SPD
Starke Wetterau.

September 2016

Pressemitteilung:

29. September 2016
Mehrgenerationenhäuser

Bettina Müller (SPD): Fördermittel des Bundes für Mehrgenerationenhäuser in Schotten und Karben

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat heute den Weg für die Unterstützung weiterer Mehrgenerationenhäuser (MGH) in Deutschland geebnet. Das teilte jetzt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller mit. Die Haushaltstitel wurden um insgesamt 3,5 Millionen Euro aufgestockt. Damit können rund weitere 100 Häuser, die das Interessenbekundungsverfahren erfolgreich durchlaufen haben, gefördert werden. Insgesamt werden dann etwa 550 Häuser vom Bundeszuschuss profitieren.

Pressemitteilung:

23. September 2016
Windkraftplanung in Südhessen

Wetterauer Grüne wollen von eigenem Versagen ablenken

Die Wetterauer Grünen haben in Person der Herren Zebunke und Salz im Rahmen einer Presseerklärung die "großen Parteien" angegriffen, und ihnen "Verschleppung" im Zusammenhang mit der Windkraftplanung vorgeworfen. Der Wölfersheimer Bürgermeister Rouven Kötter (SPD) ist Gruppensprecher seiner Partei im Regionalverband, Mitglied in der Regionalversammlung Südhessen (RVS) und ist laut eigener Aussage "fassungslos über die Dreistigkeit" der Grünen-Erklärung. "Es gab in der vergangenen Wahlperiode ein historisches Fenster grüner Träume: der zuständige Hessische Wirtschaftsminister, die zuständige Hessische Umweltministerin, die Regierungspräsidentin und die Planungsdezernentin des Regionalverbands waren allesamt Politiker der Grünen. Wer nun mit einem Beschleunigungsprogramm für die von den Grünen geliebte Windkraft gerechnet hatte, wurde enttäuscht. Statt dessen gab es eine politisch einmalige Aufführung von Pleiten, Pech und Pannen." So Kötter. "Durch dieses unwürdige Schauspiel ist der Regionalpolitik ein nachhaltiger Schaden entstanden. Dass dies auf das Konto der Grünen geht, darin waren sich die neutralen Beobachter einig."

Pressemitteilung:

23. September 2016
Bundestagswahl

Bundestagswahl 2017: 100 Prozent für Bettina Müller

Die Sozialdemokraten im Wahlkreis 175 (Main-Kinzig-Kreis / Wetteraukreis / Schotten) haben in einer Wahlkreiskonferenz die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller erneut für die Bundestagswahl im nächsten Jahr nominiert. 106 Delegierte aus 24 Gemeinden mit 186 Orten haben mit 100 Prozent für Müller gestimmt.

Pressemitteilung:

21. September 2016
Familienstadt

Familienstadt mit Zukunft: Positive Erkenntnisse auch hessenweit umsetzen

Bettina Müller und Lisa Gnadl zu Gast bei der Abschlussveranstaltung

Nach zehn Jahren läuft Ende 2015 das hessenweite Modellprojekt „Familienstadt mit Zukunft" in Büdingen und Frankenberg aus. Aus diesem Anlass fand am vergangenen Freitag in Büdingen eine Abschlussveranstaltung statt, zu er auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller und SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl erschienen.

Meldung:

21. September 2016
Schnelles Internet in der Wetterau

bigo erwartet von der Telekom Transparenz und Verbindlichkeit

In Kürze wird mit der Telekom gesprochen – Mandat für Verhandlungen von 29 Kommunen in den beiden Landkreisen erteilt

„Natürlich hat die Ankündigung der Telekom die Sachlage im Ausbaugebiet der Breitbandinfrastrukturgesellschaft Oberhessen GmbH (bigo) verändert“, so der Geschäftsführer und Vogelsberger Landrat Manfred Görig (SPD). Jedoch seien Aussagen der Telekom, wie die jüngste Ausbauankündigung für den Wetteraukreis, unter den Kommunen bundesweit verrufen. „An vielen Orten in Deutschland will die Telekom mit solchen – oft täglich wechselnden und bewusst verwirrenden – Verlautbarungen vor allem unerwünschte Aktivitäten beim Breitbandausbau durch Kommunen torpedieren“, so die Einschätzung des bigo-Geschäftsführers.

