2017:

Wetterauer SPD schickt Natalie Pawlik ins Rennen

Die Wetterauer SPD hat am Dienstag bei einer Wahlkreiskonferenz in Wölfersheim die 24jährige Bad Nauheimerin Natalie Pawlik als Kandidatin für die Bundestagswahl im September 2017 nominiert. Pawlik wird im Wahlkreis Wetterau I, der die Kommunen Bad Nauheim, Bad Vilbel, Butzbach, Echzell, Florstadt, Friedberg, Karben, Münzenberg, Nidda, Niddatal, Ober-Mörlen, Ranstadt, Reichelsheim, Rockenberg, Rosbach, Wölfersheim und Wöllstadt umfasst, als Direktkandidatin antreten. Pawlik erhielt 77 der 86 abgegebenen Delegiertenstimmen bei 5 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen.
Die Bad Nauheimerin war einstimmig vom Parteivorstand der Wetterauer Sozialdemokraten vorgeschlagen worden. Der Parteivorsitzende Joachim Arnold begründete die Nominierung vor allem mit Pawliks Lebensgeschichte, durch die sie bereits über viele Erfahrungen verfüge und die dafür sorgen werde, dass sie mit „Wachsamkeit und Sensibilität“ die Interessen der Menschen in ihrem Wahlkreis vertreten werde. Zudem verfüge Natalie Pawlik durch ihre kommunalpolitische Erfahrung im Bad Nauheimer Stadtparlament und im Wetterauer Kreistag über die nötige Bodenhaftung. Sie sei mit ihrem politischen Profil bei der Erststimme auch eine attraktive Kandidatin für Grünen- und Linkenwähler.
Pawlik selbst, die 1992 in Wostok in Sibiren geboren wurde und 1999 mit ihren Eltern nach Deutschland kam, betonte in ihrer Rede, wie sie durch diese Erfahrung geprägt wurde, die sie auch zur Politik brachte: erst als Kreisschulsprecherin in der Wetterau und stellvertretende Landesschulsprecherin in Hessen und später als Kommunalpolitikerin.

Pressemitteilung:

14. Oktober 2016

SPD Unterbezirk und SPD Fraktion gratulieren Stephanie Becker-Bösch

Unterbezirksvorsitzender Joachim Arnold und Fraktionschefin Christine Jäger gratulieren Stephanie Becker Bösch zur ihrer Wahl zur neuen hauptamtlichen Beigeordneten im Wetteraukreis. Becker-Bösch wird sich zukünftig für den Bereich Jugend und Soziales, sowie das Jobcenter verantwortlich zeigen. „Stephanie Becker-Bösch bringt als Juristin nicht nur die geforderten fundierten Fachkenntnisse mit, sie weiß auch aus Ihren beruflichen Praxis genau, wie wichtig der Ausbau der Präventionsarbeit im Bereich der Jugendhilfe ist“, so Christine Jäger.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 13. Oktober 2016
Extremismusprävention

Lisa Gnadl: SPD-Forderungen nach ausreichender Finanzierung der Extremismusprävention übernommen

Die für den Bereich Rechtsextremismus zuständige Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Lisa Gnadl, hat sich zufrieden mit der Übernahme der Forderungen der SPD nach einer ausreichenden finanziellen Ausstattung der Extremismusprävention durch die Landesregierung gezeigt.

Pressespiegel:

13. Oktober 2016
Überschüsse erzielt, Sozialbudget eingeführt, Kommunen finanziell unterstützt und Schulden abgebaut

Landrat Arnold gelingt mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 die Quadratur des Kreises:

Das Ergebnis einer konsequent durchgeführten Systematischen Aufgabenkritik und eines gesunden wirtschaftlichen Umfeldes sind die Grundlage für die guten Perspektiven im Doppelhaushalt 2017/2018 des Wetteraukreises, den Landrat Joachim Arnold als Kreiskämmerer heute in den Kreistag eingebracht hat.

“Der Wetteraukreis wird in den beiden kommenden Jahren weiter Altschulden abbauen, erstmals ein umfangreiches So-zialsozialbudget einführen, sein hohes Investitionsniveau in die Schulen und Mobilität fortsetzen und gleichzeitig die Wetterauer Kommunen mit 14 Millionen Euro unterstützen und Überschüsse erwirtschaften”, kündigte Landrat Arnold bei der Einbringung des Doppelhaushaltes des Wetteraukreises in den Kreistag an.

Pressemitteilung:

10. Oktober 2016
Schulen

Bettina Müller, Heinz Lotz, Christoph Degen (SPD): Es ist höchste Zeit für eine nationale Bildungsallianz

SPD-Bundes- und Landtagsabgeordnete fordern eine Finanzspritze des Bundes für Schulen

Großbaustelle deutsche Schulen: jede zweite ist sanierungsbedürftig, die digitale Ausstattung oft von gestern. Weil aber die Lernumgebung maßgeblich über den Lernerfolg entscheidet, fordert die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller: „Wir brauchen dringender denn je eine nationale Bildungsallianz als gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen“. Unterstützt wird sie hierin von der SPD-Landtagsfraktion.

Pressemitteilung:

10. Oktober 2016
AK Reginonalentwicklung, Umwelt und Wirtschaft

"Koalitionsvertrag mit Leben füllen"

Die Wetterauer SPD hat den Wölfersheimer Bürgermeister Rouven Kötter zum neuen Arbeitskreisvorsitzenden für Regionalentwicklung, Umwelt und Wirtschaft (RUW) gewählt. Er leitet auch den gleichnamigen Ausschuss beim Wetteraukreis. Kötter sitzt seit 2011 im Kreistag und ist seit diesem Jahr stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender. „Ich freue mich auf diese neue, spannende Aufgabe. Mit den Themen Regionalentwicklung, Umwelt und Wirtschaft sind wesentliche Kernbereiche einer erfolgreichen Entwicklung der Wetterau abgedeckt. Wir werden uns als Wetterauer SPD intensiv um diese Bereiche kümmern und die guten Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag mit Leben füllen.“ In die Zuständigkeit des Arbeitskreises fallen auch die Themen Tourismus, Kultur, Landwirtschaft, Energie und Abfallentsorgung, so dass es genügend Ansatzpunkte für die künftige Arbeit gibt.



Pressemitteilung:

06. Oktober 2016
Klausurtagung der Wetterauer SPD Fraktion

Gute Ausgangsposition geschaffen

In ihrer alljährlichen Klausurtagung am letzten Septemberwochenende in Heimbuchenthal (Spessart) befasste sich die Wetterauer SPD-Fraktion mit aktuellen Themen aus dem erst kürzlich geschlossen Koalitionsvertrag. In der Koalitionsvereinbarung wurde die Zusammenarbeit zwischen der Wetterauer SPD und der CDU Wetterau unter dem Leitmotiv „Wetterau 2030 – stabil regieren – vertrauensvoll arbeiten“ beschlossen. Aber auch organisatorische Entscheidungen standen auf der Tagesordnung.

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