SPD
Starke Wetterau.

Juni 2015

Pressemitteilung:

30. Juni 2015
Wahlkreisbüro

Praktikum zwischen Hessen, Berlin und Willy Brandt

Charlotte und Nils

Politik ist alles andere als langweilig. Davon konnten sich Charlotte Krausse (Angers) und Nils Lieberknecht (Bad Soden-Salmünster) im Büro der Bundestagsabgeordneten Bettina Müller überzeugen. Ein halbes Jahr lang pendelten sie zwischen Bettina Müllers Bundestagsbüro in Berlin, Heinz Lotz Landtagsbüro in Wiesbaden und dem gemeinsamen Wahlkreisbüro in Gelnhausen.

Meldung:

30. Juni 2015

SPD will Wetterauer Kommunen finanziell besser ausstatten

Solide Finanzpolitik ermöglicht verlassen des Schutzschirms

Der in diesem Jahr aufzustellende Haushalt 2016/2017 für den Wetteraukreis war ein Schwerpunktthema der Wetterauer Sozialdemokraten auf ihrer diesjährigen Klausur. „ Wir wollen die Wetterauer Städte und Gemeinden finanziell besser ausstatten.

Dazu werden wir den klaren Kurs der soliden Finanzpolitik in der Wetterau halten, um die vom Land erzwungenen Einschränkungen durch die Schutzschirmvereinbarung frühzeitig zu erfüllen“, so die Ziele der Wetterauer SPD, laut Fraktionsvorsitzenden Christine Jäger. „Nur so ist es möglich die Finanzen der Wetterauer Städte und Gemeinden von Kreisseite aus zu verbessern. Die dazu angepeilte Senkung der Kreisumlage ist dann möglich, wenn der Wetteraukreis auch 2015 und damit im dritten Jahr in Folge ohne Defizit abschließt.“

Die SPD- Fraktion bittet Landrat Joachim Arnold, die derzeit nicht aber in der Zukunft mögliche Senkung der Kreisumlage mit dem Hessischen Finanzminister als Genehmigungsstelle zu verhandeln.

Landrat Joachim Arnold berichtet den Sozialdemokraten über die bereits erledigten Arbeiten zur Erstellung des Haushaltsentwurfes 2016/2017. Sein oberstes Ziel bleibe, die Unabhängigkeit der Handlungsfreiheit des Wetteraukreises durch die frühzeitige Erfüllung der Schutzschirmauflagen und der Vorlage von Haushalten mit einem ausgewiesenen Plus wiederherzustellen. So ist möglich Stellenbesetzungssperren aufheben und damit die Leistungsfähigkeit der Kreisverwaltung für die Wetterauer Bürger zu verbessern. Schwerpunkte bleiben kontinuierliche Verbesserungen im Jugendhilfe und Sozialbereich, eine hohe Investitionstätigkeit im Schulbau mit einem besonderen Fokus auf den Ausbau der Nachmittagsbetreuung.

Zum zeitlichen Ablauf berichtete Arnold, dass die wichtigen Budgetgespräche in der Verwaltung im Juli größtenteils erledigt sein werden, dann sind die noch unbekannten Auswirkungen der Wundertüte des neuen Kommunalen Finanzausgleich vom Land zu berücksichtigen und im November müssen dann abschließend Ergebnisse der neusten Steuerschätzungen eingearbeitet werden. „Erst dann können wir endgültig die Ausstattung der einzelnen Budgets festzurren“, so Landrat Arnold als Kämmerer des Kreises.

