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Pressemitteilung:

02. Dezember 2016
Therapeutische Gesundheitsfachberufe

Bettina Müller (SPD): Ausbildung der therapeutischen Gesundheitsfachberufe reformieren

Physiotherapeuten, Logopäden, Ergotherapeuten und Hebammen können auch künftig eine akademische Ausbildung absolvieren. Der Bundestag hat dazu am Donnerstag die Verlängerung einer gesetzlichen Regelung beschlossen, die eine seit 2010 mögliche modellhafte Erprobung der Ausbildung an einer Hochschule oder Fachhochschule um vier weitere Jahre verlängert. Der Modellversuch wäre sonst im nächsten Jahr ausgelaufen.

Pressemitteilung:

02. Dezember 2016

Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 5. bis 11. März 2017 im Deutschen Bundestag

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller weist auf einen Workshop für junge Medienmacher im Deutschen Bundestag hin: Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland mittlerweile zum vierzehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein.

Pressemitteilung:

01. Dezember 2016
Bundesteilhabegesetz

Bettina Müller (SPD): Teilhabegesetz kommt mit zahlreichen Verbesserungen

Der Bundestag hat am Donnerstag das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Mit dem Gesetz werden die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu geregelt. „Der Gesetzentwurf wurde wegen der Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen noch verändert. Mit dem heute verabschiedeten Teilhabegesetz stellen wir endgültig klar, dass der Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe nicht eingeschränkt werden soll“, erklärt die SPD-Bundestagabgeordnete Bettina Müller.

Meldung:

29. November 2016

Katarina Barley und Ulf Daude: Bildung ist der Schlüssel für sozialen Aufstieg

Katarina Barley war heute zu Gast bei der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB). Zum Auftakt der AfB-Bundesausschusssitzung sprach die SPD-Generalsekretärin über die Notwendigkeit guter Bildung. Barley: „Gute Schulen sind unverzichtbare Voraussetzung für gute Bildung. Dafür wollen wir neun Milliarden Euro zusätzlich in den kommenden fünf Jahren investieren. Denn rund die Hälfte aller Schulen in Deutschland muss saniert werden.“ Zudem forderte sie: „Bildung muss gebührenfrei sein - von der Kita bis zur Hochschule“ und ergänzte: „Damit das alles gelingt, müssen Bund, Länder und Kommunen Hand in Hand zusammenarbeiten. Für die SPD stehen die Kinder und Jugendlichen im Vordergrund. Dafür müssen wir unsere Kräfte bündeln.“

Der Bundesvorsitzende der AfB Ulf Daude stellte das aktuelle Positionspapier der Arbeitsgemeinschaft vor. In dem Zwölf-Punkte-Plan „Für die Schaffung der Bildungsrepublik Deutschland“ fordern die SPD-BildungspolitikerInnen unter anderem einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung und massive Investitionen in frühkindliche Bildung. Daude: „Die SPD ist die Partei der Bildung. Wir müssen diesen Weg in Bund und Ländern konsequent weitergehen. Dazu gehört, dass das Kooperationsverbot in der Bildung schnell der Vergangenheit angehören muss. Auf diesem Weg hat die SPD bereits einiges durchgesetzt. Zudem ist eine gute Bildung auch das beste Mittel für eine gelungene und schnelle Integration zum Beispiel geflüchteter Menschen.

Meldung:

29. November 2016

Schnelles Internet: Görig kehrt mit unerwarteten Informationen aus Berlin zurück

Bigo-Geschäftsführer sprach mit Infrastruktur-Staatssekretär Bomba und Kanzleramts-Staatsminister Prof. Dr. Braun

Rainer Bomba, Staatssekretär im Verkehrs- und Infrastruktur-Ministerium, hat am Dienstag dieser Woche in Berlin in einem Gespräch mit dem bigo-Geschäftsführer, dem Vogelsberger Landrat Manfred Görig – gemeinsam mit Kanzleramts-Staatsminister Prof. Dr. Helge Braun – das Engagement der bigo gelobt.

Der für den Netzausbau verantwortliche Staatssekretär äußerte Zweifel, ob die bundesweit – auch in Wetterau und Vogelsberg – von der Telekom gemachten Ausbau-Ankündigungen überhaupt von dem Unternehmen in den zugesagten Zeiträumen umsetzbar seien. Die Bundesregierung beabsichtigt Anfang Dezember mit der Telekom-Spitze eine Klärung und tatsächliche Verbindlichkeit herzustellen.

An diesem Donnerstag und Freitag haben im Wetteraukreis und im Vogelsbergkreis die Gesellschafterversammlungen der beiden Beteiligungsgesellschaften der bigo stattgefunden, um zu beschließen, wie beim Breitbandausbau weiter vorzugehen ist. Dies allerdings konnte nicht erfolgen, weil die zugesagten Klärungen in Berlin Auswirkungen auf den Wetteraukreis und den Vogelsbergkreis haben werden. Daher musste die Entscheidung der Gesellschafter auf einen weiteren Termin im Dezember verschoben werden, erläutert Görig.

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