SPD
Starke Wetterau.

April 2015

Pressemitteilung:

30. April 2015

Lisa Gnadl: Flüchtlingspolitik als gemeinsame Aufgabe ansehen

Am Mittwoch debattierte der Hessische Landtag auf Initiative der SPD-Fraktion über die aktuelle Flüchtlingspolitik. In einem Antrag forderten die Sozialdemokraten, ehrenamtliches Engagement bei der Flüchtlingsbetreuung besser zu würdigen und wirksam zu unterstützen, einheitliche Standards für die Unterbringung zu entwickeln und die Kommunen finanziell angemessen für diese Aufgabe ausstatten.

Pressemitteilung:

30. April 2015
Häusliche Versorgung Sterbender im Main-Kinzig-Kreis

Bettina Müller (SPD): Wir brauchen eine optimale Versorgung Sterbender

SPD-Bundestagsabgeordnete besuchte das Palliativ-Team Hanau
Besuch des Palliativ-Team Hanau

Die häusliche Betreuung Sterbender bewegt derzeit die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller. Die Gesundheitspolitikerin ist auf Informations-Tour durch ihren Wahlkreis, Main-Kinzig/Wetterau/Schotten, und führt Hintergrundgespräche mit ehrenamtlichen wie professionellen Sterbebegleitern. Jüngst führte sie diese Reise zum Palliativ-Team Hanau. Zu dessen Versorgungsgebiet zählt im Moment nur der westliche Main-Kinzig-Kreis.

Pressemitteilung:

30. April 2015

SPD fordert Ausbildungsgarantie für alle statt Weiterbildung für wenige

Aktuelle Stunde im Landtag

„Angesichts der rund 400.000 Menschen in Hessen, die keine Berufsausbildung besitzen, ist die Initiative „Pro Abschluss“ zwar ein erster Schritt und ein Zeichen dafür, dass in Hessen endlich überhaupt etwas passiert“, sagte die ausbildungspolitische Sprecherin Lisa Gnadl am Donnerstag in Wiesbaden.

Pressespiegel:

30. April 2015
Landrat Arnold:

Wetterau führt Handy-Warnsystem KATWARN ein

Ab sofort können sich die Menschen in der Wetterau im Katastrophen- oder Gefahrenfall offiziell Warnungen und Verhaltensinformationen direkt auf ihr Smartphone oder Handy senden lassen.

Landrat Joachim Arnold stellte am Mittwoch das Warnsystem KATWARN als Ergänzung zu Radio, Lautsprecheransagen oder Sirenen vor. Das System steht als Smartphone-App oder per SMS oder E-Mail zur Verfügung.

„Bei Schadensfällen und Katastrophen wie Sturm, Großbrand, Hochwasser oder Industrieunfällen ist es wichtig, dass die betroffenen Menschen innerhalb kürzester Zeit erreicht werden. Mit der Einführung des Warn- und Informationssystems KATWARN erhält der Führungsstab der Gefahrenabwehr des Wetteraukreises ein zusätzliches Instrument, mit dem er alle angemeldeten Bürgerinnen und Bürger im Landkreis umgehend und individuell über Gefahren informieren kann“, berichtet Landrat Arnold. Die kostenlose KATWARN-App für iPhone, Android sowie Windows Phone bietet ortsbasierte Warnungen und Verhaltensweisen zum aktuellen Standort und weiteren frei wählbaren Postleitzahlgebieten.

„Die Nutzung moderner Warntechnologien spielt für den Schutz der Menschen eine wichtige Rolle, um auch den sich ändernden Gewohnheiten der Menschen gerecht zu werden“, betont Landrat Arnold. Ein Warnhinweis könnte zum Beispiel lauten: „Hochwasser, Flutwelle entlang der Nidda, gültig ab sofort, bitte folgende Vorkehrungen treffen…“

Das vom Fraunhofer FOKUS entwickelte System wird vom Führungsstab der Gefahrenabwehr des Kreises koordiniert und bedient. Die technische Plattform stellt die SV-Sparkassenversicherung als Beitrag zum Gemeinwohl zur Verfügung. „Als regional verwurzeltem Unternehmen ist dieser Gemeinwohlbeitrag für uns selbstverständlich. Mit KATWARN können wir helfen, mit modernstem technologischen Know-how aktuell drohende Gefahren, Schäden und möglicherweise auch Leid zu reduzieren“, sagte Arno Vetter, Geschäftsführer CombiRisk der SV-Sparkassenversicherung.