In diesem Zusammenhang wurde intensiv über den vorliegenden Entwurf des Landes Hessen zum Kommunalen Finanzausgleiches in der SPD Kreistagsfraktion diskutiert. „Der Entwurf der schwarz/grünen Landesregierung missachtet klar die Vorgaben des Hessischen Staatsgerichtshofes. Das Konnexitätsprinzips (wer bestellt, bezahlt) wird nicht eingehalten. Die vom Land übertragenen Pflichtaufgaben der Kommunen werden nicht vollständig oder gar nicht durch das Land refinanziert. Sie müssen über die Einnahmen aus der eigentlich nicht dafür gedachten Kreisumlage aufgebracht werden und fehlen somit für wichtige Infrastrukturelle Maßnahmen und zur Entlastung der Wetterauer Städte und Gemeinden.“, so die SPD Fraktionsvorsitzende Jäger. Positiv auf die Einnahmeentwicklung der Haushalte in der Städten und Gemeinden wirken sich die konjunkturell bedingte gute Entwicklung der Einkommensteueranteile und die zwar heterogen Verteilte aber insgesamt positive Gewerbesteuerentwicklung in den Kommunen aus. „Auf der Ausgabenseite werden wir das hohe Niveau im Wetteraukreis mit über 200 Millionen Euro für die Jugendhilfe und den Sozialbereich künftig noch weiter erhöhen“, merkt der finanzpolitische Sprecher Stefan Lux zum ausgeprägt sozialen Ansatz des Kreishaushaltes an. „Dennoch wollen wir am Ende mit einem Überschuss in den Haushalten 2016 / 2017 dastehen. „Das ist solide Finanzpolitik im Einklang mit sozialer Verantwortung.“

Pressemitteilung:

29. Juni 2015
Landesstraßenbauprojekte

Lisa Gnadl (SPD) stellt parlamentarische Anfrage zu Wetterauer Sanierungsprojekten

Das Land Hessen hatte kürzlich eine sogenannte „Sanierungsoffensive“ gestartet, um auf den schlechten Zustand vieler Landesstraßen und des Radwegenetzes zu reagieren. Jetzt meldet sich die Wetterauer SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl zu Wort: Mit einer parlamentarischen Anfrage, die sie vergangene Woche im Hessischen Landtag gestellt hatte, will sie mehr über die Situation in der Wetterau erfahren.

Pressemitteilung:

26. Juni 2015
Protestaktion der Main-Kinzig-Kliniken

Bettina Müller (SPD): Kann den Protest des Pflegepersonals gut verstehen

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller solidarisiert sich mit dem Beschäftigten der Main-Kinzig-Kliniken, die am Mittwoch gegen die schlechte Personalausstattung demonstriert hatten. „Als gelernte Krankenschwester kann ich den Unmut über die belastenden Arbeitsbedingungen sehr gut verstehen“, erklärt die Politikerin, die im Bundestag Berichterstatterin ihrer Fraktion für die Gesundheitsberufe ist.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 25. Juni 2015

Lisa Gnadl (SPD): Landesregierung verantwortet Versäumnisse bei der Beobachtung und Bekämpfung von Rechtsextremismus

Große Anfrage Rechtsextremismus

Anlässlich der Debatte zur Großen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zum Thema Rechtsextremismus in Hessen hat die zuständige Fachsprecherin der SPD-Fraktion, Lisa Gnadl, die Landesregierung kritisiert und ihr Versäumnisse bei der Beobachtung und Bekämpfung rechtsextremer Tendenzen in Hessen vorgeworfen. „Diese Landesregierung beweist erneut, dass sie entweder nicht alles weiß oder gar nicht alles wissen will, was im rechtsextremen Spektrum in unserem Land vor sich geht. Wir hätten gerade aufgrund der Entwicklungen der letzten Jahre und dem Bekanntwerden der NSU-Mordserie ein neues Nachdenken von der Landesregierung erwartet!“, so Gnadl.

Pressemitteilung:

24. Juni 2015
Kommunaler Finanzausgleich

Lisa Gnadl (SPD): Städte, Gemeinden und Landkreise brauchen neuen finanziellen Handlungsspielraum

In der heutigen Debatte zur Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs in Hessen hat die SPD-Landtagsfraktion die schwarz-grünen Regierungsfraktionen aufgefordert, endlich die Finanzausstattung der Städte, Gemeinden und Landkreise in Hessen zu verbessern, anstatt diese durch den eingebrachten Gesetzentwurf für einen neuen Kommunalen Finanzausgleich (KFA) sogar noch zu verschlechtern.

