SPD
Starke Wetterau.

Juli 2015

Pressemitteilung:

30. Juli 2015
Landrat Arnold:

„Abgeordnete und Gesellschafter über Breitbandausbau stets aktuell informiert“

„Hahn will offenbar von eigener Fehlentscheidung ablenken“

„Es gibt kaum ein Thema, zu dem die Kreisgremien so umfassend informiert wurden wie beim anstehenden Breitbandausbau in der Wetterau. Insbesondere dem Kreistagsabgeordneten und Vorsitzenden der CDU-Stadtverordnetenfraktion Hahn standen alle Informationen gleich mehrfach rechtzeitig zur Verfügung“, so die Reaktion von Landrat Joachim Arnold entsprechende Vorwürfe.

„Im Vorfeld der Gründung der Breitbandbeteiligungsgesell-schaft Wetterau wurden die Gründe für deren Notwendigkeit im Dezember 2013 ausführlich im Kreistag und seinen Ausschüssen ausgiebig erörtert. Am 3. Dezember 2014 informierte der Geschäftsführer der Breitbandinfrastrukturgesellschaft Oberhessen (bigo), Manfred Görig, über die Pläne für einen eigenes Netz, denen alle Gesellschafter zugestimmt haben, und über das durchgeführte Markterkundungsverfahren. Am 7. und 18. Mai 2015 wurden der Haupt-, Finanz-, Personal- und Gleichstellungsausschuss sowie der Ausschuss für Regionalentwicklung, Umwelt und Energie ausführlichst über die geplante Kapitalerhöhung informiert, so dass der Kreistag anschließend einstimmig zustimmen konnte. Am 9. Juli 2015 wurde in beiden Ausschüssen noch einmal der aktuelle Stand zum Breitbandausbau durch die Geschäftsführung der Beteiligungsgesellschaft gegeben. Ein schriftlicher Bericht wurde an die Ausschussmitglieder, darunter Herr Hahn und Herr Antkowiak versandt“, stellt Landrat die nachprüfbare Historie der umfassenden Informationspraxis da.

Dem Bericht der Breitbandbeteiligungsgesellschaft Wetterau (BBW) ist zu entnehmen, dass „die Kapitalerhöhung im Unfang von 4,3 Millionen Euro durch Beschluss der Gesellschafterversammlung der BBW vorgenommen. Bis dahin haben der Wetteraukreis, die Städte Florstadt, Gedern und Reichelsheim sowie die Gemeinden Echzell, Hirzenhain, Ober-Mörlen, Ranstadt und Wölfersheim entsprechende Be-schlüsse gefasst. Bedingt durch die Jahresterminplanung der jeweiligen Gremien erfolgen die Beschlüsse der Städte Butzbach, Münzenberg, Nidda, Niddatal und Ortenberg im Nachgang. Die Frist zur Vorlage der erforderlichen Übernahmeerklärungen endet mit Ablauf des 27. Juli 2015“.

BBW-Geschäftsführer Matthias Flor teilt hierzu mit, dass alle Gesellschafter regelmäßig über den Fortgang des Projekts Breitbandausbau informiert wurden. Im November 2014 wurden den Städten und Gemeinden die individuellen Erhöhungsbeträge zum Zweck der Einstellung in die kommunalen Haushalte rechtzeitig mitgeteilt. Die Gesellschafter wurden zudem am 4. Februar 2015 in einer Informationsveranstaltung über das Ergebnis der Markterkundung informiert. Die individuellen Ergebnisse wurden schriftlich zur Verfügung gestellt.
Sofern Einladungen erfolgten, hat die Geschäftsführung der BBW mit der Projektleitung BIGO an Sitzungen kommunaler Gremien der Gesellschafter teilgenommen, um zu informieren und um Fragen zu beantworten. In Niddatal erfolgte am 20. April 2015 eine Information der Magistratsmitglieder und der Fraktionsvorsitzenden. Einen Tag später wurden städtische Ausschüsse ausführlichst informiert.