Bereits seit 2012 können Bürgerinnen und Bürger deutschlandweit über KATWARN die Unwetterwarnungen des Deutschen Wetterdienstes (DWD) empfangen. Darüber hinaus verbreitet KATWARN in immer mehr Landkreisen und kreisfreien Städten auch die kommunalen Katastrophenwarnungen, wie etwa in Berlin, Hamburg, München oder auch vielen Landkreisen von Rheinland-Pfalz, Hessen und Bayern sowie jetzt im Wetteraukreis. Weitere Informationen gibt es im Internet unter: www.katwarn.de.
(Quelle: Pressedienst Wetteraukreis)

Pressemitteilung:

29. April 2015

Lisa Gnadl (SPD): CDU-Politikerin Lengsfeld bei Rechtsaußen Burschenschaft zu Gast

Extremismus

Die für das Thema Rechtsextremismus zuständige Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Lisa Gnadl hat den Auftritt der CDU-Politikerin Vera Lengsfeld bei den Marburger Rheinfranken kritisiert. „Wir verurteilen dieses Verhalten von Vera Lengsfeld und fordern die CDU auf, sich davon zu distanzieren. Ob bewusst oder unbewusst: Lengsfeld stellt sich damit selbst in eine Reihe mit dem bekannten Rechtsextremisten und ehemaligen RAF-Terroristen Horst Mahler. Das ist unerträglich“, sagte Gnadl am Mittwoch in Wiesbaden.

Meldung:

29. April 2015
Kinderrechte

Nachhaltig berührt von Kunst und Kinderrechten: Bettina Müller und Rainer Krätschmer

SPD-Bundestagsabgeordnete und Kreistags-Vorsitzender besuchten Jossgrunder Künstlerin INK
Bettina Müller und Rainer Krätschmer lassen sich von der Jossgrunder Künstlerin INK Sonntag-Ramirez Ponce (Mitte) die Arbeiten aus ihrem Bilderzyklus „Mit dem Rücken zur Wand“ erläutern.

Politik, Kunst und Kinderrechte: Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller und der Vorsitzende des Kreistages, Rainer Krätschmer (SPD) besuchten jüngst die Künstlerin INK Sonntag-Ramirez Ponce in ihrem Atelier in Jossgrund-Oberndorf. Sie informierten sich dort über das Engagement der international renommierten Künstlerin für Straßenkinder auf den Philippinen. Fazit der beiden Politiker: „Wir werden das Projekt nach Leibeskräften unterstützen.“

Pressespiegel:

28. April 2015

Landrat Arnold sucht Gastfamilien für Austauschprogramm

„Ein Jahr im Ausland zu verbringen, ein neues Land und eine neue Kultur kennen zu lernen, eine neue Sprache zu erlernen, all das sind wertvolle Erfahrungen, die Junge Menschen unheimlich bereichern können. Ich würde mich deshalb sehr freuen, wenn sich noch mehr Wetterauer Familien dafür begeistern könnten, einen Gastschüler bei sich aufzunehmen“, das teilte Landrat Arnold in einer Pressemitteilung mit.
Die Wetterau als uralte Kulturlandschaft mit Zeugnissen keltischer, römischer und mittelalterlicher Siedlungsstrukturen eignet sich in den Augen von Landrat Joachim Arnold besonders gut, um deutsche und europäische Kulturgeschichte hautnah zu erfahren. Auch die besondere Lage der Region zwischen dem Ballungsraum Frankfurt-Rhein-Main und dem Vogelsberg bieten einen guten Querschnitt zwischen urbanem und eher ländlich geprägtem Deutschland.
Landrat Arnold unterstützt deshalb Organisationen wie die gemeinnützige Austauschorganisation Youth For Understanding (YFU) bei der Suche nach Gastfamilien für Austauschschülerinnen und -schüler aus aller Welt, die im August/September 2015 nach Deutschland kommen werden.

Pressemitteilung:

27. April 2015
Arbeitskreis Ehrenamt:

Gut gerüstet bei der Gefahrenabwehr

Wissenswertes über die Funktionsweise der "Zentralen Leitstelle" und der Befehlsstelle des Landkreises in der Wetterauer Gefahrenabwehr erfuhren die Wetterauer SPD Kommunalpolitiker des Arbeitskreises Ehrenamt unter Führung der Wetterauer Kreistagsvorsitzenden Stephanie Becker-Bösch. Die Wetterauer Sozialdemokraten hatten dazu mit dem zuständigen Sachbearbeiter des Katastrophenschutzes und der Zivilverteidigung beim Wetteraukreis, Hagen Vetter, einen Besichtigungstermin vereinbart.

