SPD
Starke Wetterau.

März 2016

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 29. März 2016

Lisa Gnadl: Rechtsextreme Straftaten müssen in Hessen konsequent verfolgt werden

Rechtsextremismus

Die stellvertretende Vorsitzende und für den Bereich Rechtsextremismus zuständige Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Lisa Gnadl hat sich zum Anstieg von rechtsextremistischen Straften in Hessen wie folgt geäußert:

Meldung:

23. März 2016
Stärktes Rentenplus seit 23 Jahren

Renten steigen ab Juli kräftig

Die gut 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner können sich in diesem Jahr auf die stärkste Rentenerhöhung seit mehr als 20 Jahren freuen. In Westdeutschland steigt die Rente zum 1. Juli um 4,25 Prozent, im Osten um 5,95 Prozent. „Das stärkste Plus seit 23 Jahren“, gab Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) am Montag bekannt.

Pressemitteilung:

18. März 2016

Bettina Müller (SPD) :Bundestag bringt Reform der Pflegeausbildung auf den Weg

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag mit der Ersten Lesung die Beratung der Reform der Pflegeberufe begonnen. “Damit nimmt die Koalition eine wichtige Weichenstellung zur Neuordnung der Ausbildung in den Berufen der Gesundheits- und KinderkrankenpflegerInnen und der AltenpflegerInnen vor“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller, die In Berlin Fachberichterstatterin ihrer Fraktion für das Gesetzgebungsverfahren ist.

Pressemitteilung:

18. März 2016
Equal-Pay-Day

Bettina Müller (SPD): Frauen haben ein Recht auf mehr!

Gleicher Lohn

Frauen erhalten im Durchschnitt immer noch 21 Prozent weniger Lohn oder Gehalt als Männer. Deshalb wird am 19. März 2016 zum 8. Mal in Folge der Equal-Pay-Day in Deutschland begangen.

Pressemitteilung:

16. März 2016
Facharzt-Vermittlung

Bettina Müller (SPD) widerspricht KV-Hessen: Facharzt-Vermittlung keineswegs überflüssig

„Erst den Karren in den Dreck fahren und dann auch noch den Abschleppdienst kritisieren“ – mit drastischen Worten reagiert die SPD-Bundestagabgeordnete Bettina Müller auf Aussagen der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen zu den neu eingerichteten Terminservicestellen. KV-Vorstand Frank Dastych hatte am Montag von einem „überflüssigen System“ gesprochen. Die KV Hessen würde, wenn man könnte, „diesen Unsinn sofort stoppen.“ Anlass der Ärztekritik war eine erste Bilanz, wonach in den ersten sieben Wochen weniger Patienten als angenommen eine telefonische Vermittlung eines Facharzttermins nachgefragt hätten. Der Gesetzgeber hatte die Kassenärztliche Vereinigung dazu verpflichtet, die Servicestellen zum 1. Januar 2016 einzurichten, um die zum Teil langen Wartezeiten auf einen Facharzttermin zu verkürzen.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 15. März 2016

Lisa Gnadl (SPD): Lohnlücke zwischen den Geschlechtern muss geschlossen werden

Equal Pay Day am 19. März

Lisa Gnadl (SPD): Lohnlücke zwischen den Geschlechtern muss geschlossen werden

Pressemitteilung:

Nidda, 14. März 2016

Lisa Gnadl (SPD) macht Praxistag beim Feldwegeverband

Praxistag

Im Rahmen der Praxistage der SPD-Landtagsfraktion, die dieses Mal bei einer „kommunalen Einrichtung“ geplant waren, hat die SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl einen Tag beim Feldwegeverband Vogelsberg mitgearbeitet. Gnadl bekam dort Einblicke in die Aufgaben des Feldwegeverbands und half einen ganzen Arbeitstag auf einer Baustelle in Nidda.

Pressemitteilung:

11. März 2016

Bettina Müller: EU schützt jetzt die Frankfurter „Grie Soß“

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller freut sich, dass die Europäische Kommission am Mittwoch die „Frankfurter Grüne Soße“ als geschützte geografische Angabe eingetragen hat. Damit konnte das vom Verein zum Schutz der Frankfurter Grünen Soße e.V. seit 2004 betriebene Verfahren nach vielen Jahren doch noch zu einem Erfolg geführt werden. Bettina Müller hatte sich auf Bitten des Vereins beim zuständigen Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz für das Anliegen eingesetzt, nachdem die EU-Kommission zwischenzeitlich einen Schutz der Grüne Soße abgelehnt hatte.