Im Vorfeld der notwendigen Gremienentscheidungen erhielten alle Gesellschafter individuelle Beschlussvorlagen und Informationen. In vier Regionalveranstaltungen wurden die kommunalen Gremienmitglieder umfangreich informiert. Ausweislich der Anwesenheitsliste nahm an der für Niddatal vorgesehenen Veranstaltung am 20. Mai 2015 kein Vertreter der Fraktionen, die nun den Austritt aus der BBW beschlossen haben, teil. Ergänzend ist zu erwähnen, dass auch die Möglichkeit bestand an einer anderen Regionalveranstaltung teilzunehmen. In allen Veranstaltungen wurde umfassend informiert und erst geendet, als alle Fragen beantwortet waren. Teilnehmer aller Parteien und Wählergruppen zeigten sich dankbar für die transparent und nachvollziehbar übermittelten Informationen.

Stets herausgestellt wurde, dass mit Blick auf den ambitionierten Zeitplan, die notwendigen Beschlüsse bis zur Sommerpause gefasst werden müssen und die Möglichkeit der Teilnahme am 27. Juli 2015 endet.

„Damit wird klar, dass insbesondere Herr Hahn als Kreistags-abgeordneter und CDU-Fraktionsvorsitzender in Niddatal doppelt und dreifach über alle Details und Fristen beim Breitbandausbau informiert gewesen wäre, wenn er an den Veranstaltungen teilgenommen hätte. Jetzt etwas anderes zu behaupten, kann nur das Ziel haben, von eigenen Fehlentscheidungen abzulenken“, stellt Landrat Arnold fest und erklärt weiter: „In der Pressekonferenz am vergangenen Montag wurde nur mitgeteilt, welche Kommunen nun letztlich vom Breitbandausbau durch die bigo profitieren und welche anders entschieden haben. Alle anderen Details waren allen bekannt, die Interesse gezeigt haben. Auch dass der Ausbau im Frühjahr 2016 beginnt und Ende 2018 abgeschlossen sein soll, wurde in allen Ausschusssitzungen und Informationsveranstaltungen dargestellt. Wenn dies für Herrn Antkowiak nun neu ist, kann das nur verwundern.“

(Quelle:Pressedienst Wetteraukreis)

Pressemitteilung:

28. Juli 2015
„Café La Porta“ Büdingen

Bettina Müller (SPD): Diese Tür darf nicht zugeschlagen werden

SPD-Bundestagsabgeordnete besuchte „Café La Porta“ in der Vorstadt Büdingen
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller machte sich in Büdingens  Altstadt selbst ein Bild vom „Café La Porta“ und sprach mit Diplom-Pädagogin  Uta Pfeifer, der Leiterin des Modellprojektes „Familienstadt mit Zukunft“.

„Toll, dass die Existenz des ‚Café La Porta‘ bis 2016 gesichert ist“, freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller. „Es wäre aber wünschenswert, wenn das Café auch nach dem Ende des Modellprojektes „Familienstadt mit Zukunft“ eine Zukunft hätte. Hierfür werde ich mich gerne einsetzen.“

Pressemitteilung:

28. Juli 2015
Joachim Arnold:

Degenfeld’schen Schlosses: gelungenen Maßnahme mit hohem Identifikationfaktor

Zur Neugestaltung des hinteren Schlosshofes des Degenfeldschen Schlosses hat Landrat Joachim Arnold einen Zuschuss im Rahmen von rund 44.300 Euro aus Kommunalen Finanzausgleichsmitteln gewährt. Die Gesamtinvestitionen liegen hier bei rund 171.400 Euro.

Das Degenfeldsche Schloss ist Bestandteil der denkmalgeschützten Gesamtanlage. Die Umbaumaßnahmen des vorderen Schlosshofes sind im vollen Gange, nach dem Arnold hierzu im Dezember 2014 bereits einen Betrag in Höhe von 135.000 Euro bewilligte. Nun steht die Umgestaltung des hinteren Teils des Schlosshofes an, für die der Wetterauer Landrat jetzt eine Summe von rund 45.000 Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs bewilligt hat.

Pressemitteilung:

27. Juli 2015

Sommertour „Gartengenüsse“ in Gedern gestartet

Sommertour 2015
Besuch im Schlosspark Gedern

Mit einem Rundgang durch den Schlosspark in Gedern startete am Sonntag die diesjährige Sommertour der Landtagsabgeordneten Lisa Gnadl (SPD) mit dem Motto „Gartengenüsse“. „Bei den insgesamt sieben Besichtigungen von Gärten, Wiesen und Parkanlagen will ich für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bieten, sich diese Kleinode in unserer Region näher anzusehen und durch fachkundige Führungen erläutern zu lassen“, so Gnadl zur Idee der Tour.