Pressemitteilung:

Friednerg, 16. September 2016
Schwimmuntericht

Lisa Gnadl (SPD): „Jedes Schulkind muss die Chance bekommen, schwimmen zu lernen“

Die Wetterauer Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Lisa Gnadl, kommentiert die besorgniserregende Zunahme der Zahlen von Nichtschwimmern und die damit verbundenen tödlichen Badeunfällen in Hessen. „Die von hessenschau.de durchgeführte Umfrage hat leider erneut bestätigt, dass viele Kinder keine Chance haben, im Rahmen des Schulsports schwimmen zu erlernen. Obwohl in den Rahmenplänen für das Fach Sport geregelt ist, dass Kinder am Ende der vierten Klasse die Anforderungen für den Erwerb des bronzenen Schwimmabzeichens erfüllen können sollten und dass in den Jahrgangsstufen 5 und 6 Schwimmunterricht flächendeckend angeboten werden soll“, sagte Gnadl.

Pressemitteilung:

12. September 2016
Wahlkreiskonferenz in Büdingen / Schäfer-Gümbel zu Gast

Bundestagsabgeordnete Bettina Müller soll unsere Wetterau auch weiterhin in Berlin vertreten

Bettina Müller ist als Bundestagsabgeordnete sehr viel im Wetteraukreis unterwegs, der zu einem großen Teil zu ihrem Wahlkreis gehört. Am 15. September 2016 findet die Nominierungskonferenz für ihren Wahlkreis 175 in Büdingen statt. Bettina Müller kann mit einer „einhundertprozentige Unterstützung“ der Wetterauer Sozialdemokraten rechnen“, so Joachim Arnold, Unterbezirksvorsitzender der Wetterauer SPD.
„Bettina Müller hat im Deutschen Bundestag eine hervorragende Arbeit für die Menschen und unsere Region geleistet und sich stets für die Belange der Wetterau eingesetzt, so Arnold weiter.
Am 15. September 2016 findet die Nominierungskonferenz für ihren Wahlkreis 175 in Büdingen statt, zu der alle SPD-Mitglieder im Bundestagswahlkreis 175 recht herzlich eingeladen sind. Als Gast kann Bettina Müller den SPD-Landesvorsitzenden Thorsten-Schäfer-Gümbel begrüßen, der zum Thema „Fortschritt, Sicherheit und Gerechtigkeit“ reden wird. Der Wahlkreis 175 besteht aus insgesamt 24 Städten und Gemeinen des Main-Kinzig-Kreises, der Wetterau und dem Vogelsberg. „Für uns Wetterauer ist eine starke Vertretung in Berlin wichtig und mit Bettina Müller habe wir eine Abgeordnete mit hoher Fachkompetenz und hoher Einsatzbereitschaft“, so Arnold abschliessend

Pressemitteilung:

09. September 2016
Landrat Joachim Arnold:

Erste BioWoche in der Wetterau ein voller Erfolg!

Von Freitag, 26. August bis Sonntag, 4. September 2016 fand die erste „BioWoche in der Wet-terau“ statt. In der ganzen Wetterau gab es ein buntes Programm rund um den ökologischen Anbau: von Koch-abenden über Vorträge, Verkostungen, Besichtigungen von Bio-Betrieben bis hin zu Radtouren und vielem mehr.