Meldung:

23. Juni 2015

Landrat Arnold: Kreatives GBG-Aula Finanzierungsangebot

„Die Stadt Bad Vilbel kann den notwendigen Eigenanteil am Bau der von allen gewünschten Aula am Georg-Büchner-Gymnasium durch Verzicht auf die Rückübertragung der alten Dortelweiler Schule kompensieren“, diesen kreativen Vorschlag unterbreitet Landrat Joachim Arnold den Verantwortlichen der Stadt.

„Die von Kreis und Stadt gewünschte Realisierung der Aula am Georg-Büchner-Gymnasium kann gemeinsam finanziert werden, ohne dass die Stadt den städtischen Haushalt, der noch nicht genehmigt ist, belasten muss“, kündigt Landrat Arnold an. Konkret schlägt er vor, dass die Stadt schon jetzt auf ihr Rückübertragungsrecht nach dem Hessischen Schulgesetz für die alte Schule im Stadtteil Dortelweil verzichtet. „Eine überschlägige Bewertung der alten Schule auf Grundlage der aktuellen Bewertung ergibt eine Vergleichbarkeit. So könnte Bad Vilbel durch einen jetzt er-klärten Rückübertragungsverzicht nach einer irgendwann einmal erfolgten Aufgabe als Schulgebäude den notwendigen städtischen Zuschuss für die Aula ersatzweise erbringen.“ Dass der Vorschlag unabhängig davon ist, wie lange noch die alte Dortelweiler Schule für Unterrichtszwecke benötigt wird und ohne dass das zugunsten der Stadt eingetragene Erbbaurecht für die Schulturnhalle in diesen Deal einbezogen werden muss, macht ihn besonders attraktiv. „Ich sehe das als ein kreatives Finanzierungsangebot für die Stadt an, denn sie muss auf diesem Weg kein Geld in die Hand nehmen und braucht dafür keinen genehmigten Haushalt.“, ist Arnold von der Offerte überzeugt und ergänzt: „Ich möchte mit diesem Angebot ein deutliches Zeichen setzen. Alle können so gemeinsam, zielorientiert und flexibel die Realisierung der Aula voranbringen.“ Er ist sich sicher, dass es auch im Sinne der GBG-Schulgemeinde ist, wenn der Vorschlag angenommen würde. „Ich hoffe, dass insbesondere die Verantwortlichen in der Stadt für dieses Angebot ein offenes Ohr haben.“, ist Landrat Arnold überzeugt, dass die Offerte sich für alle Beteiligte als ein gangbarer Weg darstellt.
(Quelle: Pressedienst Wetteraukreis)

Pressemitteilung:

22. Juni 2015
Praxistag

Lisa Gnadl bei dem Metallbau- und Schlossereibetrieb Repp in Echzell

Lisa Gnadl bei Metallarbeiten

Im Rahmen der Praxistage der SPD-Landtagsfraktion, die dieses Mal beim „Handwerk“ absolviert werden sollten, hat die SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl einen Tag in der Firma Repp in Echzell mitgearbeitet. Gnadl bekam dort Einblicke in die Metallverarbeitung, half in der Werkstatt mit und führte im Anschluss ein Gespräch mit dem Geschäftsführer Alexander Repp und dem Präsidenten der Handwerkskammer Wiesbaden Klaus Repp über die Herausforderungen des Handwerks.

Meldung:

22. Juni 2015

mit Landrat Arnold über den Dächern von Ober-Mockstadt



Wetteraukreis (pdw). Dunkel dräuten die Wolken über der Wetterau, davon ließen sich aber mehr als 60 Wanderinnen und Wanderer nicht abhalten, der Einladung von Landrat Arnold zu einer Wanderung über die Dächer von Ober-Mockstadt zu folgen.