Pressemitteilung:

11. März 2016

Lisa Gnadl: Waffenbesitz von Rechtsextremen – SPD sieht weiteren Handlungs- und Aufklärungsbedarf

Rechtsextremismus

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und für den Bereich Rechtsextremismus zuständige Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Lisa Gnadl sieht weiteren Handlungs- und Aufklärungsbedarf beim legalen Waffenbesitz von Rechtsextremen. „Der SPD-Berichtsantrag betreffend legaler und illegaler Waffenbesitz und Waffenhandel von Rechtsextremen hat offengelegt, dass die Anzahl von Waffen, die sich in Händen von Rechtsextremen befinden und die Zahl rechtsextremer Personen, die Waffen besitzen, seit dem Jahr 2012 erheblich zugenommen haben. Es sind Fragen insbesondere zur Überprüfung der waffenrechtlichen Erlaubnis rechtsextremer Personen offengeblieben, die wir nun in einem weiteren Berichtsantrag behandeln wollen“, sagte Gnadl am Freitag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

07. März 2016

Lisa Gnadl (SPD): Arbeitssituation der hessischen Frauen verbessern

Internationaler Frauentag 2016

Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Lisa Gnadl, hat anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März angemahnt, die Arbeitssituation der Frauen in Hessen zu verbessern. „Zwar steigt der Anteil von Frauen im Erwerbsleben an, gleichzeitig zeigen aber Statistiken wie etwa der Hans-Böckler-Stiftung, das knapp 20 Prozent der erwerbstätigen Frauen in Hessen nur einen Minijob ausüben, also nicht voll sozialversichert sind. Ein weiteres Drittel der hessischen berufstätigen Frauen arbeitet in Teilzeit. Gleichzeitig zeigen Erhebungen des Statistischen Bundesamtes, dass viele dieser Frauen gerne mehr arbeiten würden“, sagte Gnadl am Montag in Wiesbaden.

Meldung:

04. März 2016
SPD: „Mecker-CDU und JU suchen in den Krümeln“

Der Wetteraukreis ist dank der SPD und Landrat finanziell wieder handlungsfähig

Nachdem der Wetterauer Landrat Joachim Arnold (SPD) unlängst auf einer Pressemitteilung verkünden konnte, dass der Wetteraukreis aufgrund der enormen Anstrengungen der vergangenen Jahre den Schutzschirm des Landes Hessen verlassen kann, lies die Reaktion der Wetterauer CDU und der Jungen Union nicht lange auf sich warten. Wer Anerkennung, Dank oder Respekt für die geleis-tete Arbeit erwartete, wurde allerdings enttäuscht. Wer die Presseveröffentlichungen der CDU und ihrer Nachwuchsorganisation in den vergangenen Jahren beobachtet hatte, wurde jedoch keineswegs enttäuscht: Wie immer sucht die CDU in den Krümeln und meckert an Kleinigkeiten rum, um die Leistung des Wetterauer Landrates und der Kreiskoalition schlecht zu reden.

SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Christine Jäger kennt diese Methode leider bestens, zeigte sich dennoch enttäuscht: „Wahlkampf hin oder her, es kann doch nicht sein, dass die Wetterauer CDU diese Leistung nicht anerkennt! Der Wetteraukreis ist hessenweit ein von CDU-Landespolitikern gerne präsentiertes Beispiel für einen erfolgreichen Umgang mit dem Schutzschirm. Landauf, landab loben CDU-Politiker unsere solide Arbeit, nur die Wetterauer CDU kann sich zu keinem positiven Kommentar durchringen. Das ist ein Armutszeugnis an Stil und politischem Umgang.“

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Stefan Lux zeigte sich gelassen: „Mich überrascht das keineswegs. Wir haben mit unserer konsequenten Arbeit und insbesondere der systematischen Aufgabenkritik, die unser Land-rat Joachim Arnold angestoßen hat, Finanzkompetenz bewiesen. Die SPD kann mit Geld umgehen, selbst wenn keines da ist. Der CDU und der Jungen Union passt das natürlich nicht in den Kram, weil sie sich selbst gerne als Partei der Finanzkompetenz darstellt, obwohl die Realität das Gegenteil beweist. Deswegen sucht man nach vermeintlichen Fehlern in der Vorgehensweise und stellt diese in den Vordergrund. Eine nachvollziehbare aber schäbige Taktik. Fakt ist: Der Wetteraukreis ist dank der SPD finanziell wieder handlungsfähig. Das ist die Basis für alles andere, wie beispielsweise Sozialpolitik, Naturschutz und Bildungspolitik. Ohne Geld kann man tolle Ideen entwickeln, aber eben nicht umsetzen.“

Pressemitteilung:

Ortenberg, 01. März 2016

Ralf Stegner unterstützt Wetterauer SPD am Infostand in Ortenberg

Kommunalwahlkampf

Ralf Stegner am Wahlkampfstand in Ortenberg

Pressemitteilung:

01. März 2016
Landrat Joachim Arnold:

Wetterauer Kommunen erhalten mehr Geld für ihre Flüchtlingsunterbringung

Die gesunden Kreisfinanzen ermöglichen Ausweitung freiwilliger Leistungen zu Gunsten der Kommunen. „Rückwirkend zum 1. Januar sollen die Wetterauer Städte und Gemeinden mehr Geld für die Unterbringung von Flüchtlingen in ihren Gemeinschaftsunterkünften vom Wetteraukreis erhalten. Ebenso erhalten sie die Chance, die begleitenden sozialarbeiterischen Leistungen gegen Kostenerstattung von 30 Euro pro Monat und Flüchtling selber zu erbringen.“, kündigt Landrat Joachim Arnold an.