„Mit der neuntägigen Veranstaltungsreihe „BioWoche in der Wetterau“ wollte die Arbeitsgemeinschaft Modellregion Ökolandbau Wetterau gemeinsam mit zahlreichen Partnern die Bürgerinnen und Bürger für regionale und ökologische Erzeuger und Vermarkter sowie deren Bioprodukte in der Wetterau begeistern“, sagte Landrat Joachim Arnold. „Denn Biolebensmittel schonen die Umwelt und bringen Genuss.“

Durch längere Reifezeiten, schonende Verarbeitung, Verzicht auf synthetische Düngemittel und Pestizide, artgerechte Tierhaltung sowie wenig Zusatzstoffe haben sie einen intensiven und unverfälschten Geschmack. Daher waren Interessierte im Laufe der „BioWoche in der Wetterau“ eingeladen, selbst auszuprobieren wie gut „Bio“ ist.

Während eines „sensorischen“ Erlebnistages für Kinder konnten kleine Wetterauer vergnügt vor dem Regenbogen Naturkostladen in Friedberg in Erde nach regionalen und ökologisch erzeugten Kartoffeln und Gemüsesorten buddeln sowie an weiteren kindgerechten Aktionen teilnehmen. Wer schon immer mal wissen wollte wie Bio-Pilze in der Wetterau wachsen, war zur Betriebsführung im Unternehmen MykoVital Heilpilze GmbH in Limeshain genau richtig. Am gleichen Tag öffnete auch der BioMarkt Bad Nauheim seine Türen für einen großen Aktionstag im Markt. Zahlreiche Probeverkostungen, eine Er-lebnistheke, Preisausschreiben, Vorträge und Snacks wurden den Kunden geboten. Rede und Antwort zum erfolgreichen Anbau- und Vermarktungskonzept stand das Reichelsheimer Team vom Pappelhof den Besuchern während einer dreistün-digen Führung. Auf dem Feld der Solidarischen Landwirtschaft Wallernhausen wurden verschiedene Gemüsesorten direkt geerntet und auf dem Acker zu einem schmackhaften Mahl verarbeitet. Am letzten Samstag ging es auf Erkundungstour zur Eröffnung des neugestalteten Lehrpfads des Dottenfel-derhofs nach Bad Vilbel. Hier wurde den Besuchern von der Fruchtfolge über die Bodenbearbeitung und Düngung bis hin zu den Ställen und der Käserei die ganze Bandbreite nähergebracht.
Das gesamte Programm der „BioWoche in der Wetterau“ mit allen 20 Veranstaltungen kann im Internet unter der Adresse oekomodelregion.wetterau.de noch einmal zur Ansicht abgerufen werden.

Die Besucherzahlen und die Qualität der verschieden Veranstaltungen sprachen für sich. Einen großen Dank sprach Landrat Arnold den Koordinatoren der Modellregion Christian Sperling und Claudia Zohner und den Kooperationspartnern der „BioWoche in der Wetterau“ für ihr Engagement und die zahlreichen Ideen aus. „Ohne die hervorragende Zusammenarbeit mit den Betrieben sowie Initiativen in der Wetterau, wäre die Erstellung eines solch umfangreichen Programms nicht möglich gewesen“, so der Landrat am Ende der „BioWoche in der Wetterau“.

Die Modellregion Ökolandbau Wetterau ist ein gemeinsames Projekt des Wetteraukreises und der Partner Bioland Regionalgruppe Wetterau, Demeter Hessen, Naturland, Regionalbauernverband Wetterau-Frankfurt, Wetterauer Direktvermarkter, Naturschutzfonds Wetterau sowie dem Bio-Großhändler Phönix.

Förderer der Modellregion Ökolandbau Wetterau sind das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie die Stiftung der Sparkasse Oberhessen und die OVAG.