Nach dem Start am Bürgerhaus gab Erich Harth den Wanderern eine kurze Einführung in die Baugeschichte der Evangelischen Kirche mit dem charakteristischen Doppel-zwiebelturm. Der barocke Sakralbau wurde auf den Fundamenten einer mittelalterlichen gotischen Kirche errichtet. Der Taufstein der Kirche ist 1.000 Jahre alt und wurde zwischenzeitlich als Pferdetränke zweckentfremdet. Dann machten sich die Wanderinnen und Wanderer auf Schusters Rappen und waren überrascht, dass nach wenigen Metern eine ganz andere Welt auftaucht, einsame Täler, almartige Hochwiesen, tief eingeschnittene Hohlwege, das alles machte die rund acht Kilometer lange Wanderung zu einem ganz besonderen Erlebnis.

Immer wieder berichtete Erich Harth vom Kulturverein Dauernheim über historische Besonderheiten entlang der Route. Im Mittelpunkt aber stand die liebliche Landschaft der traumhaften Ausblicke über die gesamte Wetterau bis weit in den Taunus hinein.

Nach der Tour konnten sich die Wanderfreunde im Pfarrhof der Evangelischen Kirche stärken, um dann nochmal in die Kirche zu gehen und der Präsentation der Kunstwerke von Ankabuta beizuwohnen. Die Evangelische Kirche in Ober-Mockstadt ist eine von sechs Kirchen in der Wetterau, die an der Aktion „Kunst in Kirchen der Wetterau 2015“ teilnimmt. Ankabuta hat die Kirche mit ihren Knüpfarbeiten verschönert. Zudem hat sie tausende von Sternen „vom Himmel geholt“. Pfarrer Manuel Eibach sagte in seiner Einführung zu den Kunstwerken: „Wir brauchen für die Gestaltung unseres Lebens Anregung von außen.“ Die Kunst von Ankabuta, die der Luft mit ihren Bildern Farbe verleiht, ist eine Einladung zum Dialog der Kunst mit ihren Betrachtern.

Im Anschluss konnten die Besucherinnen und Besucher der vollbesetzten Kirche das Erzähltheater von Jutta und Werner Bedtke genießen. Im ersten Stück, die Reise ins Paradies, erzählte Jutta Bedtke, begleitet von Corinna Ulm, wie eine leichtgläubige Bäuerin von einem pfiffigen Studenten über-tölpelt wurde. Dabei schlüpfte Jutta Bedtke gleich in mehrere Rollen und begeisterte das Publikum mit ihrer lebhaften Spielweise.

(Quelle Pressedienst Wetteraukreis)

Pressemitteilung:

20. Juni 2015
Gelnhausen

Bettina Müller informiert sich über Pflegeausbildung

Bettina Müller (3. v. l.) mit Dieter Bartsch, Elke Pfeifer (links) und Elisabeth Gottschalk (rechts)

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller hat sich bei einem Besuch der Main-Kinzig-Kliniken in Gelnhausen über die Situation der Ausbildung in den Pflegeberufen informiert. Die Gesundheitsexpertin ist in Berlin Berichterstatterin Der SPD-Bundestagsfraktion für die Neuordnung der Pflegeberufe, die in der zweiten Jahreshälfte beraten werden soll.

Pressemitteilung:

18. Juni 2015
Knutschkugeltag

Mobile Bürgersprechstunde von Bettina Müller in Schotten

Unter dem Motto „Die mobile Bürgersprechstunde“ lädt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller nach Schotten ein. Am Mittwoch, 24. Juni ist sie mit ihrer knallroten Knutschkugel von 16 bis 19 Uhr in Schotten (Crosner Platz, nahe Zuckerbäcker).

Pressemitteilung:

17. Juni 2015
Rede im Bundestag

Bettina Müller (SPD): Hospiz- und Palliativversorgung nicht mehr Stiefkind des Gesundheitssystems

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller hat heute im Bundestag zu einem Gesetzentwurf über den Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung geredet. Müller ist in der SPD-Bundestagsfraktion Fachberichterstatterin zu dem Thema und hatte im März in Gelnhausen eine Fachveranstaltung organisiert, um sich über die Situation der Hospizversorgung in der Region zu informieren.

