SPD
Starke Wetterau.

September 2015

Pressemitteilung:

26. September 2015
Rassismus

Ich bin stolz auf die Menschen in Gelnhausen und Büdingen!

Ich bin so richtig stolz auf die Menschen in Gelnhausen und Büdingen! Was sie innerhalb weniger Stunden auf die Beine gestellt haben, als ewig Gestrige ihr braunes Gedankengut unter die Leute bringen wollten, verdient meinen allergrößten Respekt.

Pressemitteilung:

24. September 2015

Bettina Müller besucht Margarethenhof in Karben

Margarethenhof in Karben

Gemeinsam mit dem Kreisbeigeordneten Detlev Engel und der Karbener SPD-Vorsitzenden Christel Zobeley besuchte die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller den Margarethenhof im Stadtteil Kloppenheim. Der Hof der Familie Kliem ist bekannt für seine Eierproduktion. Bettina Müller informierte sich bei dem Besuch über Fragen der Tierhaltung, lebensmittelrechtliche Kennzeichnung, die Vermarktung der Eier und die aktuelle Lage bäuerlicher Familienbetriebe.

Pressemitteilung:

23. September 2015
Krankenhäuser

Bettina Müller (SPD): Wir verbessern das Krankenhausstrukturgesetz

Der Gesetzentwurf für das Krankenhausstrukturgesetz soll in den anstehenden parlamentarischen Beratungen an entscheidenden Stellen noch verbessert werden. Das kündigt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettin Müller an. Die Krankenhausreform war in den letzten Wochen von heftigen Protesten der Krankenhäuser, unter anderem auch von den Main-Kinzig-Kliniken begleitet worden.

Meldung:

16. September 2015

Bürgermeister diskutieren über Flüchtlingsunterbringung und fühlen sich von Bund und Land alleingelassen

Die leichtherzige Aussage von Bun-deskanzlerin Angela Merkel: „Wir können das schaffen“, zeugt nach Ansicht von Landrat Joachim Arnold von einem gehörigen Maß an Unsicherheit. Ihre mit den Ländern nicht abgestimmte Zusage zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Ungarn hat die schon extrem angespannte Situation nicht gerade erleichtert, wie man den Bildern und Hilferufen aus München entnehmen konnte.

„Nach unseren Erfahrungen haben weder der Bund noch das Land einen klaren Plan, wie tatsächlich die Unterbringung von 800.000 Flüchtlingen in diesem Jahr gelingen soll. Die einzigen Verwaltungseinheiten, die dieses Problem bisher tatsächlich angehen und halbwegs in der Lage sind zu schultern, sind die Landkreise, Städte und Gemeinden“, sagt Landrat Joachim Arnold.

In einer Bürgermeisterdienstversammlung haben Landrat Joachim Arnold und Erster Kreisbeigeordneter Helmut Betschel die 25 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der kreisangehörigen Kommunen über die aktuelle Flüchtlingssituation informiert. Derzeit gibt es eine Kapazität von 1.828 Plätzen zur Unterbringung von Flüchtlingen. 1.000 Plätze haben die Kommunen geschaffen. So gut wie alle Plätze sind derzeit belegt. „Wenn die prognostizierten Zahlen stimmen und die Verteilung so wie bisher weitergeht, müssen wir uns auf weitere 2.000 Flüchtlinge noch in diesem Jahr einstellen“, kündigte Arnold an. „Mir graut allerdings vor der Planlosigkeit in Bund und Land. Aktuell geht es weniger um Geld, sondern vor allem um die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften.“

Den Bau von Zeltstädten beurteilt Arnold als Flickschusterei, der spätestens Ende September das Wetter ein Ende bereitet. „Wenn der Winter kommt, müssen wir über die Nutzung öffentlicher Gebäude sprechen, wie in München, Frankfurt und Hanau jetzt schon geschehen“, befürchtet der Landrat. Ein Wegducken vor der Problemlage gehe nicht. Dem stimmten alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zu. „Wir werden in den nächsten Monaten die größten Probleme haben“, bestätigte denn auch Bad Vilbels Bürgermeister Dr. Thomas Stöhr. Von Land oder Bund erwarten weder die Bürgermeister noch Landrat Arnold und Erster Kreisbeigeordneter Betschel konkrete Hilfen zur Lösung ihrer Probleme vor Ort. Es wäre aber schon hilfreich, wenn das Land Abstriche bei den Standards macht oder auch bei den Vorgaben und Vorschriften, etwa beim Brandschutz oder bei Ausschreibungen.

„Der neue Bau von Unterkünften für Flüchtlinge ist indes keine Lösung für aktuelle Probleme. Die Realisierung dauert viel zu lange. Bis die Häuser stehen und bezugsbereit sind, vergeht viel zu viel Zeit. Auch die Umwidmung von bestehenden Häusern stellt die Städte und Gemeinden und den Kreis vor große Probleme, da viele Materialien nicht so einfach zu bekommen sind und die Firmen volle Auftragsbücher haben. Wir müssen uns darauf einstellen, dass wir alle konkret auch Einschränkungen hinnehmen müssen, um Schutzsuchende unterzubringen. Der Verzicht auf manche liebgewonnene Einrichtung ist sicherlich vor dem Hintergrund der Not und der Gefahren, denen diese Menschen entkommen sind, zu akzeptieren“, so Landrat Arnold.
(Quelle: Pressedienst Wetteraukreis)

Pressemitteilung:

14. September 2015
Flüchtlinge

Bettina Müller und Heinz Lotz: „Flüchtlingen helfen, die Kontrolle über das eigene Leben zurück zu erhalten“

Bundestagsabgeordnete Bettina Müller und Landtagsabgeordneter Heinz Lotz besuchen Gemeinschaftsunterkunft in Gelnhausen

Welche Route seine Flucht aus Syrien hatte, weiß Haje Yaser nicht genau. Der 29-jährige Mathelehrer aus Damaskus weiß nur, dass er in der Türkei in ein Container gestiegen ist. Für Essen war kein Platz, nur für Wasser. Nach fünf Tage öffnete sich endlich wieder die Luke und er war in Passau angekommen. Das ist lediglich eine Geschichte von vielen, die sich die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller, der Landtagsabgeordnete Heinz Lotz sowie Claudia Dorn, Arndt Lometsch und Jan Lauer von der SPD-Gelnhausen in der Gemeinschaftsunterkunft Schandelbach anhörten. Aktuell leben hier 85 Flüchtlinge.

Pressemitteilung:

11. September 2015
Lebensmittelverschwendung

Jedes achte Lebensmittel landet im Müll – Bettina Müller unterstützt Initiative gegen Lebensmittelverschwendung

Unsere Lebensmittel sind zu gut für die Tonne. Elf Millionen Tonnen genießbarer Lebensmittel werden in Deutschland jedes Jahr weggeworfen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat bereits 2012 die Initiative „Zu gut für die Tonne“ ins Leben gerufen. Seit Anfang Juli läuft nun erstmals ein Wettbewerb der Ideen: Für einen bewussteren Konsum und gegen den verschwenderischen Umgang mit wertvollen Lebensmitteln. Noch bis zum 31.10. können kreative Konzepte entwickelt und eingereicht werden.

Pressemitteilung:

11. September 2015

Carsten Krätschmer und Lisa Gnadl begrüßen Sanierung der Verbindung zwischen Stockheim und Nieder-Mockstadt

L3190
Carsten Krätschmer und Lisa Gnadl an der L3190

Glauburgs Bürgermeister Carsten Krätschmer und die Wetterauer Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl (SPD) begrüßen, dass der Landstraßenabschnitt der L3190 zwischen Stockheim und Nieder-Mockstadt ins Straßensanierungsprogramm des Landes Hessen aufgenommen wurde.

Pressemitteilung:

08. September 2015

Streuobstwiesen, die heimische Kulturlandschaft prägen

Führung über Glauberger Hochzeitswiese war letzte Etappe der diesjährigen Sommertour

Eine Streuobstwiesenführung bildete die letzte Etappe der diesjährigen Sommertour der Wetterauer Landtagsabgeordneten Lisa Gnadl (SPD). Dazu hatte Gnadl auf die Hochzeitswiese in Glauberg eingeladen, wo die rund 15 Teilnehmer der Tour von Mitgliedern des Vereins für Obst- und Gartenbau und Landschaftspflege Glauburg (OGV) empfangen wurden.

Pressemitteilung:

05. September 2015

Zwischen Rosen, Ringelblumen, Brennnesseln und wildem Wein

Theas Naturgarten in Himbach war die vorletzte Etappe von Lisa Gnadls Sommertour

Am vergangenen Donnerstag besuchte die Wetterauer Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl im Rahmen ihrer Sommertour den eindrucksvollen Naturgarten der Familie Dörr in Limeshain-Himbach.

Meldung:

02. September 2015
Investitionen hoch - Haushalt weiterhin ausgeglichen!

Landrat bringt Nachtragshaushalt für 2015 ein

Einen um 4,25 Millionen Euro erhöhten Finanzhaushalt, um dringende zusätzliche Investitionen im laufenden Jahr zu ermöglichen, bringt Landrat Joachim Arnold in die Kreistagssitzung am 16. September als Nachtrag ein.

„Die nicht im diesem Maß vom Land angekündigte große Zahl von Flüchtlingen menschenwürdig unterzubringen ist weiterhin unser Ziel. Dazu werden wir zusätzliche kreiseigene Unterkünfte erwerben und herrichten; dafür habe ich im Nachtragshaushalt 3,5 Millionen Euro vorgesehen. Weiterhin ist für eine Kapitalerhöhung bei der Breitband-Infrastrukturgesellschaft Oberhessen eine Drei-Viertel-Million Euro eingeplant, um den Breitbandausbau in der Wetterau in den Städten und Gemeinden voranzutreiben, die nicht von Telekommunikationsunternehmen kostenlos erschlossen werden. Damit steigen die Investitionen des Kreises in den Ausbau der Infrastruktur im laufenden Jahr von 23,5 auf 27,7 Millionen Euro.

Trotz dieser zusätzlichen Investitionen bleibt der Haushaltsplan 2015 des Wetteraukreises ausgeglichen bei rund 70.000 Euro im Plus. „Darauf sind wir stolz, denn wir damit können wir die
Voraussetzungen, drei Jahre in Folge ausgeglichen Haushalte, zum Verlassen des Schutzschirms erfüllen“, sagte Landrat Arnold. Gleichwohl warnte er davor, jetzt neue Begehrlichkeiten zu wecken. „Die in den vergangenen Jahren immer wieder verlängerten Haushaltsauflagen des Regierungspräsidiums sind auch im Hinblick auf künftige Haushaltsgenehmigungen einzuhalten“.
(Quelle: Pressedienst Wetteraukreis)

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