(Quelle: Pressedienst Wetteraukreis)

Meldung:

08. September 2016
Landrat Joachim Arnold:

Städte und Gemeinden profitieren von Konsolidierung des Kreishaushalts

Wort gehalten - Mittel aus Kreisausgleichstock ausgezahlt

Insgesamt 1,5 Millionen Euro werden in diesen Tagen an die Wetterauer Städte und Gemeinden ausgezahlt. Das Geld stammt aus dem neu geschaffenen Kreisausgleichstock, mit dem die Kommunen finanziell unterstützt werden sollen. „Möglich wurde dies durch die erfolgreiche Konsolidierung des Kreishaushaltes. Mit dem Mittel der systematischen Aufgabenkritik, aber auch dem konsequenten Blick auf die originären Aufgaben des Landkreises haben wir nach der Finanz- und Wirtschaftskrise vor ein paar Jahren die Kreisfinanzen auf solide Beine gestellt. Nur dies macht die jetzige Unterstützung der Städte und Gemeinden möglich“, stellt Landrat Joachim klar.

Der Wetteraukreis hat als eine der ersten Hessischen Kommu-nen den Schutzschirmvertrag erfüllt und wird künftig an dessen strenge Auflagen des Landes nicht mehr gebunden sein. „Damit kann ich als Landrat und Kämmerer nun mein gegebenes Wort umsetzen, die Städte und Gemeinden an unserer positiven Entwicklung profitieren zu lassen“, freut sich Landrat Arnold, der für den Fall weiterer künftiger Haushaltsüberschüsse stets einen klaren Dreiklang formuliert hatte, wie diese einzusetzen sind:

“Erstens zum weiteren Abbau von Altschulden, zweitens zur finanziellen Unterstützung der Kommunen und drittens für den Leistungsausbau, zum Beispiel von präventiven sozialen Leistungen, die Einführung eines Sozialbudgets sowie hohe Investitionen für zukunftsorientierte Infrastrukturprojekte im Mobilitäts- und Bildungsbereich.“

Die nun ausgezahlten Zuwendungen aus dem Kreisausgleich-stock orientieren sich an der Systematik des Kommunalen Finanzausgleichs des Landes. So erhält zum Beispiel Bad Vilbel als größte Kommune einen Betrag von über 190.000 Euro und Kefenrod als kleinste noch etwas über 11.000 Euro in diesem Jahr als einmalige Sonderzahlung vom Wetteraukreis.

Zur nachhaltigen strukturellen Verbesserung der finanziellen Situation der Wetterauer Städte und Gemeinden von Seiten des Kreises, kündigt Landrat Arnold, weitere Schritte an. So will er mit dem in dem in Aufstellung befindlichen Doppelhaushalt 2017/2018 Senkungen der in Süd- und Mittelhessen ver-gleichsweise ohnehin schon niedrigen Kreisumlage des Wet-teraukreises umsetzen. "Das bedeutet unter dem Strich, dass die Wetterauer Städte und Gemeinden insgesamt mit dauerhaften Verbesserungen zu ihren Gunsten in Millionenhöhe rechnen können."

(Quelle: Pressedienst Wetteraukreis)

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 07. September 2016
Anhörung im Innenausschuss

Lisa Gnadl (SPD): Fließender Übergang zwischen Rechtspopulismus zu Rechtsextremismus

Der Innenausschuss des Hessischen Landtags hat heute Experten zum Thema Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit angehört. Ein Ergebnis der Anhörung ist die Erkenntnis, dass rechtsradikale und rechtsextreme Thesen bei einem Teil der Bevölkerung hohe Zustimmungswerte haben, erklärte Lisa Gnadl, die Fachsprecherin der SPD-Fraktion im Landtag. Auch bestehe ein fließender Übergang zwischen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus. Dies hätten auch die regionalen Wahlerfolge der NPD bei den hessischen Kommunalwahlen gezeigt, die große Teile des rechten Wählerpotentials auf Gemeindeebene an sich binden konnte, vor allem in den Kommunen, in denen die AfD mangels Kandidaten nicht angetreten war.