Meldung:

01. März 2016
Gemeinsam den erfolgreichen Weg fortsetzen

AsF Wetterau ist bereit für den Endspurt

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der Wetterau stimmte sich bei ihrem letzten Arbeitstreffen am vergangenen Dienstag auf den Endspurt des Kommunalwahlkampfes ein. „Wir haben eine sehr gute Liste auf Kreisebene aufgestellt, die Frauen und Männern gleichberechtigt die Möglichkeit zur Einbringung in die Kreispolitik bietet und die eine gute Mischung aus erfahrenen und ganz neuen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern aufzeigt“, sagte Kristina Paulenz, die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft. „Wir haben aber nicht nur sehr gute Köpfe, sondern auch ein sehr gutes Programm“, ergänzte sie. Besonders überzeugt ist Paulenz von der Gleichstellungspolitik der Wetterauer SPD. „Wir setzen uns für die Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Bereich ein“, sagte Paulenz. Es gelte die noch bestehenden Ungleichheiten, beispielsweise im Bereich der ungleichen Entlohnung und des ungleichen Zugangs zu Führungspositionen sowie zu Sitzen in Aufsichtsräten so weit wie möglich zu beseitigen. „Wir unterstützen Institutionen und Ini-tiativen, die genau diese Missstände aufzeigen und wir unterstützen die Anstrengungen des Landrats, Frauen in der Verwaltung für Füh-rungspositionen zu gewinnen“, erläuterte Paulenz. Ein wichtiges Thema der Wetterauer SPD sei weiterhin auch die verstärkte Arbeit gegen Gewalt an Frauen und für entsprechende Schutzmaßnahmen. „Wir werden das Frauenhaus und den Frauennotruf daher weiterhin finanziell unterstützen“, stellte die Vorsitzende abschließend fest.

Meldung:

01. März 2016

MdL Lisa Gnadl (SPD), Bürgermeister Carsten Krätschmer und zahlreiche Gäste beim traditionellen Seniorennachmittag der SPD in Glauburg

Gemeinsam mit der „Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen“ (ASF) lud die SPD Glauburg zu ihrem traditionellen Seniorennachmittag mit einem vielseitigen und unterhaltsamen Programm ein.

Bei selbst gebackenem Kuchen und Kaffee hatten sich neben der örtlichen Landtagsabgeordneten Lisa Gnadl auch Bürgermeister Carsten Krätschmer, die drei ehemaligen Bürgermeister Gerd Mordier, Eberhard Langlitz und Rolf Gnadl, der Vorsitzende des Gemeindeparlaments Peter Reichert, der SPD-Vorsitzende Helmut Marek, die Seniorenbeiratsvorsitzende Renate Klingelhöfer und die ASF-Vorsitzende im Wetteraukreis, Kristina Paulenz, eingefunden.

Die Gäste in der bestens besuchten Glauberger Turnhalle wurden von der AsF-Vorsitzenden Irmgard Reichert herzlich begrüßt. Bei der Bewirtung wurden die AsF-Frauen und weitere Helferinnen vom SPD-Ortsverein unterstützt.

Die Ehrengäste und die anwesenden Seniorinnen und Senioren waren be-geistert von dem abwechslungsreichen Programm mit Katrin Zippel, ver-kleidet als Stockheimer Lieschen, der Showtanzgruppe der Eintracht Glauberg, der Linedancer „Burning Boot“ vom Tanzsportklub Rot-Gold Büdingen und vor allem vom überregional bekannten „Duo Zweitakt“ mit seinen Liedern und Anekdoten in oberhessischer Mundart. Bürgermeister Carsten Krätschmer warb in seinem Grußwort noch einmal für eine starke Wahlbeteiligung am 6. März und für eine Unterstützung der demokrati-schen Parteien, damit die rechtsextremen Parteien keine Chance bekom-men, in Wetterauer Parlamenten Entscheidungen zu treffen.

Pressemitteilung:

Glauburg, 01. März 2016

Traditioneller Seniorennachmittag in Glauburg

Lisa Gnadl Vor Ort

Zahlreiche Gäste beim Seniorennachmittag in Glauburg

SPD

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