SPD
Starke Wetterau.

August 2015

Pressemitteilung:

29. August 2015
Pflegeberufe

Bettina Müller (SPD): „Der Pflegeberuf hat Zukunft, diese Zukunft muss gestaltet werden“

SPD-Bundestagsabgeordnete ist überzeugt von geplanter Novellierung der Pflegeausbildung

„Die Pflegeberufe in Krankenhäusern oder in Alteneinrichtungen sind Berufe mit Zukunft und von hoher gesellschaftlicher Bedeutung“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller. Die Politikerin hat sich deshalb über den Themenschwerpunkt der Gelnhäuser Neuen Zeitung vom Donnerstag gefreut, der die verschiedenen Berufsbilder vorstellte und für den Pflegeberuf warb.

Pressemitteilung:

19. August 2015
Besuch Bürgerhospital Friedberg

Bettina Müller (SPD): Hospiz- und Palliativversorgung wichtiger Bestandteil des Gesundheitssystems

Im Gespräch: SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller und Landrat Joachim  Arnold mit Dr. Gloria Behrens, Dr. Thorsten Fritz sowie Mario Becker

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller hat jetzt in Begleitung von Landrat Joachim Arnold die Palliativstation des Bürgerhospitals Friedberg besucht. Müller ist in der SPD-Bundestagsfraktion Fachberichterstatterin zu dem Thema und will sich in der Praxis über offene Fragestellungen und Probleme im Alltag informieren, bevor nach der Sommerpause die parlamentarischen Beratungen zum Hospiz- und Palliativgesetz fortgesetzt werden. Die Gesundheitspolitikerin ließ sich von Geschäftsführer Mario Becker, dem ärztlichen Leiter der Palliativstation, Dr. Thorsten Fritz sowie der leitenden Oberärztin der Palliativstation, Dr. Gloria Behrens, deren Arbeit erläutern und zeigt sich beeindruckt von der vorbildlichen Betreuung der Patienten.

Pressemitteilung:

18. August 2015
Besuch im Alevitischen Kulturzentrum Düdelsheim

Bettina Müller (SPD): Wertschätzung der sehr guten Arbeit der Alevitischen Gemeinde

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller (Mitte) besuchte das Alevitische Kulturzentrum in Düdelsheim.

Auf Einladung der Alevitischen Kulturgemeinde besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller das Kulturzentrum in Düdelsheim. Begleitet wurde sie von der örtlichen SPD mit ihrem Vorsitzenden Horst Richter sowie Elfie Richter und der Stadtverordneten Carola Simon. Mit den Vorsitzenden Albayrak Nejdet und Agdas Cevat sowie weiteren Mitgliedern der Alevitischen Gemeinde sprachen die Sozialdemokraten über die Arbeit und Initiativen des Vereins. Der Empfang war sehr herzlich und die Gastgeber überraschten mit einem typisch alevitischen Abendessen.

Pressemitteilung:

17. August 2015
Flüchtlingsversorgung: Bund hilft Kommunen

Bettina Müller (SPD): Endlich kommen die Finanzhilfen des Bundes vor Ort voll an

Flüchtlingsversorgung: 2,8 Millionen für den Main-Kinzig-Kreis, 2 Millionen für den Wetteraukreis, 700.000 Euro für den Vogelsbergkreis

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller begrüßt die Kehrtwende des Landes Hessen, die Bundesmittel für Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen nun doch eins zu eins an die Kommunen weiter zu leiten. Damit erhält der Main-Kinzig-Kreis zusätzlich gut 2,8 Millionen Euro, der Wetteraukreis knapp 2 Millionen, der Vogelsbergkreis rund 700.000 Euro. Angesichts der neuen Prognosen, die von fast doppelt so vielen Flüchtlingen ausgehen, als noch im Frühsommer, fordert die SPD-Bundestagsfraktion allerdings eine deutlich stärkere Unterstützung für die Kommunen.

Meldung:

14. August 2015

Ortenberg blüht auf

Weitere Etappe auf der Gartentour von Lisa Gnadl

Im Rahmen ihrer Gartentour hatte die SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl zu einer weiteren Etappe ihrer Sommertour nach Ortenberg eingeladen. Über 30 Personen folgten der Einladung und trafen sich zunächst im Garten von Familie Pantring, wo die Gäste mit leckeren Brotaufstrichen aus dem neuen Hofladen in Konradsdorf und heimischem Brot sowie mit Getränken bewirtet wurden.