Pressemitteilung:

Büdingen, 06. September 2016
Lisa Gnadl vor Ort

Vorbildliches ehrenamtliches Engagement in Büdingen

"Ehrenamtliches Engagement ist wichtig, notwendig und lohnenswert", so das Fazit der SPD-Sozialpolitikerinnen und Politiker der SPD-Landtagsfraktion Ulrike Alex, Corrado Di Benedetto, Lisa Gnadl, Gerhard Merz und Ernst-Ewald Roth, der Bundestagsabgeordneten Bettina Müller und dem Fraktionsvorsitzenden in Büdingen Manfred Scheid-Varisco bei einem Gespräch mit Vertretern der Ehrenamtsagentur Aktiv in Büdingen e.V.

Pressemitteilung:

06. September 2016
Ehrenamtsagentur

Vorbildliches ehrenamtliches Engagement in Büdingen

Gregor Hübner, Dr. Udo Stern, Bettina Müller, Corrado di Benedetto, Ulrike Alex, Gerhard Merz, Lisa Gnadl, Manfred Scheid-Varisco und Dieter Egner.

"Ehrenamtliches Engagement ist wichtig, notwendig und lohnenswert", so das Fazit der SPD-Sozialpolitikerinnen und Politiker der SPD-Landtagsfraktion Ulrike Alex, Corrado Di Benedetto, Lisa Gnadl, Gerhard Merz und Ernst-Ewald Roth, der Bundestagsabgeordneten Bettina Müller und dem Fraktionsvorsitzenden in Büdingen Manfred Scheid-Varisco bei einem Gespräch mit Vertretern der Ehrenamtsagentur Aktiv in Büdingen e.V.

Pressemitteilung:

03. September 2016
Demokratie

Kampf gegen Rechts ist und bleibt eine zentrale Aufgabe

Kolumne im Gelnhäuser Tageblatt

Für die anstehenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern gibt es bereits Prognosen, nach denen die AfD zur zweitstärksten Kraft werden könnte. Rechtspopulismus und Rechtsextremismus sind wieder salonfähig. Nicht nur im Osten.

Pressemitteilung:

02. September 2016
Flüchtlingsunterbingung

Es geht darum, Menschen zu helfen!

Über die aktuelle Situation und die Herausforderungen im Umgang mit den in Hessen ankommenden Flüchtlingen und die Fortschritte bei der Unterbringung der schutzsuchenden Menschen informierten sich die Sozialpolitiker/innen der SPD-Landtagsfraktion Ulrike Alex, Corrado Di Benedetto, Lisa Gnadl, Gerhard Merz und Ernst-Ewald Roth in der Außenstelle der hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Büdingen. Zu dem Termin kamen zudem die örtliche Bundestagsabgeordnete Bettina Müller, die Erste Stadträtin Büdingens, Henrike Strauch, und der Büdinger Fraktionsvorsitzende Manfred Scheid-Varisco.

Pressemitteilung:

01. September 2016

Bettina Müller / SPD Büdingen: Capio Mathilden-Hospital ist ein zentrales Element der Daseinsvorsorge in der Region

Verwaltungsdirektor Klaus Wöhrle sowie sein stellvertreter Michael Hedtrich begrüßen die Büdinger SPD Fraktion mit Bettina Müller, MdB. Dabei waren ebenfalls Chefarzt Dr. Hilbig, Oberarzt Dr. Hertel, Chefarzt Dr. Rapp, Pflegedirektorin Diana Kirscht u. Pf

Das Capio Mathilden-Hospital in Büdingen hat sich zu einem der modernsten Versorgungseinrichtung in der Region entwickelt. Davon konnte sich nun die Büdinger SPD-Fraktion im Stadtparlament überzeugen. Die Kommunalpolitiker hatten die SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Müller mitgebracht, die sich als Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages, über die Umsetzung der im letzten Dezember verabschiedeten Krankenhausreform informierte.

SPD

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