Pressemitteilung:

22. Juli 2015

Gleichberechtigungsgesetz von CDU und Grünen ist überfällig und enttäuschend

Gleichberechtigungsgesetz

Die frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Lisa Gnadl hat in der heutigen Plenardebatte das Hessische Gleichberechtigungsgesetz (HGlG) von CDU und Grünen als „überfällig und enttäuschend“ bezeichnet.

Pressemitteilung:

21. Juli 2015

Lisa Gnadl (SPD) freut sich auf ihre diesjährige Sommertour

„Gartengenüsse – Mit Lisa Gnadl unterwegs in Wetterauer Gärten“

Die Wetterauer Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, mit ihr bei insgesamt sieben Besuchsterminen zwischen Ende Juli und Anfang September Gärten, Wiesen und Parkanlagen der Region zu entdecken. Ihre diesjährige Sommertour steht unter dem Motto „Gartengenüsse“.

Pressemitteilung:

20. Juli 2015

Ohne Zirkus, aber auf Augenhöhe

SPD-Bundestagsabgeordnete besuchte Freiwillige Feuerwehr Höchst

„Es ist gut, dass Leute wie Sie im Bundestag sind, die ihr berufliches Fachwissen einbringen. Ein Büro in Berlin haben und unter der Woche dort sein – also, ich möchte es nicht machen“, bekam die SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Müller bei der Freiwilligen Feuerwehr Höchst zu hören. Die Gesundheitspolitikerin, im ersten Beruf Krankenschwester, im zweiten Anwältin für Sozial- und Betreuungsrecht, berichtete dort von ihrer Arbeit in Berlin.

Pressemitteilung:

17. Juli 2015

Lisa Gnadl (SPD): Schulen dürfen nicht zum Verschiebebahnhof werden

Lehrerzuweisung

Die Wetterauer SPD-Landtagsabgeordnete kritisiert die von der schwarz-grünen Landesregierung geplanten Einschnitte bei der Lehrerversorgung an den hessischen Grundschulen, gymnasialen Oberstufen und beruflichen Gymnasien. Gnadl stellt sich damit – wie die gesamte SPD-Fraktion im Landtag – an die Seite der Eltern, Lehrerinnen und Lehrer sowie Schülerinnen und Schüler, die in den vergangenen Tagen auch in der Wetterau gegen die absehbaren Verschlechterungen der Lernbedingungen protestiert haben.

Pressemitteilung:

15. Juli 2015

Lisa Gnadl enttäuscht über Antwort der Landesregierung: „Das Ministerium zeigt leider kein Interesse"

Besitzverhältnisse der Rentkammerarchive Büdingen

In einer Kleinen Anfrage hatte die Wetterauer Landtagsabgeordneten Lisa Gnadl (SPD) beim Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst gefragt, was die Landesregierung zu unternehmen gedenkt, um den Erhalt, die Verzeichnung und die Zugänglichkeit der Landesarchivakten in den drei Rentkammerarchiven (vorwiegend im Gebäude „Bandhaus“) in Büdingen zu sichern.

Pressemitteilung:

15. Juli 2015
Knutschkugeltag

Mobile Bürgersprechstunde von Bettina Müller in Gelnhausen

Unter dem Motto „Die mobile Bürgersprechstunde“ lädt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller nach Gelnhausen ein. Am Mittwoch, 22. Juli ist sie mit ihrer knallroten Knutschkugel von 16 bis 19 Uhr in Gelnhausen (Am Ziegelturm, Zufahrt Müllerwiese).