Meldung:

17. Juni 2015

Neuer Vorstand bei der Arbeitsgemeinschaft 60plus SPD Unterbezirk Wetterau

häusliche Pflege thematischer Schwerpunkt der Versammlung

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus des SPD-Unterbezirkes Wetterau hat einen neuen Vorstand. Der neue und alte Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Karlheinz Hümmer, begrüßte die zahlreich erschienenen Mitglieder aus allen Teilen des Wetteraukreises. Er hob besonders die Arbeit hervor, die von der Arbeitsgemeinschaft "60plus" im Wetteraukreises geleistet werde. "Wir Alten“, so Hümmer, "sind immer zur Stelle, wenn wir in unserer Partei gebraucht werden". Ein besonderer Willkommensgruß galt den beiden Gastrednern, den Ersten Stadtrat der Stadt Rosbach, Heinz Sill, Christine Jäger, die stellvertretende Vorsitzende der SPD Unterbezirk –Wetterau und Bettina Müller, Mitglied des Bundestages und Mitglied des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag.

Pressemitteilung:

11. Juni 2015
Gesundheitsversorgung

Bettina Müller (SPD): Gesetz verbessert Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum

Die Regierungskoalition hat am Donnerstag im Bundestag das Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VSG) verabschiedet. „Mit dem Gesetz schaffen wir neue Rahmenbedingungen für eine gut erreichbare und qualitativ hochwertige Versorgung in der Fläche“, erklärt Bettina Müller, die im Gesundheitsausschuss im Bundestag an dem Gesetz mitgearbeitet hat.

Pressemitteilung:

11. Juni 2015
Vulkaneum

Bettina Müller (SPD): "Schotten wird Vulkanhauptstadt Deutschlands"

Bürgermeisterin Susanne Schaab präsentiert der Bundestagsabgeordneten Bettina Müller Pläne für Erlebnismuseum
Die Bundestagsabgeordneten Bettina Müller ließ sich von Bürgermeisterin Susanne Schaab das Raumkonzept des zukünftigen Vulkaneums in Schotten präsentieren

In Schotten entsteht mit dem Vulkaneum ein Informations- und Bildungszentrum für Vulkane. Die Bundestagsabgeordneten Bettina Müller ließ sich von Bürgermeisterin Susanne Schaab nun das einzigartige Raumkonzept des zukünftigen Erlebnismuseums präsentieren. Im zukünftigen Geopark Vogelsberg soll das Vulkaneum Schotten im Gebäude der ehemaligen Feuerwache als zentraler Anlaufpunkt dienen. „Mit diesem Museum wird unsere Region um eine Attraktion reicher. Ich bin mir sicher, Schotten wird die Vulkanhauptstadt Deutschlands“, freut sich Bettina Müller.

Pressemitteilung:

10. Juni 2015
Sterbehilfe

Gesetzentwurf zur Sterbehilfe: Bettina Müller unterstützt Mittelweg

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller gehört zu einer Gruppe von Abgeordneten aus allen Fraktionen des Bundestages, die gestern gemeinsam einen Gesetzentwurf zur Suizidbeihilfe vorlegt haben. Der Entwurf wird eine von mehreren Vorlagen sein, über die der Bundestag nach der Sommerpause zu entscheiden hat.

Meldung:

05. Juni 2015
Deutscher Landkreistag bestätigt:

Finanzierung von Asylbewerbern in Hessen besonders schlecht

Landrat Joachim Arnold hat als Vertreter der Hessischen Landkreise an der Jahrestagung des Deutschen Landkreistages in Saarbrücken teilgenommen. Schwerpunktmäßig ging es um Landkreise in Reformprozessen und insbesondere um die Flüchtlings- und Asylsituation und deren Finanzierung.

Die aktuelle Situation und der starke Anstieg von Asylbewerbern hat die Problematik in den Vordergrund gerückt. Dabei fordern die Landkreise mehr Geld von den eigentlich dafür zuständigen Ländern für die von diesen auf die Kommunen übertragene Aufgabe.