Pressespiegel:

27. April 2015
Landrat Joachim Arnold:

Karben muss endlich Mittelzentrum werden

Landrat Joachim Arnold hat gegenüber dem Hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, den Antrag gestellt, die Stadt Karben künftig als Mittelzentrum einzustufen. Damit soll eine längst überfällige Heraufstufung durch das Land vollzogen werden.

„Das ist schon längere Zeit überfällig, da Karben schon seit Jahren die vom Land selbst vorgegebenen Kriterien erfüllt. Es so auch ein klares Signal sein, dass ich ein gleichgerichtetes Ersuchen der Stadt Karben unterstütze“, teilte Landrat Joachim Arnold mit. Zudem erwarte ich vom Land auch in Hinblick auf die damit verbundene finanzielle Besserstellung der Stadt im neuen Kommunalen Finanzausgleich eine zügige ziel- und lösungsorientierte Prüfung. Schließlich ist das nachvollziehbare Begehren nicht neu und die Heraufstufung zum Mittelzentrum bereits mehrfach auch schon von den ehemaligen Bürgermeistern Engel und Schulz beantragt worden. Die Vorgänger von Al-Wazir haben diesen Initiativen bisher nicht entsprochen, was für mich völlig unverständlich ist“, konstatiert Landrat Arnold.

Pressemitteilung:

25. April 2015
Kolumne im Gelnhäuser Tageblatt

Menschwürdige Unterbringung der Flüchtlinge

Wir brauchen in der Flüchtlingsdebatte mehr als warme Worte. Jeder zweite Bundesbürger kann sich laut dem aktuellen DeutschlandTrend der ARD vorstellen, mehr Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen. Das spiegelt auch meine Erfahrungen aus den zahlreichen Gesprächen wider, die ich vor Ort führe.

Pressemitteilung:

20. April 2015

Lisa Gnadl (SPD): Begeisterung für Politik soll geweckt werden

Girls Day 2015

Der diesjährige Girls Day stößt auch bei der SPD-Landtagsfraktion auf große Resonanz. Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Lisa Gnadl wird in diesem Jahr 46 Mädchen im Alter von 12 bis 15 Jahren aus allen Regionen Hessens begrüßen können.

Pressemitteilung:

17. April 2015

Bundeszuschüsse müssen bei den Kommunen auch ankommen

Wetterauer SPD Fraktion unterstützt kommunales Entlastungspaket des Bundes

Die SPD-Fraktion im Kreistag des Wetteraukreises unterstützt das kommunale Investitionsprogramm. Die SPD-Bundestagsfraktion hat erreicht, dass ein massives Entlastungs- und Investitionspaket für finanzschwache Städte und Gemeinden beschlossen wird. „Wir danken der Wetterauer SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Müller für ihren Einsatz“, so die Wetterauer SPD-Fraktionschefin Christine Jäger.
Die Fördermittel aus dem Bundesprogramm sind für Investitionen in die Infrastruktur, Bildung und Klimaschutz. „So können Sanierungsstaus und Investitionsstau abgearbeitet werden.
Die Städte und Gemeinden in Hessen erhalten rund 318,5 Mio. Euro Fördermittel aus dem Programm. „ Da die Länder selbst festlegen, wer finanzschwach ist, hoffe ich sehr das, das Geld auch bei den Kommunen an kommt und nicht zur Sanierung des maroden Landeshaushaltes verwendet wird.“; so Jäger weiter. Das die CDU-geführte Landesregierung weiter jährlich über 350 Millionen Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich entnimmt, zeigt deutlich die kommunalfeindliche Haltung der hessischen Landesregierung. „Gerade die Flüchtlingsunterbringung muss deutlich besser durch das Land Hessen geregelt und finanziert werden. Das ist eine Verantwortung den Menschen gegenüber, die durch Not und Tod bedroht sind“, ergänzt Jäger weiter.

Pressemitteilung:

09. April 2015
Mindestlohn

Bettina Müller (SPD): 100 Tage Mindestlohn bedeuten 100 Tage arbeitsmarktpolitischer Fortschritt

Am 10. April 2015 ist der gesetzliche Mindestlohn seit 100 Tagen in Kraft

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller zieht nach 100 Tagen Mindestlohn eine erste Bilanz: „Seit 100 Tagen gibt es mit dem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn eine Lohnuntergrenze, die viele Beschäftigte unabhängig von ergänzenden Sozialleistungen macht.

SPD

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