Meldung:

15. Juli 2015
SPD Ortsverein Rosbach

Hoffest mit Geocaching bei herrlichem Wetter

Am 12. Juli 2015 hatte die SPD Rosbach/Rodheim zum Hoffest vor dem Parteihaus in Ober-Rosbach eingeladen. Neben gewohnten Programmpunkten wie der Bewirtung der Gäste und einer Ansprache eines eingeladenen Redners wurde erstmals Geochaching durch die Rosbacher Gemarkung unter der Leitung von Christian Stengel angeboten.
Geocaching lässt sich als eine Art moderner Schatzsuche oder Schnitzeljagd beschreiben. Dazu werden kleine Überraschungen sowie ein Logbuch im Wald oder an einer anderen öffentlich zugänglichen Stelle versteckt und die Verstecke in Form von GPS-Koordinaten veröffentlicht. Diese konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Geocaching mittels eines GPS-fähigen Geräts auswerten, um den Schatz anschließend zu suchen und zu finden. Am letzten Geocaching-Punkt warteten kleine Geschenke auf die Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Das eigentliche Hoffest startete um 11:00 Uhr. Es gab Rollbratenbrötchen, Hotdogs, kühle Getränke sowie Kaffee und Kuchen. Als Gastredner konnte der SPD-Vorstand den 1. Stadtrat der Stadt Rosbach in Vertretung für Bürgermeister Thomas Alber begrüßen. Heinz Sill gab den Zuhörern einen Überblick über die aktuellen Themen der Rosbacher Kommunalpolitik. Dabei stand die Kinderbetreuung im Mittelpunkt seines Redebeitrags. Sill zeigte Verständnis für die Eltern, die weitere Gebührenerhöhungen ablehnen. Der Kommune werde hier allerdings die Hauptlast auferlegt. Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) sei dringend erforderlich, dass Land und Bund den Städten und Gemeinden die hierfür nötigen Gelder zur Verfügung stelle, damit Rosbach auf weitere Gebühren- und Steuererhöhungen verzichten kann, so Sill.
Als wichtigste städtebauliche Maßnahme für die nächsten Jahre bezeichnete Sill die Entwicklung des Baugebiets „Sang“. Um in Rosbach Wohnungen zu vertretbaren Mietpreisen anbieten zu können, ist erstmals seit Jahren wieder eine mehrgeschossige Bauweise vorgesehen. Auch Wohneieinheiten für betreutes Wohnen wünscht sich der 1. Stadtrat im neuen Baugebiet. Abschließend freute sich Sill über den Stand der Vermarktung des Industriegebiets an der Südumgehung K11. Die 2. Vorsitzende Ellen Dietz bedankte sich bei Heinz Sill für seinen Redebeitrag und wünschte ihm gute Genesung hinsichtlich eines ihn plagenden Bandscheibenvorfalls.
Nach dem Hoffest konnte Pressesprecher Herbert See den Fußballern der SG Rodheim noch eine Freude machen. Er brachte der 1. Mannschaft der SG nach dem 6:3 Sieg gegen das Team aus Windecken den Restbestand an Hotdogs zum Verzehr vorbei.

Pressespiegel:

14. Juli 2015

Leidhecker Dorfbrunnen soll saniert werden

Im Zuge der Dorfentwicklung Florstadt soll der historische Dorfbrunnen im Stadtteil Leidhecken saniert werden. Landrat Joachim Arnold hat dafür eine Zuwendung in Höhe von rund 8.500 Euro genehmigt.

In diesem Jahr soll die Sanierung und der Erhalt der Brunnenanlage mit der alten Schwengelpumpe als Startprojekt für Florstadt-Leidhecken umgesetzt werden. Die Maßnahme ist Teil eines Integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes (IKEK), mit dem die Bürgerinnen und Bürger zusammen mit der Kommune, der Fachstelle Strukturförderung des Wetteraukreises und einem Auftrag im Büro ein zu-kunftsfähiges Konzept über die Weiterentwicklung der Stadt erarbeiten sollen.

Pressemitteilung:

08. Juli 2015
Kolumne in den Kinzigtal-Nachrichten

Schulfach „Alltagswissen“: Nötige Ergänzung des schulischen Fächerkanons oder eigentlich Aufgabe der Familie?