Pressemitteilung:

11. August 2015

Kloster Engelthal: Lisa Gnadl freut sich über großen Zuspruch

Fast 80 Teilnehmer bei Gnadls Sommertour

Bei einer weiteren Etappe von Lisa Gnadls Sommertour in der Benediktinerinnenabtei Kloster Engelthal bei Altenstadt haben sich rund 80 Personen eingefunden und an einer Führung durch den Klostergarten teilgenommen.

Meldung:

07. August 2015

Ein Tag für eine gute Sache

Lisa Gnadl als Spielteamerin
Hilfe beim Sportfest

Ihre Vielseitigkeit bewies die Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl in Büdingen bei der Aktion „Sport für alle Kinder“ der Handballspielgemeinschaft Oberhessen (HSG). Als Spiel-Teamerin reihte sie sich unter die über 40 Helfer der HSG ein, die bei strahlendem Sonnenschein auf dem Gelände des Büdinger Freibades eine beispielhafte Aktion mit dem Ziel durchführten, nicht vereinsgebundenen Kinder verschiedene Sportarten näher zu bringen.

Meldung:

07. August 2015
SPD Fraktion Wetterau besucht Pflegestützpunkt

Fachlicher Austausch zwischen Kommunalpolitik und Stützpunktleitung

Christina Keller, die kommunale Mitarbeiterin des Pflegestützpunktes des Wetteraukreises begrüßte den SPD-Arbeitskreis Soziales in den Räumlichkeiten der Einrichtung in Büdingen. Die sozialdemokratischen Kommunalpolitiker hatten das Gespräch gesucht, um sich über die Einrichtung und deren Arbeit, aber auch über die zukünftigen Herausforderungen und neuen Beschäftigungsfelder zu informieren.
Der Pflegestützpunkt ist eine gemeinsame Institution der Pflege- und Krankenkasse, konkret der AOK, und des Wetteraukreises. Seit Ende 2008 gibt es die Beratungsstelle für Seniorinnen und Senioren im Wetteraukreis.

Pressemitteilung:

07. August 2015
Besuch Bürgerhospital Friedberg

Bettina Müller (SPD): Hospiz- und Palliativversorgung wichtiger Bestandteil des Gesundheitssystems

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller hat jetzt die Palliativstation des Bürgerhospitals Friedberg besucht. Müller ist in der SPD-Bundestagsfraktion Fachberichterstatterin zu dem Thema und will sich bei der Praxis über offene Fragestellungen und Probleme im Alltag informieren, bevor nach der Sommerpause die parlamentarischen Beratungen zum Hospiz- und Palliativgesetz beginnen. Die Gesundheitspolitikerin ließ sich von Geschäftsführer Mario Becker, dem ärztlichen Leiter der Palliativstation, Dr. Thorsten Fritz sowie der leitenden Oberärztin der Palliativstation, Dr. Gloria Behrens, deren Arbeit erläutern und zeigt sich beeindruckt von der vorbildlichen Betreuung der Patienten.

Pressemitteilung:

05. August 2015
AfB Wetterau:

Sonderinvestitionsprogramm zu Wetterauer Schulwegen unterstützen

"Alle Wetterauer Schülerinnen und Schüler haben einen Anspruch darauf sicher zur Schule zukommen", so die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung der SPD Wetterau, Stephanie Becker-Bösch. "Der Vorstoß der SPD-Kreistagsfraktion und des Landrates Joachim Arnold die Diskussion über Schuldzuweisungen wegen nicht gezahlter Busfahrkarten zu beenden, indem man das Übel an der Wurzel packt, wird von uns, der AfB der SPD Wetterau voll unterstützt", so Becker-Bösch. Das einseitige Deuten auf die VGO hilft den betroffenen Kindern, Jugendlichen und Eltern keinen Schritt weiter. Wichtig ist, dass hier Lösungen gefunden werden, die es tatsächlich ermöglichen, dass alle Schülerinnen und Schüler so sicher wie möglich zur Schule gelangen können." " Unsere chronisch unterfinanzierten Städte und Gemeinden im Wetteraukreis können dies nicht schultern", so Kristina Paulenz, Vorsitzende des Arbeitskreises Bildung der SPD-Kreistagsfraktion. "Ein Sonderinvestitionsprogramm des Kreises ermöglicht es unseren Wetterauer Kommunen die fehlenden Infrastrukturen zuschaffen und damit mehr Sicherheit für Schülerinnen und Schüler und die damit einhergehende Beruhigung vieler Eltern zu gewährleisten", so Paulenz. "Es kann und darf nicht zu Lasten unserer Kinder gehen, dass die Schwarz-Grüne-Landesregierung offensichtlich nicht in der Lage ist, dem Wandel der Gesellschaft zu folgen und die dringend notwendigen Änderungen des § 161 Hessisches Schulgesetz umzusetzen", so Becker-Bösch. "Wir, als SPD-Bildungspolitiker, wollen der Verantwortung für unsere Kinder gerecht werden und unterstützen den von der SPD-Kreistagsfraktion und Landrat Arnold eingeschlagen Lösungsweg", so Kristina Paulenz abschließend.