„Die Landkreise und kreisfreien Städte, die so gut wie flächen-deckend die Versorgung und Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen organisieren, werden von ihren jeweiligen Bundesländern nicht in ausreichendem Maße ausgestattet“, betonte der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager (CDU). Besonders schlecht sei die Lage unter andrem in Hessen, Nordrhein Westfalen, Niedersachsen, Rheinland Pfalz und Schleswig Holstein. Diese Länder, so das Fazit von Landkreistagpräsident Sager, kämen nur für maximal drei Viertel der kommunalen Kosten auf.

„Gerade deshalb ist es für uns Kommunen so wichtig, das Land dazu zu bringen endlich auch die finanzielle Verantwortung zu übernehmen für Aufgaben dies es an die Kommunen weitergibt.“ Arnold fordert in diesem Zusammenhang ein zügiges Handeln von staatlicher Seite, um vor allem die Anträge von Menschen schneller zu bearbeiten, die aus rein wirtschaftlichen Gründen und der unberechtigten Berufung auf das Asylrecht, vor allem aus den Westbalkanländern nach Deutschland einreisen.

(Quelle:Pressedienst Wetteraukreis)

Pressemitteilung:

03. Juni 2015
Bad Soden-Salmünster

Bettina Müller besucht Kletter-Spezial-Einheit

„Es ist beeindruckend, welch guten Ruf sich die Kletter-Spezial-Einheit innerhalb weniger Jahre bundesweit erarbeitet hat“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller. Bei ihrem Besuch des Betriebes in Bad Soden-Salmünster mit der örtlichen SPD ließ sie sich von Geschäftsführer Bernd Kleinhenz das Unternehmen präsentieren.

Meldung:

03. Juni 2015
Ordentliche Unterbezirkskonferenz

Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus Wetterau

Die ordentliche Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus Wetterau findet am Samstag, den 6. Juni 2015 um 18:00 Uhr in 61191 Rosbach/Rodheim in der Gaststätte „grasgrün“ Sportallee 1 statt.

Als Tagungspunkte stehen Neuwahlen des Unterbezirksvorstandes an. Als Gast können die SPD-Senioren die Wetterauer Bundestagsabgeordnete Bettina Müller begrüßen. Bettina Müller ist Mitglied des Gesundheitsausschuss.

Gäste sind herzlich willkommen.

Meldung:

03. Juni 2015
Kommunale Finanzen

Arnold warnt vor „griechischem CDU Modell“

Landrat und Parteivorsitzender der Wetterauer SPD Joachim Arnold hat in einer Presseerklärung die „Wetterauer Konzepte“ der Wetterauer CDU scharf angegriffen. „Das, was als „Wetterauer Konzept“ verkauft wird, ist nichts weiter als das griechische Modell, nämlich Geldausgeben ohne die Folgen zu bedenken.

„Ich bin geradezu geschockt von den Leitlinien der CDU-Politik für die nächste Legislaturperiode in der Wetterau. Das, was da als so genanntes Wetterauer CDU Konzept umgesetzt werden soll, ist eine Kombination aus den gescheiterten Modellen von Griechenland und der DDR. Die beide ohne ökonomischen Sachverstand mehr Geld ausgaben als sie einnahmen, koste es was es wolle“, erklärt Arnold.

Pressemitteilung:

01. Juni 2015
Kolumne im Gelnhäuser Tageblatt

Homo-Ehe: Irland darf keine Insel bleiben

Die Bevölkerung des katholischen Irlands hat sich in der letzten Woche mit großer Mehrheit dafür entschieden, dass auch homosexuelle Paare die Ehe eingehen können. So überraschend, wie der Ausgang dieser Befragung dargestellt wurde, ist er für mich eigentlich nicht. Die Gleichstellung von Homosexuellen ist nämlich ein Paradebeispiel dafür, wie gesetzliche Regelungen der gelebten gesellschaftliche Realität hinterherhinken können.

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