Bei der Diskussion um eine mögliche Einführung des Schulfachs „Alltagswissen“ fällt mir immer ein afrikanisches Sprichwort ein: „Zur Erziehung eines Kindes braucht man ein ganzes Dorf.“ Das mag auch der Grund sein, warum ich zwar reflexartig dem Ruf von Bundesbildungsministerin Wanka nach diesem Fach zustimmen möchte, jedoch ebenfalls Verständnis für die Kritiker habe.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 07. Juli 2015

Lisa Gnadl: Entwurf von CDU und Grünen bleibt weit hinter den Erfordernissen zurück

Hessisches Gleichberechtigungsgesetz

Die frauenpolitische Sprecherin der hessischen SPD-Landtagsfraktion Lisa Gnadl hat den heute von den Koalitionsfraktionen vorgelegten Entwurf für ein neues Hessisches Gleichberechtigungsgesetz als „ungenügend und überfällig“ bezeichnet. „Endlich liegt der Entwurf vor. Leider erfüllt er nach einer ersten Durchsicht nicht die Erwartungen, insbesondere der Frauenbeauftragten. Weder im Hinblick auf das Klagerecht noch in Bezug auf den Geltungsbereich wird das aufgenommen, was Frauenbeauftragte uns in vielen Gesprächen als unabdingbar genannt haben“, sagte die SPD-Politikerin. So könne die Frauenbeauftragte zwar beklagen, wenn ihr Anhörungsrecht beschnitten worden sei oder sonstige formale Vorschriften nicht eingehalten würden.

Meldung:

06. Juli 2015

Arbeitslosigkeit sinkt – Wetterau besonders gut aufgestellt

Landrat Joachim Arnold zeigte sich angesichts der aktuellen Zahlen zum Arbeitsmarkt hoch erfreut. Im Wetteraukreis liegen die Arbeitslosenzahlen ein Viertel unter dem Bundesschnitt.

Während im Bundesdurchschnitt die Arbeitslosigkeit Ende Juni bei 6,2 Prozent und im Arbeitsamtsbezirk Gießen bei 5,2 Prozent lag, sind es im Wetteraukreis nur 4,8 Prozent. „Damit liegen wir auch deutlich unter dem Jobmotor Frankfurt mit 7,2 Prozent“, freut sich Landrat Arnold. Nur in Darmstadt-Dieburg, an der Bergstraße und in den Taunuslandkreisen liegt die Arbeitslosigkeit noch niedriger als in der Wetterau.

Landrat Joachim Arnold führt dies auf den sehr heterogenen Branchenmix in der Wetterau zurück. „Wir haben keine großen Konzerne, aber viele kleine hoch innovative Unternehmen, die Arbeitsplätze für qualifiziertes Personal schaffen.“ Hier liegt allerdings auch ein Problem der Beschäftigtengruppe, die nach wie vor große Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt hat. Es sind die Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II, besser bekannt als Hartz IV. Diese Beschäftigtengruppe profitiert so gut wie gar nicht von dem florierenden Arbeitsmarkt, weil die Unternehmen vor allem qualifizierte Fachkräfte suchen. „Unter den Beziehern von Hartz IV haben aber zwei Drittel keine Berufsausbildung; sie profitieren vom Aufschwung nicht“, sagte der Leiter der Regionaldirektion Hessen der Bundesagentur für Arbeit anlässlich der Vorstellung der aktuellen Arbeitslosenzahlen.

Landrat Joachim Arnold schließt daraus, dass mehr für die Qualifikation ungelernter Kräfte getan werden muss. „Insbesondere junge Menschen müssen wir in Ausbildung bringen. Insofern bin ich sehr froh darüber, dass wir die bestehenden Projekte in der Wetterau zur Ausbil-dungsvorbereitung, zum Ausbildungscoaching und für Qualifizierungsprojekte fortführen können“, so Landrat Arnold abschließend.

(Quelle: Pressedienst Wetteraukreis)

Pressemitteilung:

02. Juli 2015
SuedLink

Bettina Müller und Heinz Lotz: Keine weitere Belastung für den Main-Kinzig-Kreis

Müller und Lotz bewerten Gespräch über SuedLink im Kanzleramt optimistisch

Für die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller und den Landtagsabgeordneten Heinz Lotz sind es gute Nachrichten für die Menschen im Main-Kinzig-Kreis: In der Koalitionsrunde zwischen Angela Merkel, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer am gestrigen Mittwochabend gab es eine Einigung zur SuedLink-Trasse. „Der Vorschlag Sigmar Gabriels, die Erdverkabelung zum Regelfall zu machen, hat sich durchgesetzt. Das ist ein gutes Signal für die betroffenen Menschen. Hingegen konnte sich der Vorschlag aus Bayern nicht durchsetzen, der eine neue Trasse von Norden nach Süden durch den Main-Kinzig- und Wetteraukreis vorsah“, sagten Müller und Lotz.

SPD

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