Pressemitteilung:

04. August 2015

Blütenmeer im alten Hechtgraben

Garten Kölsch war das dritte Anlaufziel der Sommertour
Anette Schött erklärt im Garten Kölsch

Die dritte Station ihrer Sommertour führte die Wetterauer Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl am vergangenen Sonntag in den Garten Kölsch in der Büdinger Altstadt. Zusammen mit Gnadl ließen sich rund dreißig interessierte Bürgerinnen und Bürger, die an dieser Etappe von Gnadls Sommerreise teilnahmen, die Geschichte und den Aufbau des Gartens von der Büdinger Landschaftsarchitektin Anette Schött erläutern.

Pressemitteilung:

03. August 2015
Joachim Arnold:

Eine Million Euro für Schulwegsicherheit

SPD-Kreistagsfraktion und Landrat wollen pragmatische Lösung und rechtliche Klarheit

Die Lage im Schulwegstreit ist schwierig, der Frust bei den betroffenen Eltern und auch bei vielen handelnden Akteuren ist groß. Landrat Joachim Arnold und die SPD-Kreistagsfraktion sorgen mit einem mutigen Vorschlag für eine völlig neue Lösungsperspektive. „Wir können den Unmut der Betroffenen absolut nachvollziehen. Wer jetzt aber nur mit dem Finger populistisch einseitig auf die VGO zeigt, der macht es sich zu einfach und vergisst, dass dabei noch mehr Finger auf den Deuter selber zeigen.“ gibt SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Christine Jäger einen Einblick in die aktuelle Gemengelage teils verwirrenden, bewusst vernebelnden und vor allem nicht konkreter öffentlicher Erklärungen. Landrat Joachim Arnold ergänzt: „Wenn man sich die bisher ergangen Urteile des Verwaltungsgerichtes Gießen in ihren Begründungen genau anschaut, dann ist die Entscheidung der VGO in die Berufung zu gehen durchaus nachvollziehbar. Ich bin jedoch der Meinung, und das habe ich in letzten Kreistagssitzung schon sehr deutlich gesagt, dass dieser sich nicht ständig fruchtlos mit den Symptomen beschäftigen, sondern den Blick auf die eigentlichen Ursachen richten sollte. Worum geht es denn überhaupt? Es geht darum, wie wir es schaffen, dass die Kinder in unserem gemeinsamen Verantwortungsbereich von Eltern, Schulträger und Kommunen sicher zur Schule gelangen. Darum müssen wir uns kümmern. Ich bin sicher, dass es hierfür dauerhafte tragfähige und verantwortbare Lösungen jenseits von Gerichten und Berufungsverfahren gibt."


Konkret hat Landrat Joachim Arnold mit Unterstützung der SPD Kreistagsfraktion vor, im Doppelhaushalt 2016/2017 des Kreises insgesamt eine Million Euro für ein neues Sonderinvestitionsprogramm “Wetterauer Weg zur Erhöhung der Schulwegsicherheit” bereitzustellen. Mit Hilfe dieses Sonderinvestitionsprogrammes können die finanziell notleidenden Städte und Gemeinden trotz strenger Schutzschirmauflagen seitens des Landes und trotz der andauernden strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen durch die schwarzgrüne Landesregierung in die infrastrukturelle Nachrüstung zur Erhöhung der Schulwegsicherheit vor Ort investieren. „Mit der geplanten Finanzierung seitens des Kreises können alle begünstigten Kommunen die Schulwege vor Ort sicherer machen, denn die Investitionskosten für die Infrastruktur ergänzenden Baumaßnahmen in den Städten und Gemeinden trägt der Kreis zu 100 %. Damit könnten beispielsweise außerhalb der Ortslagen entlang von Geh- und Radwegen Leitplanken ergänzt, die Sichtbeziehungen versperrende buschartig durchgehende Bepflanzungen reguliert oder eine fehlende Straßenbeleuchtung errichtet werden.“ erläutert Arnold die derzeit noch vorhandenen Defizite infrastruktureller Art in den Städten und Gemeinden. „Nach einer Vereinbarung der konkreten Investition mit der Kommune vor Ort bekommt diese ein Jahr Zeit, die Baumaßnahmen mittels Vollfinanzierung durch den Kreis umzusetzen. In dieser einjährigen Übergangszeit könnte ich mir vorstellen, dass unsere Aufsichtsbehörden dem Wetteraukreis gestatten als freiwillige Leistung ausnahmsweise die Fahrkarten der betroffenen Schüler bezahlen zu dürfen.“ Fraktionschefin Jäger ist überzeugt, dass mit diesem Vorschlag endlich konstruktiv an einer Lösung im Sinne der Eltern und Schüler gearbeitet wird und dass das unproduktive und unwürdige Schwarze-Peter-Spiel zur eigenen parteipoltischen Profilierung endlich ein Ende findet. „Denn es nutzt keinem einzigen Kind, wenn in der Wetterau über die Presse die Schuldfrage diskutiert wird, wer zu welchem Anteil für die jetzige Situation im Schulwegstreit verantwortlich ist. Mit Landrat Arnolds richtungsweisendem Vorschlag können wir uns endlich um die eigentliche Frage kümmern und Schulwege im Wetteraukreis im Interesse der Schülerinnen und Schüler noch sicherer gestalten.“

Christine Jäger ist als Fraktionsvorsitzende der Wetterauer SPD im Kreistag davon überzeugt, dass sich die betroffenen Bürgermeister von der kreativen Idee des Landrates angetan zeigen werden. Helfe diese ja nicht nur infrastrukturellen Defizite im Rahmen der Schulwegsicherheit zu beseitigen, sondern erhöhe sie auch dauerhaft die Sicherheit und die Lebensqualität für alle Menschen vor Ort. Landrat Arnold: „Mit dem von mir in die Debatte eingebrachten Vorschlag könnten wir uns alle endlich von starren Denkmustern juristischer Abläufe lösen und uns mit gesundem Menschenverstand an die nachhaltige Lösung der örtlichen Problem machen. Mit dem Geld des Kreises könnte zum Beispiel zwischen den Ortsteilen A und B notwendige aber noch nicht vorhandene Leitplanken entlang der Straße gebaut oder endlich die seit Jahren fehlende Straßenbeleuchtung zwischen Ortsteilen errichtet werden. Das wäre eine erhebliche Verbesserung in punkto Sicherheit für unsere Kinder, von der letztlich alle Bürgerinnen und Bürger vor Ort profitieren.“

Wie Landrat Arnold als Kämmerer des Kreises mitteilt hat er bereits das notwendige Geld für das neue Sonderinvestitionsprogramm "Wetterauer Weg zur Erhöhung der Schulwegsicherheit” im Entwurf des sich intern in der Aufstellung befindende Doppelhaushaltes 2016/2017 eingeplant. Ich wünsche mir eine zügige parlamentarische Debatte im Kreistag darüber. Es wäre sicherlich hilfreich, wenn die betroffenen Kommunen am Investitionsprogramm zügig mitarbeiten. So könnte dann dem Kreistag zur weiteren Beratung eine Liste der konkreten Projekte vorlegt werden. „Das geplante Sonderinvestitionsprogramm wird sicherlich nicht alle durch die nicht mehr zeitgemäße Regelungen des §161 Hessisches Schulgesetz ausgelösten Streitfälle beseitigen und auch nicht alle Wünsche der Eltern erfüllen können. Und natürlich ist es mir bewusst, dass es auch Kritiker dieses Lösungsvorschlages geben wird. Mir ist es jedoch sehr viel wichtiger, konkret an der Verbesserung der Sicherheit der Schulwege für unsere Kinder im Rahmen des praktisch Möglichen und dem gesetzlich Zulässigen zu arbeiten, als mit reißerisch aufgemachten, populistisch gefärbten Pressemitteilungen über unrealisierbare Forderungen leichtsinnig zu schwadronieren.“ so Arnold abschließend.

Pressemitteilung:

01. August 2015

Von der Salzgewinnung zum artenreichen Kurpark

Die zweite Station der Sommertour führte nach Bad Salzhausen

In den Kurpark Bad-Salzhausen führte am Donnerstag die zweite Etappe der diesjährigen Sommertour der Wetterauer Landtagsabgeordneten Lisa Gnadl. Martin Nagorr, als fachkundiger Gärtner verantwortlich für die Pflege des Kurparks, führte Gnadl und die gut 30 interessierten Bürgerinnen und Bürger, die an der Besichtigung teilnahmen, durch das Parkgelände.

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